Arbeitshilfe Bebauungsplanung MIR Brandenburg, Stand: Nov. 2007

EINFÜHRUNG
Ziele der Arbeitshilfe
Die vorliegende Arbeitshilfe wendet sich an alle, die mit der Aufstellung von Bebauungsplänen
befasst sind, vor allem natürlich an die planaufstellenden Kommunen; sie soll die planungsrechtliche
Beratungsarbeit des MIR unterstützen und optimieren.
Die Arbeitshilfe versteht sich als Sammlung praktischer Hinweise zur Bearbeitung von Bebauungsplänen,
mit dem Ziel der sachgerechten und rechtssicheren Handhabung des Planungsinstruments
für alle Beteiligten. Vor dem Hintergrund der erhöhten rechtlichen Anforderungen,
z.B. durch die Übernahme des EU-Rechts in die Baugesetzgebung bei gleichzeitiger
Beschränkung rechtsaufsichtlicher Aufgaben soll sie als Richtschnur für eine einheitliche
Rechtsanwendung im Land Brandenburg dienen und dazu beitragen, Planungsfehler zu
vermeiden und die Rechtssicherheit von Bebauungsplänen zu erhöhen. Gleichwohl ist die
Arbeitshilfe keine Verwaltungsvorschrift; sie macht keine Vorgaben, sondern enthält Hinweise
und Empfehlungen für die Gemeinden. Es bleibt Aufgabe der Gemeinden, für eine anforderungsgerechte
und formal einheitliche Darstellungsweise ihrer Bebauungspläne Sorge zu
tragen, aus der Vielfalt der in der Arbeitshilfe angebotenen Möglichkeiten die für ihre
Planungsziele sinnvollen Angebote auszuwählen und im Bedarfsfall auch darüber hinauszugehen.
Themenschwerpunkte
Die Arbeitshilfe konzentriert sich auf Themenschwerpunkte, die in der Anwendung erfahrungsgemäß
Probleme bereiten. An der Themenauswahl waren eine Anzahl von Städten und
Gemeinden sowie die Genehmigungsbehörden beteiligt. Diese haben aus ihrer Planungspraxis
heraus Themen benannt, für die besonderer Klärungs- oder Klarstellungsbedarf
gesehen wird, die häufige Fehlerquellen bei der Rechtsprüfung darstellen oder wo eine
stärkere Vereinheitlichung der Herangehensweise wünschenswert ist.
Abhängig von ihrer Praxisrelevanz werden die ausgewählten Themenbereiche mehr oder
weniger ausführlich dargestellt und mit Fallbeispielen illustriert. Das Spektrum reicht von der
bloßen Sammlung häufiger (und auch weniger bekannter) Festsetzungen bis hin zu umfangreichen
Vertiefungen. Bei manchen Themen werden jedoch die Grenzen einer auf verallgemeinerbare
Problemlagen zugeschnittenen Arbeitshilfe erreicht. Zur weiteren Bearbeitung muss
hier auf Spezialliteratur und ggf. auf gutachterliche Hilfe zurückgegriffen werden.
Die Arbeitshilfe gliedert sich in sechs Abschnitte. In einem ersten Arbeitsschritt wurden zum
November 2005 die Kapitel zu Abschnitt A „Planzeichnung“ und Teilen des Hauptabschnitts B
„Festsetzungen“ bearbeitet, dessen innere Gliederung der Systematik des § 9 BauGB folgt.
Mit den beiden Ergänzungslieferungen vom Juni 2006 und vom Juni 2007 lag erstmals eine
vollständige Fassung der Arbeitshilfe vor. Die dritte Ergänzung vom November 2007 berücksichtigte
unter anderem die neuen Festsetzungs- und Verfahrensmöglichkeiten, die sich aus
dem Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte
(BauGBÄndG 2007) ergeben haben. Die nun vorliegende vierte Ergänzung umfasst vor allem
Änderungen und Ergänzungen zu den bereits vorliegenden Kapiteln der Arbeitshilfe, sowohl
durch neue Fallbeispiele als auch zur Berücksichtigung einer veränderten Problemlage oder
einer veränderten planungsrechtlichen Beurteilung. Neu hinzugekommen sind Kapitel zum
Verhältnis von Bebauungsplanung und Fachplanungen, zur Behördenbeteiligung sowie zum
Umgang mit Biomasseanlagen (als Unterpunkt zum Beitrag „Sondergebiete für Anlagen zur
Nutzung erneuerbarer Energien“).
MIR Brandenburg / Arbeitshilfe Bebauungsplanung / November 2009 1 / 2