Arbeitshilfe Bebauungsplanung MIR Brandenburg, Stand: Nov. 2007

Planzeichnung A 1
TITEL UND GELTUNGSBEREICH
Nummerierung und Kurzbezeichnung der Bebauungspläne
Jeder Bebauungsplan bekommt zur eindeutigen Identifizierung einen Titel, der sich i.d.R. aus
einer Nummer und einer Kurzbezeichnung zusammensetzt. Die Nummerierung der Bebauungspläne
einer Gemeinde folgt meist der Reihenfolge der Aufstellungsbeschlüsse. Bei der
Wahl des Titels ist zu beachten, dass damit eine „Anstoßwirkung“ für die gesetzlich vorgeschriebenen
Beteiligungsverfahren erreicht wird: Die Bürger sollen bei der Ankündigung von
Beteiligungsverfahren und der Bekanntmachung von Beschlüssen bereits aus dem Titel des
Bebauungsplans ihre mögliche räumliche Betroffenheit erkennen können, um ihre Interessen
und Belange den gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten entsprechend in das Aufstellungsverfahren
einbringen zu können. Eine solche Anstoßwirkung kann durch bloße Angabe einer
Bebauungsplan-Nummer nicht erreicht werden.
Auch von einer Aufzählung sämtlicher Flurstücke im Geltungsbereich geht die erwünschte
Anstoßwirkung nicht aus. Flurstücksnummern sind den meisten Bürgern unbekannt; die Ankündigung
einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit oder einer öffentlichen Auslegung
unter ausschließlicher Bezugnahme auf die von der Planung berührten Flurstücke versetzt
kaum jemanden in die Lage, zu entscheiden, ob die Beteiligung für ihn sinnvoll und von Interesse
sein könnte. Eine Aufzählung der beplanten Flurstücke kann jedoch in der Begründung
durchaus sinnvoll sein.
Die Bezeichnung des Bebauungsplans sollte im Sinne der Anstoßwirkung vorrangig einen
Rückschluss auf den räumlichen Geltungsbereich ermöglichen. Dabei empfiehlt es sich, an
geläufige Ortsbezeichnungen anzuknüpfen. Darüber hinaus kann auch die geplante Hauptnutzung
in die Bezeichnung einfließen, wie die folgenden Beispiele zeigen:
Bebauungsplan Nr. 13 „Wohngebiet am Südhang des Wartebergs“
Bebauungsplan Nr. 29 „Einkaufszentrum vor dem östlichen Stadttor“
Bebauungsplan Nr. 19 „Rudolf-Breitscheid-Straße 17 bis 23“
Bebauungsplan Nr. 17 „Wohn- und Mischgebiet mit Parkanlage beiderseits der Lindenstraße“
oder allgemeiner „Gebiet beiderseits der Lindenstraße“
Der Ortsteil, in dem der Bebauungsplan aufgestellt wird, kann unmittelbar im Anschluss an die
planaufstellende Gemeinde genannt oder nach der Kurzbezeichnung des Bebauungsplans
angefügt werden:
Fontanestadt Neuruppin, Ortsteil Alt Ruppin, Bebauungsplan Nr. 12 „Gebiet beiderseits der…“
Fontanestadt Neuruppin, Bebauungsplan Nr. 12 „Gebiet beiderseits der ….“ im Ortsteil Alt
Ruppin.
Neben der schlagwortartigen Kurzbezeichnung hat es sich im Sinne der Anstoßwirkung
bewährt, den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans kurz zu beschreiben. Dies
fällt in der Regel leicht, wenn das Plangebiet vollständig durch Straßen umgrenzt wird. Es
bietet sich an, die Beschreibung im Norden zu beginnen:
Bebauungsplan Nr. 12 „Gebiet am ehemaligen Pumpwerk“ für das Gelände zwischen
Charlottenstraße, Friedrichsgasse, Luisenweg und Wilhelmsallee“ im Ortsteil Margarethenhöhe
Werden Straßen am Rand des Plangebietes vollständig in den Geltungsbereich einbezogen,
etwa um hier eine Verbreiterung planungsrechtlich vorzubereiten, sollte dies auch in der
Beschreibung des Geltungsbereiches zum Ausdruck kommen, z.B. in einer Ergänzung der
vorangehenden Bezeichnung um folgenden Zusatz:
Nummerierung und
Kurzbezeichnung
keine Aufzählung sämtlicher
Flurstücksnummern
Anknüpfen an geläufige
geografische Bezeichnungen
Angabe des Ortsteils
textliche Umschreibung der
Geltungsbereichsgrenze
MIR Brandenburg / Arbeitshilfe Bebauungsplanung / November 2005 1 / 5