Auf schwierigem Grünland erfolgreich wirtschaften - Ministerium für ...

EINFÜHRUNG
Grünlandes angeglichen mit dem Ziel, für
alle Zahlungsansprüche eine einheitliche
Flächenförderung zu realisieren. Von dieser
Angleichung der Zahlungsansprüche profitieren
insbesondere extensivere Grünlandregionen
wie der Schwarzwald.
In der zweiten Säule finden sich eine Reihe
von Maßnahmen mit den Zielen, die Wettbewerbsfähigkeit
der landwirtschaftlichen Betriebe
zu stärken, die Umwelt und die Landschaft
zu schützen sowie die Lebensqualität im ländlichen
Raum zu verbessern und die ländliche
Wirtschaft zu diversifizieren. Baden-Württemberg
hat nicht nur bei der Etablierung und
Durchführung dieser Programme eine Vorreiterrolle
inne. Es steht, auch was die Förderhöhe
pro Hektar betrifft, mit an der Spitze der
Bundesländer. Für die Landwirtschaft in
schwierigen Grünlandregionen sind insbesondere
die Ausgleichszulage, der MEKA, die
Landschaftspflegerichtlinie und die Investitionsförderung
relevant.
■ Die Ausgleichszulage für benachteiligte
Gebiete (AZL) soll die natürlichen Bewirtschaftungserschwernisse
zumindest
teilweise kompensieren. Die Hektarsätze
variieren je nach Gebietskulisse
(Berggebiete und sonstige benachteiligte
Gebiete), nach Stufe der „Landwirtschaftlichen
Vergleichszahl“ und nach
der landwirtschaftlichen Nutzung (Acker
oder Grünland). Im Jahr 2008 stehen in
Baden-Württemberg für die Ausgleichszulage
35 Mio. Euro zur Verfügung. Die
EU sieht eine Neuabgrenzung der Kulisse
für die benachteiligten Gebiete vor,
die ab 2010 greifen soll. Baden-Württemberg
setzt sich dafür ein, diese Neuabgrenzung
auf das Jahr 2013 zu verschieben,
um das zentrale Instrument der
Ausgleichszulage zumindest bis dahin in
seiner bisherigen Form zu erhalten und
eine sachgerechte Neuabgrenzung zu gewährleisten.
■ Das baden-württembergische Agrarumweltprogramm
„MEKA“ ist in ganz
Deutschland und darüber hinaus als
Modell einer erfolgreichen und modernen
Agrarumweltpolitik bekannt. Die
Leistungen der Landwirtschaft für den
Umwelt- und Naturschutz, die über das
gesetzlich Vorgeschriebene hinausgehen,
werden entsprechend honoriert, das
heißt Mehraufwand bzw. Mindererlöse
ausgeglichen. Von etwa 100 Mio. Euro
MEKA-Mitteln pro Jahr entfallen knapp
8 MLR 2008
Wo sich landwirtschaftliche Nutzung nicht mehr lohnt, wachsen Flächen zu
die Hälfte auf Grünlandmaßnahmen,
darunter „Extensive Grünlandbewirtschaftung“,
„Bewirtschaftung von steilem
Grünland“, „Bewirtschaftung von artenreichem
Grünland“, „Erhaltung von
Streuobstbeständen“, „Gebietstypische
Weiden“, „Verzicht auf chemisch-synthetische
Pflanzenschutz- und Düngemittel
im gesamten Unternehmen“, „Verfahren
des ökologischen Landbaus“ und „Erhaltung
besonders geschützter Lebensräume“.
■ Im Rahmen der Landschaftspflegerichtlinie
(LPR) wird die Grünlandbewirtschaftung
mittels individueller Nutzungs-
und Pflegeverträge in der Regel
zwischen Landwirten und Naturschutzoder
Landwirtschaftsbehörde geregelt
und ausgeglichen. Die Auflagen beziehen
sich auf die Häufigkeit und die Art
der Nutzung sowie auf den Einsatz von
Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. Eine
gleichzeitige Förderung über den MEKA
ist ausgeschlossen.
■ Das Agrarinvestitionsförderungsprogramm
(AFP) hat zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit
der Betriebe zu stärken.
2008 stehen dafür rund 33 Mio. Euro zur
Verfügung, erste Priorität hat die Milchviehhaltung.
Somit kann auch dieses Programm,
das sich nicht speziell an die
Landwirtschaft in benachteiligten Gebieten
richtet, als indirekte Förderung von
Grünlandstandorten bezeichnet werden.
Baden-Württemberg hält die Investitionsförderung
– neben der Ausgleichzulage
– für das zentrale Instrument, um
Betriebe bei ihrer Ausrichtung auf die
Erfordernisse des Marktes zu unterstützen,
und setzt sich deshalb beim Bund
und der EU mit Nachdruck für eine ausreichende
Mittelausstattung und einfache
und verlässliche Richtlinien ein.
■ Daneben werden mit dem Programm zur
Förderung der Diversifizierung hin zu
nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten Investitionen
im Bereich Verarbeitung und
Vermarktung, Bereitstellung von Dienstleistungen,
Gastronomie und Tourismus
mit dem Ziel gefördert, das Angebot an
Arbeitsplätzen im ländlichen Raum quantitativ
und qualitativ zu verbessern und
insbesondere landwirtschaftlichen Betrieben
weitere wirtschaftliche Standbeine zu
schaffen. Für diese Maßnahme stehen
jährlich rund 4 Mio. Euro zur Verfügung.
Aktuelle agrarpolitische
Entwicklungen
Dieser Überblick über die wichtigsten Förderprogramme
soll nicht den Eindruck erwecken,
dass die Bewirtschaftungserschwernisse an
schwierigen Standorten vollständig kompensiert
würden und die Bewirtschaftung sichergestellt
sei. Kürzungen und Umschichtungen
im EU-Agrarhaushalt sowie die Sparzwänge in
den öffentlichen Haushalten haben bereits in
der Vergangenheit zu empfindlichen Einschnitten
bei der Förderung, gerade auch in schwierigen
Lagen, geführt. Im Rahmen des „Health
Check“, der Überprüfung und Neuabstimmung
der EU-Agrarpolitik für die Periode bis 2013,
werden weitere Änderungen und Einschnitte
diskutiert: Das Auslaufen der Milchquotenre-
Bild: M. Elsäßer