Endbericht Rewenio

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Die Reform führt dazu, dass die Einnahmen Oberösterreichs merklich
steigen, siehe Tabelle 6. Diese enthält die Auswirkungen auf
die Landes- und Gemeindefinanzen in Oberösterreich für die drei
Szenarien. Die dargestellten Beträge für die einzelnen Jahre sind
auf heutige Verhältnisse gerechnet, indem sie zuerst für die einzelnen
Jahre auf das BIP des entsprechenden Jahres bezogen und
anschließend mit dem BIP des Jahres 2013 bewertet wurden. In den
Szenarien Innviertel-Hausruck und Gmunden-Vöcklabruck werden
die Einnahmen des Landes sowie aller oberösterreichischen Gemeinden
dargestellt, auch wenn nur im Innviertel-Hausruck bzw. in
Gmunden-Vöcklabruck der Fachkräftemangel gedeckt wird. Prinzipiell
steigen die Landesfinanzen stärker als die Gemeindefinanzen
an, was darauf zurückzuführen ist, dass die Länder einen größeren
Anteil an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben erhalten als die
Gemeinden (20,7 Prozent zu 11,9 Prozent). Die Gemeinden erhalten
jedoch zusätzliche Einnahmen aus der Kommunalsteuer, sodass
sich die Differenz gegenüber der reinen Betrachtung des Finanzausgleichs
verringert.
Wird der Fachkräftemangel in ganz Oberösterreich behoben, dann
ist davon auszugehen, dass das Land Oberösterreich aus dieser
Reform jährliche Mehreinnahmen im Ausmaß von etwa 120 Mio.
Euro im Jahr 2020 erhält; bis zum Jahr 2030 könnte dieser Betrag
auf beinahe 300 Mio. Euro anwachsen. Die Gemeinden in Oberösterreich
würden 2020 etwa 95 Mio. Euro erhalten, 2030 knapp 225
Mio. Euro. Erfolgt die Deckung des Mangels an Fachkräften nur in
den Regionen Innviertel-Hausruck bzw. Gmunden-Vöcklabruck,
dann kann 2020 das Land Oberösterreich zusätzliche Einnahmen
in Höhe von 16 Mio. Euro (bzw. 22 Mio. Euro) lukrieren und 2030
etwas mehr als 50 Mio. Euro (bzw. 55 Mio. Euro). Für die Gemeinden
Oberösterreichs betragen die entsprechenden Werte rund
16 Mio. Euro (bzw. 22 Mio. Euro) sowie 37 Mio. Euro (bzw. 40 Mio.
Euro) längerfristig im Jahr 2030. Die höheren Einnahmen im Szenario
Gmunden-Vöcklabruck im Vergleich zu Innviertel-Hausruck
sind auf den vergleichsweise stärkeren Mangel in Gmunden-Vöcklabruck
und somit dynamischere wirtschaftliche Entwicklung in
diesem Szenario zurückzuführen.