AB Archiv des Badewesens Juni 2018

Deutsche Gesellschaft für das Badewesen · Verbände | AB Archiv des Badewesens 06/2018 318
zwingend enthalten sein müssen. Da
eine Arbeitsunterlage nur einen informativen,
also empfehlenden Charakter
hat, werden diese zwingend erforderlichen
Inhalte zurzeit nur sehr locker
empfohlen. Dies ist im normativen
Sinne nicht gerechtfertigt. Deshalb
wird vorgeschlagen, eine Richtlinie
zu erarbeiten, in deren normativem
Teil die rechtlich notwendigen Paragrafen
genannt werden und in deren
informativem Anhang der Mustervertrag
enthalten ist.
DGfdB R 94.17 „Erstellung
einer Haus- und Badeordnung
für öffentliche Bäder“
Im Sommer 2017 gab es in Bezug auf
die Arbeitsunterlage DGfdB A 8 ein
Verfahren zur Abgabe einer Unterlassungserklärung
gegen die DGfdB. Diese
Angelegenheit konnte unter hilfreicher
Mitwirkung von Prof. Dr. Carsten
Sonnenberg aus Braunschweig einvernehmlich
gelöst werden. Der Verbraucherschutzverein
Potsdam hatte einige
hilfreiche Anregungen gegeben, die
in einem außerordentlichen Genehmigungsverfahren
in die Arbeitsunterlage
eingearbeitet wurden. Es war durch
den zeitlichen Druck notwendig geworden,
die Arbeitsunterlage unter Umgehung
von Arbeitskreis und Ausschuss
direkt durch den erweiterten Vorstand
beschließen zu lassen.
Der Vorschlag, die Arbeitsunterlage
DGfdB A 8 in eine Richtlinie zu überführen,
basiert auf der Tatsache, dass
es in der Arbeitsunterlage einige Paragrafen
gibt, die in einer Haus- und
Badeordnung zwingend wörtlich übernommen
werden müssen. Da eine Arbeitsunterlage
nur einen informativen,
also empfehlenden Charakter hat, werden
diese zwingend erforderlichen Inhalte
zurzeit nur sehr locker empfohlen.
Dies ist im normativen Sinne nicht
gerechtfertigt. Deshalb wird vorgeschlagen,
eine Richtlinie zu erarbeiten,
in deren normativem Teil die rechtlich
notwendigen Paragrafen genannt
werden und in deren informativem Anhang
der Mustervertrag enthalten ist.
DGfdB R 94.18 „AfA-Tabellen für
Schwimm- und Heilbäder“
Das Bundesministerium für Finanzen
(BMF) hat in Bezug auf die AfA-Tabelle
für Kurheime und Sportbäder mitgeteilt,
dass eine Überarbeitung der alten
Tabelle aus dem Jahr 1995 nicht
geplant sei. Badbetreiber sollten sich
individuell mit ihrem örtlichen Finanzamt
auf angemessene Abschreibungssätze
einigen.
Der Arbeitskreis Betriebswirtschaft hat
deshalb beschlossen, die bisherige Arbeitsunterlage
in eine Richtlinie umzuwandeln.
Dabei soll die Aussage des
BMF in der Einleitung der Richtlinie
verankert werden. Die Publikation als
Richtlinie der DGfdB soll es Badbetreibern
erleichtern, mit ihren örtlichen
Finanzämtern auf der Grundlage einer
normativen Aussage zu verhandeln.
Die Richtlinie soll dann neben den
fachspezifischen Abschreibungswerten
auch Angaben über allgemeine
Wirtschaftsgüter, wie z. B. Personal
Computer, und Angaben zur Gastronomie
enthalten.
Preise und Bestelladresse
Die Blaudrucke sind ab dem 1. Juni
2018 verfügbar. Die Einspruchsfrist für
die Blaudrucke endet am 1. August
2018.
Die Preise der Blaudrucke sind im Einzelnen:
DGfdB R 94.16 „Vertragsgestaltung
bei der Überlassung von
Wasserflächen in Schwimmbädern
an Dritte“: 25 €
DGfdB R 94.17 „Erstellung einer
Haus- und Badeordnung für öffentliche
Bäder“: 20 €
DGfdB R 94.18 „AfA-Tabellen für
Schwimm- und Heilbäder“: 30 €
Seit dem 1. Januar 2015 erhalten DGfdB-
Mitglieder (ausgenommen die Mitgliedsgruppen
AI, AIII und CI) das Regelwerk
der DGfdB (Richtlinien und
Arbeitsunterlagen, ausgenommen diejenigen,
die mit dem Deutschen Sauna-Bund
e. V. herausgegeben werden)
kostenlos. Diese stehen auf der Website
www.baederportal.com zum Download
zur Verfügung. Die Mitgliedsgruppen
AI, AIII und CI erhalten auf Richtlinien
und Arbeitsunterlagen 75 % Rabatt.
Nichtmitglieder und Mitglieder der Mitgliedsgruppen
AI, AIII und CI können
die Richtlinien und Arbeitsunterlagen
auf der Grundlage der o. g. Preise im
Webshop der DGfdB unter der Internet-Adresse
https://shop.baederportal.
com oder unter der E-Mail-Adresse
s.reisner@baederportal.com bestellen.
jh