Berliner Zeitung 16.01.2019

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6* Berliner Zeitung · N ummer 13 · M ittwoch, 1 6. Januar 2019 ························································································································································································································································································· Wirtschaft NACHRICHTEN Rocket Internet stößt Hellofresh-Anteile ab DieBerliner Start-up-Fabrik Rocket Internet hat ihreBeteiligung am Kochboxenversender Hellofresh reduziert. Zum8.Januarhielt das Unternehmen nur noch 29,88 Prozent an Hellofresh, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Stimmrechtsmitteilung hervorgeht. Davor hatte der Anteil noch bei 48,71 Prozent gelegen. BeiHellofresh können Kunden Lebensmittelpakete,die auf bestimmte Rezepte zugeschnitten sind, bestellen. DerKochboxenversender war im November 2017 zu 10,25 Euro je Aktie an die Börse gebracht worden. DasPapierwar rasch bis auf knapp 15 Euro gestiegen. Seit dem Sommer geht es abwärts,aktuellliegt dasPapier bei 7Euro. (dpa) Lila Bäcker stellt Insolvenzantrag DieBäckereikette Lila Bäcker hat beim Amtsgericht Neubrandenburg Insolvenzantrag gestellt, will das Verfahren aber in Eigenverwaltung abarbeiten. DasGericht habedem zugestimmt, teilte das in Pasewalk ansässige Unternehmen mit. Die Produktion und der Verkauf in den rund 400 Filialen in Mecklenburg- Vorpommern, Berlin, Brandenburg und Schleswig-Holstein liefen weiter.Die Geschäftsführung bleibe voll handlungsfähig, werdeaber vomSanierungsexperten JanMarkusPlathner unterstützt. Geschäftsführer Stefan Blaschak machte unverantwortliches Handeln der früheren Geschäftsführung für die finanzielle Schieflage verantwortlich. (dpa) Opel rettet Verkäufe des Peugeot-Herstellers PSA Opelverkauft sich besser als diefranzösischen Marken bei PSA. FOTO: SCHUTT/DPA Dervor eineinhalb Jahren gekaufte Autohersteller Opel hat seinem neuen MutterkonzernPSA im vergangenen Jahr mit 3,88 Millionen Fahrzeugen einen Verkaufsrekordbeschert. Gegenüber dem Vorjahr sei dies ein Plus von6,8 Prozent, teilte PSA am Dienstag mit. Ohne Opel und die britische Schwestermarke Vauxhall schnitt PSA weltweit mit einem Minus vonrund12Prozent ab.Opel verkaufte mit Vauxhall im vergangenen Jahr 1,038 Millionen Fahrzeuge. PSA (Citroën, Peugeot, DS) führtdie frühereTochter vonGeneral Motors seit August 2017. (dpa) Venezuelas Präsident plant „neues Währungssystem“ Dervenezolanische Präsident Nicolás Madurohat am Montag ein „neues Währungssystem“ angekündigt, das teilweise auf der Kryptowährung des Landes,dem Petro, basiert. Dasneue System richte sich gegen den „kriminellen Dollar“ und die „imperialistischen“ Sanktionen, die die USA und ihreVerbündeten gegen Venezuela verhängt hätten, sagte Maduro. Zugleich ordnete er an, dass die Staatsunternehmen ab sofort15Prozent ihres Umsatzes in Petros abwickeln müssten. Maduro kündigte außerdem eine Anhebung des Mindestlohns um 300 Prozent an. Diejährliche Inflationsrate wird allerdings auf 1,7 Millionen Prozent geschätzt. (dpa) Bund dringt auf zügige Verbesserung Verkehrsminister trifft Spitze der Deutschen Bahn –und bestellt den Vorstand gleich noch mal zum Rapport Von Rasmus Buchsteiner Sehr konzentriert, sehr konstruktiv seien die Gespräche verlaufen, erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nach dem zweistündigen Krisengipfel. Bereits für sieben Uhrin der Frühe hatte der CSU-Politiker die BahnspitzeumKonzernchef Richard Lutz in sein Haus bestellt. Die Spitzenmanager hätten ihre Vorschläge unterbreitet. Es gehe dabei unter anderem um ein besseres Baustellenmanagement und darum, Engpässe im Netz besser in den Griff zu bekommen. Am Donnerstag will man weiter mit der Bahn-Führung beraten. „Wir wollen am Ball bleiben, damit wir diese Ziele erreichen“, kündigte Scheuer an. Doch bereits jetzt zeichnen sich die Konturen eines Plans gegen die Verspätungsmisereab. Besseres Baustellenmanagement: Der Bahn-Konzern soll künftig Baustellen besser planen und aufeinander abstimmen. Engpässe im Netz sollen beseitigt, der Zugbetrieb müsse bei Störungen besser gesteuert werden, sodass ein verspäteter ICE nicht unbedingt hinter einem Güterzug herfahren müsse, so der Verkehrsminister.Ziel sei es,starkbefahrene Strecken rasch auszubauen. Anders als Scheuer zeigte sich nach dem Treffen der Bahn-Beauftragte des Verkehrsressorts, Enak Ferlemann (CDU),unzufriedenmitdem,wasdie Konzernspitzevorgelegt habe. Mehr Geld: Der Konzern benötigt in den nächsten Jahren rund fünf Milliarden Euro allein für die Modernisierung von Strecken, für neue Züge und die Tarifsteigerungen beim Personal. Allein in diesem Jahr werden bereits zwei Milliarden Euro benötigt. „Jedem ist klar, dass es Mehrbedarfe gibt, die abgebildet werden müssen“, so Verkehrsminister Scheuer, der Gespräche mit den Haushaltspolitikern der Koalition ankündigte. Einem Verkauf der Auslandstocher Arrivasteht der CSU-Politiker grundsätzlich „offen“ gegenüber.Man müsse bei dem Thema jedochindieTiefegehenundwerdeein „sehr interessantes“ Unternehmen nicht leichtfertig auf dem Marktplatzieren. Umstrukturierung von Konzern und Vorstand: Scheuer sagte, vor allem die Kommunikation bei der Bahn müsse sich verbessern, insbesondere „horizontal“. Das bedeutet: zwischen den Sparten und Tochtergesellschaften. Konkrete personelle Veränderungen waren bei dem TreffenzunächstkeinThema.Zuletztwar spekuliert worden, Infrastruktur- Vorstand Ronald Pofalla könne zu- Schwerer Vorwurf: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Kritik aus der CDU am Umgang der Grünen mit dem Bahnprojekt Stuttgart21zurückgewiesen: „Der Vorwurf, dass der Verkehrsminister das Projekt verzögertoder behindert, entbehrtjeder Grundlage.“ sichts dünner Gewinnspannen und hoher Investitionen unter steigendem Druck, Kräfte zu bündeln. Insbesondere der Wandel zu neuen Technologien wie Roboterautos sorgt für großen Mittelbedarf, der neue Bündnisse erfordernkönnte. Diess erklärte auch, angesichts des Wandels der gesamten Branche sei es sinnvoll, Investitionen zu teilen und Innovationskräfte zu bündeln. Derzeit befinde man sich mit Ford in Gesprächen dazu, wie die Elektroplattform MEB gemeinsam genutzt werden könne. Ermachte deutlich, für wie entscheidend er eine Zusammenarbeit auch beim autonomen Fahren hält: „Aus Sicht vonVolkswagen wäre eine Kooperation mit einem amerikanischen Unternehmen in diesem Bereich überaus sinnvoll“, erklärte er. Um demautonomen Fahren zum Durchbruch zu verhelfen, brauche es NEUER STREIT UM STUTTGART 21 Gegnerschaft beendet: Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und er seien zwar Gegner des Projekts gewesen, aber nur bis zum Tagdes Volksentscheids. Seitdem werde die Förderpflicht des Landes „vollumfänglich wahrgenommen“. Man arbeite am Erfolg und nicht „am Beweis der Kritikpunkte“. die „richtigen regulatorischen Rahmenbedingungen“ –„hier sind die USA deutlich weiter als wir in Europa“. Diess erklärte, mit der Zusammenarbeit bei Transporternund mittelgroßen Pick-ups sowie einer möglichen Kooperation bei Elektromobilität und autonomem Fahren „wäre unsere Allianz optimal positioniert, um auch in dieser Hinsicht die treibende Kraft zu werden“. Derzeit rede man darüber, obVWseine Anstrengungen beim autonomen Fahren mit denen der Ford-Tochter Argo zusammenlegen könne. Mitte Dezember 2018 hieß es noch, die Gespräche über eine noch tiefere Kooperation seien festgefahren. VW-Chef Diess sträube sich gegen die Zahlung einer höheren Geldsumme, um bei Argo mitmischen zu können. Diess biete stattdessen den Amerikanern die Nutzung des E-Auto-Baukastens an. sätzliche Aufgaben beim Krisenmanagement erhalten und die Konzernspitzeerweitertwerden. Digitalisierung: Geht es nach der Bundesregierung, soll die Digitalisierung des Netzes rasch vorangetrieben werden. Mit entsprechender Modernisierung könnten 40 Prozent mehr Kapazität erreicht werden. Auf der Schnellstrecke Berlin-München habe man mit der Digitalisierung gute Erfahrung gemacht. Zeitplan: An diesem Donnerstag soll es im Bundesverkehrsministerium ein weiteres Treffen mit der Bahn- Spitze geben. Ein drittes Spitzengespräch ist für den 30. Januar vereinbart. Alle Entscheidungen, die dann womöglich getroffen werden, müssten noch grünes Licht im Aufsichtsrat erhalten. Die nächste reguläre Sitzung des Gremiums ist für Märzterminiert. Allerdings wäre auch eine Sondersitzung denkbar.Noch im ersten Halbjahr müssten Verbesserungen bei Pünktlichkeit, Qualität und Service erreicht werden, verlangt Scheuer. DieReaktionen: DieFDPwirftScheuer Nachgiebigkeit vor. „Statt den Bahn-Vorstand zum Frühstück einzuladen, muss Verkehrsminister Scheuer seine Rolle als Eigentümer der Bahn endlich nutzen, um den staatlich bestellten Topmanagern Dampf zu machen“, sagte Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Scheuers schuldhaftes Zögernführt dazu, dass ein über Jahre gewachsener Investitionsstau weiterhin nicht gelöst werden wird.“ Dieser sei Folge „jahrelanger, konzeptloser Führung“. Erhalt und Ausbau des Bahnnetzes sowie die Digitalisierung seien auf der Strecke geblieben: „Wir brauchen deswegen jetzt eine Bahnreform mit dem Ziel, Infrastruktur- und Fahrbetrieb unternehmerisch voneinander zu trennen.“ SPD-Fraktionsvize Sören Bartol, der an dem Treffen im Verkehrsministerium teilgenommen hatte,sagte dem RND,erhabe dem Vorstand der Deutschen Bahn klargemacht, „dass die Kunden zu Recht einen besseren Service erwarten“. Dasfange bei der Pünktlichkeit der Züge an und höre bei funktionierenden Stellwerken auf. Nunmüssten kurzfristig weitere Gespräche folgen, bei denen der Bahn-Vorstand klar auf den Tisch lege,wie er die Probleme im Sinne der Kunden lösen wolle: „Ich erwarte einen verbindlichen Fahrplan, zu welchem Zeitpunkt welche Maßnahmenwirken soll“, sagte der SPD-Politiker. VW und Ford bauen gemeinsam Transporter Konzerneverkünden globale Allianz –Kooperation auch bei E-Autos undautonomemFahren möglich Von Thomas Strünkelnberg Die globale Allianz der AutokonzerneVWund Ford steht –bleibt aber zunächst auf die Sparte der leichten Nutzfahrzeuge beschränkt. Ab 2022 soll mit der Entwicklung von Transporternund mittelgroßen Pickups begonnen werden, wie Volkswagen-Konzernchef Herbert Diess und der Chef des US-Rivalen JimHackett in Detroit bestätigten. Ab 2023 soll die Allianz positive Auswirkungen auf das operative Ergebnis beider Konzerne haben. Geprüft werde auch eine Zusammenarbeit bei Elektromobilität, autonom fahrenden Autos und Mobilitätsdiensten. Stellenabbau wegen der Zusammenarbeit mit VW erwartet Hackett nicht. Einige Experten sehen Allianzen großer Autobauer wie VW und Ford als richtungsweisend für die gesamte Branche. Die Industrie steht ange- Der BahnfehltGeldfür die Modernisierung der Flotte. FOTO: BERND SETTNIK/DPA Ford-Chef Hackett sagte, die Allianz sei ein Ereignis,das die Industrie verändernwerde: „Sie wirdesuns darüber hinaus ermöglichen, die neue Ärader Mobilität mit zu prägen.“ Ziel der Partnerschaft ist es, bei Entwicklung und Bau leichter Nutzfahrzeuge Kosten zu sparen. Laut Diess sind beide Hersteller in dem Segment jeweils zu klein, um weltweit eine große Rolle spielen zu können.EinegegenseitigeKapitalbeteiligung schloss er weiter aus. GetrennteMarken Zusammen haben beide Konzerne 2018 insgesamt rund 1,2 Millionen leichte Nutzfahrzeuge abgesetzt. Damit wäredie Allianz laut VW die branchenweit volumenstärkste Zusammenarbeit in dem Segment. Hackett und Diess betonten, gemeinsam entwickelte Fahrzeuge sollten unter getrennten Marken an den Startgehen. Wirtschaft wächst wieder Ende2018leichtes Plus nach derDelle im Sommer Von Friederike Marx Die deutsche Wirtschaft ist nach der Delle im Sommer zum Jahresende wieder auf Wachstumskurs gewesen. In einer ersten Schätzung geht das Statistische Bundesamt von einem „leichten Plus“ für das vierte Quartal im Vergleich zum Vorquartal aus,wie die Behörde am Dienstag in Berlin auf Nachfrage mitteilte. Im dritten Vierteljahr war das Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent geschrumpft. Im Gesamtjahr 2018 wuchs die deutsche Wirtschaft nach einer ersten Schätzung der Statistiker um 1,5 Prozent, nach jeweils 2,2 Prozent in den beiden Vorjahren. 2018 war das neunte Wachstumsjahr in Folge seit 2010. Gestützt wurde die Konjunktur im vergangenen Jahr dem Bundesamt zufolge abermals von der Kauflust der Verbraucher. Allerdings sei der Zuwachs der privaten Konsumausgaben (plus 1,0 Prozent) deutlich geringer ausgefallen als in den letzten drei Jahren. Hinzu kamen gestiegene Investitionen vieler Unternehmen in Ausrüstungen, Bauten und sonstige Anlagen sowie der Bauboom. Auch die Konsumausgaben des Staates,zu denen unter anderem soziale Sachleistungen und Gehälter der Mitarbeiter zählen, legten den Angaben zufolge zu. Importe legen kräftig zu Der Außenhandel fiel als Wachstumstreiber hingegen aus.Nach den vorläufigen Berechnungen stieg der Exportvon WarenundDienstleistungen (plus 2,4 Prozent) auch 2018, aber nicht mehr so stark wie in den Vorjahren. DieImporte legten kräftiger zu (plus 3,4 Prozent). Die von den USA angeheizten Handelskonflikte belasten das Exportgeschäft. Hinzu kamen Probleme der für Deutschland so wichtigen Autoindustrie bei der Einführung des neuen Abgas- und Verbrauchsstandards WLTP. Die Hersteller mussten zeitweise ihre Produktion drosseln. Vonder seit Jahren positiven Konjunkturunddenanhaltendniedrigen Zinsen profitiert weiterhin auch der Fiskus. Der deutsche Staat konnte nach Berechnungen der Statistiker 2018 zum fünften MalinFolge mehr Geld einnehmen als ausgeben. Der Überschuss vonBund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen machte unter dem Strich 1,7 Prozent des BIP aus, nach 1,0 Prozent im Vorjahr. Er stieg auf den Rekordwert von rund 59,2 Milliarden Euro.Ein wenn auch minimales Defizit hatte Deutschland zuletzt 2013 verbucht. Wirtschaftsforschungsinstitute hatten zuletzt zwar ihreKonjunkturprognosen für Deutschland gesenkt. Sie gehen aber davon aus, dass der Aufschwung 2019 weitergeht. Das Bundeswirtschaftsministerium zeigte sich zuversichtlich: „Für eine positive Entwicklung des privaten Konsums in den kommenden Monaten spricht der weitere Anstieg der verfügbaren Einkommen, der zum Jahreswechsel durch die Entlastungen bei Steuern und Abgaben zusätzlichen Schub erhielt.“ (dpa)
Berliner Zeitung · N ummer 13 · M ittwoch, 16. Januar 2019 7 * ························································································································································································································································································· Wirtschaft DAX-30 in Punkten 16.10.18 16.10.18 MÄRKTE ▲ 10891,79 (+0,33 %) Rohöl je Barrel Brent in US-Dollar Euro in US-Dollar 16.10.18 Stand der Daten: 15.01.2019 (21:50 Uhr) Alle Angaben ohne Gewähr Gewinner 15.1.19 ▲ 60,64 (+2,29 %) 15.1.19 ▼ 1,1424 (–0,37 %) Quelle aus DAXund MDAX vom15.01.zum Vortag 15.1.19 Evotec 19,62 +4,22 WWWWWWWWWW MorphoSys 104,00 +3,38 WWWWWWWW Airbus 92,23 +2,66 WWWWWWW MTUAero Engines 178,50 +2,41 WWWWWW Lanxess 46,71 +2,39 WWWWWW Nemetschek 102,30 +2,30 WWWWWW Verlierer ausDAX und MDAXvom 15.01. zumVortag Kion Group 43,35 WWWWWWWWWWW –4,77 freenet NA 16,26 WWWWWWWWWW –4,07 ProSiebenSat.1 15,08 WWWWWWW –2,93 Hugo Boss NA 56,80 WWWWWWW –2,87 GEA Group 23,09 WWWWWWW –2,86 RTLGroup 46,74 WWWWWW –2,54 Leitbörsen im Überblick 52-Wochen Hoch/Tief 15.01. ±% z. 14.01. Euro Stoxx 50(EU) +0,42 3687/2909 3068,05 CAC 40(FR) +0,49 5657/4556 4786,17 S&P UK(UK) +0,62 1590/1323 1395,90 RTS (RU) +0,08 1339/1033 1148,03 IBEX (ES) +0,36 10643/8286 8850,10 Dow Jones (US) +0,59 26952/21713 24049,89 Bovespa (BR) –0,03 94695/69069 94444,06 Nikkei (JP) +0,96 24448/18949 20555,29 Hang Seng (HK) +2,04 33484/24541 26776,66 Stx Singap. 20 (SG) +1,30 1583/1350 1497,00 Ratenkredite 10.000 Euro Kreditzinsen, bonitätsunabhängig bzw.2/3 Zins Kundenkontakt 36 Mon. 48 Mon. 60 Mon. Deutsche Skatbank skatbank.de 2,94 2,94 2,94 EthikBank ethikbank.de 2,95 2,95 2,95 DKB Deutsche Kreditbank dkb.de 3,49 3,49 3,49 Moneyou moneyou.de 3,49 3,49 3,49 SKG Bank skgbank.de 3,69 3,69 3,69 Targobank targobank.de 3,10 3,10 3,10 Commerzbank 069/98660966 3,73 4,73 4,73 Deutsche Bank deutsche-bank.de 3,79 3,79 3,79 Postbank postbank.de 3,79 3,79 3,79 ING ing-diba.de 3,99 3,99 3,99 PSD Berlin-Brandenburg psd-bb.de 3,49 3,49 3,69 Sparda-Bank Berlin sparda-b.de 4,95 5,95 6,25 ABK Allgemeine Beamten Bank 030/28535200 5,19 5,19 4,69 BBBank 030 202480 5,82 5,61 5,40 Mittelbrandenburgische Sparkasse 0331/898989 8,99 8,99 8,99 Mittelwert von 70 Banken 4,26 4,34 4,45 ERLÄUTERUNGEN Wechselnde Darstellung: Tagesgeld (Dienstag), Ratenkredit (Mittwoch),Sparbriefe (Donnerstag), Festgeld (Freitag), Baudarlehen (Samstag). Quelle:FMH-Finanzberatung Postbotenwürdenbesser entlohnt alsdas Personalder Konkurrenz, argumentiertder ehemalige Staatskonzern. Post plant nächste Preiserhöhung Briefporto soll im April auf 80 Cent steigen–Konzernchef will weitere Aufschlägedurchsetzen Von Frank-Thomas Wenzel Die Deutsche Post will das Porto heraufsetzen. Der Standardbrief soll schon vonApril an 80 Cent kosten, weitere Aufschläge könnten folgen. Wir erläutern, warum die Erhöhung der Tarife höchst umstritten ist. Wie weit sind die Pläne für eine Portoerhöhung? DiePosthat die Pläne dafür schon seit mehr als einem halben Jahr in der Schublade. Eigentlich sollte ein Aufschlag von 70auf 80 Cent für einen Standardbrief schon zu Jahresbeginn kommen. Aber die Post muss die Erhöhungen vonder Bundesnetzagentur (BnetzA) als zuständiger Behörde genehmigen lassen. Einen Antrag, der im vorigen Herbst vorgelegt wurde, lehnte die BnetzA ab. Begründung: Es fehle an Daten zur Entwicklung der Kosten. Hintergrund: Die Post hat im Sommer damit begonnen, ihre Briefsparte umzubauen, um sie effizienter zu machen. Deshalb hat die Netzagentur eine Entscheidung auf Eisgelegt. Welche Schritte werden folgen? DiePost teilte ihren Anlegernmit, dass man für Dienstag vonder Agentur zunächst einen Vorschlag für neue Berechnungsgrundlagen erwarte. Dazu wird das Unternehmen dann eine Stellungnahme abgeben. Liegt darüber eine verbindliche Entscheidung der Behörde vor, will die Von Rasmus Buchsteiner und Tobias Peter Post neue Tarife für die verschiedenen Typen vonSendungen –Postkarte,Standard-, Auslands-, Maxibrief – mit einem weiteren Antrag vorlegen. DiePost hofft, dass die höheren Preise zum 1. April eingeführt werden können. Ist dann erst einmal Schluss mit höherem Porto? Nein. In Branchenkreisen ist zu hören, dass Postchef Frank Appel zügig weitereErhöhungen durchsetzen will. DiePost beklagt, dass einerseits die Zahl der Sendungen jedes Jahr weiter fällt (zuletzt minus vier Prozent), aber andererseits die Personalkosten steigen. Für die Postboten gab Heil prüft Modell mit Freibetrag Gesetzentwurf für Grundrente –FDP-Chef Lindner spricht vonProfilierungsversuch tragsjahrenseinichtdasrichtigeInstrument. Sie verstoße gegen grundsätzliche Prinzipien der Rentenversicherung. Arbeitsminister Heil arbeitet bereitsaneinemGesetzentwurffüreine „Respekt-Rente“, wie er die Grundrente nun nennt. „Eine Rente,die Lebensleistung würdigt und die zehn Prozent über der Grundsicherung im Alter liegt und zwar für diejenigen, die 35 Jahreindie Rentenkasse eingezahlt haben. Dazu werde ich in der ersten Jahreshälfte einen Gesetzentwurf vorlegen“, kündigte der SPD- Politiker kürzlich gegenüber dem RND an. Bei den Sozialdemokraten fürchtet man, die Union könne nun bei der Grundrente das Copyright für sich reklamieren. Unabhängig davon ist So- es im Herbst eine Lohnerhöhung von drei Prozent. Im Briefgeschäft verschlingt die sogenannte letzte Meile die mit Abstand höchsten Kosten – damit ist die finale Etappe des Transports bis zum Briefkasten des Empfängers durch die Zusteller gemeint. Wo liegen die Probleme der Post? Im vergangenen Jahr sind die Gewinne deutlich niedriger ausgefallen als ursprünglich geplant. Dashat damit zu tun, dass die Post kontinuierlich Marktanteile an die mehr als 530 privaten Konkurrenten verliert– wobei die Gesamtzahl der verschickten Sendungen seit 2015 mit rund 15,7 Milliarden nahezu konstant ist. zialpolitikern der GroKo jedoch inzwischen klar,dass die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag nicht ohne weiteres zu realisieren sind. Dort heißt es, die Grundrente solle zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung liegen. Voraussetzung wäre demnach eine Bedürftigkeitsprüfung, bei der die Rentenversicherung mit den Grundsicherungsämtern zusammenarbeiten solle. Tatsächlich aber hat die Deutsche Rentenversicherung auch intern mehrfach Zweifel an der Umsetzbarkeit geäußert. Nach Angaben aus Koalitionskreisen prüft das Bundesarbeitsministerium bei den Vorbereitungen für seinen Grundrenten-Gesetzentwurf auch ein Freibetragsmodell. Das wurde dem RND in Koalitionskreisen FOTO: SEBASTIAN KAHNERT/DPA Aber 2013 hatten die Postrivalen laut BnetzA noch zwei Milliarden Sendungen zugestellt. 2017 waren es schon drei Milliarden. DieAufwärtstendenzhatsichimvorigenJahrnach Einschätzung von Experten fortgesetzt. All dies heißt aber auch, dass es für die Post Jahr für Jahr immer schwerer wird, ihreInfrastruktur mit Postagenturen, Briefkästen und Zustellernzuunterhalten. Deshalb fordert sie von der Netzagentur neue Spielregeln. Sind Portoerhöhungen also berechtigt? DiePostmachtunteranderemdarauf aufmerksam, dass ihr Lohnniveau deutlich höher sei als das der Konkurrenz. Undrichtig ist, dass die Abschlüsse,die einst mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi verhandelt wurden, von der Politik als sozialpolitisch erwünscht bewertet wurden. Der Post-Vorstand vertritt nun die These, dass dies bei der Berechnung des Portos berücksichtigt werden müsse. Ein entscheidender Punkt ist aber auch, ob die Post wirklich so effizient arbeitet, wie es möglich wäre. DerVorstand des teilstaatlichen Konzerns macht in diesem Zusammenhang aber auch darauf aufmerksam, dass das deutsche Porto im europäischen Vergleich in seiner absoluten Höhe zwar im Mittelfeld liege.Betrachtet man es allerdings im Verhältnis zur Kaufkraft, sind fast alle europäischen Staaten beim Brieftransportteurer. CDU-Chefin Annegret Kramp- Karrenbauer drückt beim Thema Grundrente aufs Tempo –gerade mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. ZuWochenbeginn sagte „AKK“, sie warte darauf, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umsetze und einen Vorschlag vorlege. Scharfe Kritik am Vorgehen der neuen CDU-Chefin und der Forderung nach einer Grundrente kommt vonder FDP.„Dasist ein leicht durchschaubarer Profilierungsversuch vor den Wahlen in Ostdeutschland“, sagte Parteichef Christian Lindner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Eine Grundrente nach Beibestätigt. Profitieren könnten rund 130 000 Geringverdiener mit 35 Jahren Beitragszahlung inklusive Kindererziehung oder Pflegezeiten, die auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Ihre Rentenansprüche würden künftig nicht mehr voll angerechnet. Zusätzlich zur Grundsicherung bekämen sie einen Teil ausgezahlt –bis zur Höhe des Freibetrags. Die Kosten des Modells für die Grundsicherung belaufen sich den Angaben zufolge auf 200 Millionen Euro.Freibeträge für die Anrechnung auf die Grundsicherung gibt es bereits für Ansprüche aus betrieblicher Altersvorsorge und Riester-Rente. In der gesetzlichen Rentenversicherung ist dies bislang nicht vorgesehen. Bund behält Maut-Firma Toll Collect Kein Verkauf an privaten Anbieter Von Sascha Meyer Die Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen bleibt in staatlicher Regie und wirdnicht wieder an einen privaten Anbieter vergeben. Der direkte Betrieb durch den Bund sei unter den aktuellen Rahmenbedingungen wirtschaftlicher, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die 2016 gestartete Suche nach einem neuen Anbieter wurde deswegen gestoppt, die Betreibergesellschaft Toll Collect soll nun dauerhaft in Bundesbesitz bleiben. Voreiner eigentlich geplanten erneuten Vergabe an einen privaten Anbieter hatte unter anderem der Bundesrechnungshof gewarnt. „Die vergangenen Monate haben gezeigt,dassderBundeinensicheren Mautbetrieb in Eigenregie gewährleisten kann“, sagte Scheuer. „Das System funktioniert einwandfrei.“ SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, die Lkw-Maut sei die wichtigste Einnahmequelle für Erhalt und Ausbau der Straßen. „Es ist nicht sinnvoll, wenn an der Erhebung auch noch Privatkonzerne mitverdienen.“ Der Bund hatte Toll Collect – ein Gemeinschaftsunternehmen von Daimler, Telekom und des französischen Autobahnbetreibers Cofiroute –nach Auslaufen des Betreibervertrags am 1. September 2018 übernommen. Ursprünglich war das aber nur vorübergehend bis zu einem erneuten Verkauf zum 1. März 2019 vorgesehen. Das Ministerium hatte betont, dazu solle es nur kommen, wenn es für den Bund wirtschaftlich sei. Eine neue Berechnung ergab demnach nun, dass der Betrieb in eigener Hand für den Bund günstiger wäreals bei einem Verkauf an Private -und zwar um 357 Millionen Euro über die vorgesehene Laufzeit eines möglichen neuen Vertrags vonzwölf Jahren. Zu Buche geschlagen hätten deutlich gesunkene Risiken aus ungeklärten Rechtsfragen. Zudem setzt der Bund jetzt auch auf günstige Effekte im Verbund mit der geplanten Pkw-Maut -bestehende Kontrollbrücken und Einbuchungsterminals für die Lkw-Maut könnten teilweise für die Pkw-Maut mitgenutzt werden, die im Oktober 2020 auf Autobahnen und Bundesstraßen starten soll. Der Bund erwartet aus der Lkw- Maut inzwischen Einnahmen vonim Schnitt 7,2 Milliarden Euro pro Jahr, nachdem seit 1. Januar auch neue Tarifsätzegelten. Dassind rund 2,5 Milliarden Euro mehr als bisher. Wegen der zu späten Einführung 2005 hatten sich der Bund und die Toll-Collect-Gesellschafter einen 14 Jahre langen Rechtsstreit geliefert. Im Mai 2018 gab es dann eine Einigung auf einen Vergleich –der Bund bekommt 3,2 Milliarden Euro. Kaufpreis unklar Ausder Opposition im Bundestag kamen unterschiedliche Reaktionen. „Es ist richtig, das skandalträchtige Privatisierungsabenteuer bei der Lkw-Maut zu beenden“, sagte Linke- Haushälter Victor Perli. DieGrünen- Abgeordneten Sven-Christian Kindler und Stephan Kühn sprachen von einer „sehr guten Nachricht für unser öffentliches Vermögen und die Steuerzahler“. FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic kritisierte dagegen, das Betreiben von Maut-Systemen sei keine hoheitliche Aufgabe.„Hier sollte privat vorStaat gelten.“ Dergenaue Kaufpreis für Toll Collect wurde nicht genannt. Er wirdlaut Ministerium noch final geprüft und bemisst sich unter anderem am Eigenkapital –hierfür wirdinder Berechnung ein Betrag vonrund 47 Millionen Euro angesetzt. Das Ministerium geht zudem davon aus,dass die Aufhebung des Vergabeverfahrens rechtmäßig ist und beteiligte Bieter keinen Anspruch auf Entschädigung haben. (dpa)
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