Berliner Zeitung 22.01.2019

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12 * Berliner Zeitung · N ummer 18 · D ienstag, 22. Januar 2019 ························································································································································································································································································· Berlin Die SPD-Abgeordneten wollen Pflege- und Seniorenheime selbst bauen und dafür eine landeseigene Trägerstruktur schaffen. 250 Millionen Euro sollen dafür ausgegeben werden – ein Novum. Doch Dilek Kolat (SPD), Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, will mehr: ImInterview erklärt sie, wie sie dem wachsenden Bedarf anPflegekräften in der Stadt gerecht werden will und welche Rolle Roboter dabei spielen. Denn bis zum Jahr 2030 wird die Zahl der Pflegebedürftigen von 136 000 auf etwa 170 000 Menschen steigen. Frau Kolat, ist 2019 das Jahr, indem Berlin beim Thema Pflege und Gesundheit digital aufholen wird? Ja.InBerlin gibt es eine große Dynamik in diesem Bereich. Viele Startups und Technologieunternehmen entwickeln digitale Lösungen für die Pflege- und Gesundheitsbranche. Das Problem: Es kommt nicht dort an, wo es ankommen soll –bei den Pflegebedürftigen, den Angehörigen, den Pflegekräften. Wir sind dabei zu analysieren, wieso das so ist und welcheTechnologien überhaupt einen Nutzen haben. Nicht jede Technologie ist gut für den Menschen. Dabei ist auch die Finanzierung ein Knackpunkt. Der Katalog der Pflegehilfsmittel muss erweitert werden. Hinzu kommt, dass die Menschen überhaupt erstmal wissen müssen, welche Innovationen es für den Alltag gibt.Wirbrauchen also mehr Digitalkompetenz – im Alter und vorallem in der Ausbildung. Genau deshalb habe ich im vergangenen Jahr die Berliner Initiative „Pflege 4.0“ auf den Weggebracht. Digitale Lösungen –das klingt toll. Nur, was versteckt sich dahinter, mal ganz praktisch? Grundsätzlich: Mehr Sicherheit und ein selbstbestimmteres Leben für Pflegebedürftige und Entlastung für Pflegekräfte und Angehörige. Praktisch können zum Beispiel Sensorsysteme dafür sorgen, den Weg zur Toilette zu beleuchten. Mit diesen sogenannten Assistenzlösungen wollen wir in Berlin Vorreiter werden. Roboter können mit Pflegebedürftigen kommunizieren, aber auch Gedächtnistraining machen oder Lieder abspielen. Dasdarauf zu reduzieren, wäre aber falsch. Die Innovationen gehen viel weiter.InBerlin gibt es zum Beispiel ein Projekt, bei dem eine Hausärztin und die Pflegekräfte digital zusammenarbeiten. Die Vitaldaten werden übertragen, die Ärztin ist nah dran am Patienten und kann entsprechend reagieren. Ein schönes Projekt, leider nur ein einzelnes Beispiel, von denen wir in der Stadt viel mehr bräuchten. Ich will diese Beispiele bekannter machen, damit auch andere Pflegeeinrichtungen und Ärzte ihnen folgen. Je nach Studie lehnen es 44 bis 56 Prozent der Menschen ab,von einem Roboter gepflegt zu werden. Wie wollen Sie mehr Akzeptanz schaffen? Auch das Thema Datenschutz spielt bei der Ablehnung solcher digitalen Lösungen oft eine Rolle. Wenn Betroffene und Pflegekräfte damit nicht arbeiten wollen, ist das eine Innovation, die am Menschen vorbeientwickelt wurde.Auch damit beschäftigen wir uns. Und Gesundheit und Pflege sind sehr sensible Themen, es geht um Zuwendung, um Menschlichkeit. Die Rolle von Technik ist begrenzt. Pflege muss immer eine Mensch-zu-Mensch-Beziehung bleiben. Technik kann die Pflege unterstützen, aber nur so weit wie die Menschen souverän über die Technologien Bescheid wissen. Es geht um die Stärkung von Digitalkompetenz, um Wissen und Information, damit jeder die individuelle Entscheidung, welche Innovationen er zulässt, selbst treffen kann. Können Sie sich selbst vorstellen, von einem Roboter gepflegt zu werden? Ichkann es mir gerade auch nicht vorstellen. Wir wollen mit Technik auch nicht den Menschen ersetzen. Das ist mir sehr ernst. Gerade in einer Single-Hauptstadt wie Berlin wissen wir,dass sich insbesonderein „Wir wollen Pfleger nicht durch Roboter ersetzen“ der häuslichen Pflege die soziale Teilhabe einschränkt. Wenn Menschen ohnehin schon isoliert leben und die Pflegekraft am Tagder einzige Kontakt ist, können wir diesen Menschen keinen Pflegeroboter hinstellen. Maßnahmen zur sozialen Teilhabe in Kiez und Nachbarschaft sind hier wichtig. Dieneue Technik wirdden Fachkräftemangel in der Pflege nicht lösen. Der Landespflegeplan prognostiziert Berlin bis 2030 etwa 170 000 pflegebedürftige Menschen. Bis2030 könnten etwa 8000 Altenpflegekräfte fehlen. Wie konnte es zu so einem desolaten Zustand überhaupt kommen? Der Pflegenotstand ist hausgemacht. Es war absehbar,dass der Bedarf ineiner alternden Gesellschaft steigen wird. Auch im Krankenhausbereich hat man das Thema Pflege völlig vernachlässigt und unterschätzt. Dort sind in den letzten 15 Jahren sogar 30 Prozent des Pflegepersonals abgebaut worden. Wenn Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) über fehlende Fachkräfte, den Einsatz moderner Technik in der Altenbetreuung und überfüllte Notaufnahmen in Krankenhäusern man das Problem nicht erkennt, dann bildet man auch nicht bedarfsgerecht aus, daher haben wir jetzt auch zu wenig Fachkräfte. Und es stimmt einfach nicht, dass es keine Jugendlichen gibt, die in der Pflege arbeiten wollen. Zudem kommen viele junge Menschen nach Berlin. Wirhaben also die bestenVoraussetzungen. ZUR PERSON Die Politikerin: Dilek Kolat ist seit dem 8. Dezember 2016 Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.Zwischen 2011 und 2016 war sie Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen. VonDezember 2014 bis Dezember 2016 war sie zusätzlich als Bürgermeisterin Stellvertreterin des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller.Der SPD gehörtsie seit 1995 an. Ihre Herkunft: Die 51-Jährigeist in der Türkei in Kelkit geboren und in Neukölln aufgewachsen. Nach demAbitur an der Otto-Hahn-Schule folgte ein Studium an derTU Berlin, das sie als Diplom-Wirtschaftsmathematikerin abschloss. Sie ist mit Kenan Kolat verheiratet. Aber der Beruf ist unattraktiv –wenig Geld, Schichtdienst, Stress, körperlich anstrengend… Nicht der Beruf ist unattraktiv, sondern die Arbeitsbedingungen. Dasist ein Unterschied und das wird leider immer wieder verwechselt. Ich habe vor kurzem 200 Jugendliche eingeladen. Ich bin heute noch begeistert, wie motiviert sie sind und BERLINER ZEITUNG/GERD ENGELSMANN wie attraktiv sie die Gesundheitsund Pflegeberufe finden, weil sie in ihrem Leben etwas Sinnvolles tun und Menschen helfen wollen. Zu Recht beklagen sie sich über schlechte Arbeitsbedingungen. Wiewollen Siedie Situation in Berlin verbessern? Wir brauchen in Berlin eine einheitliche Ausbildungsvergütung, Teilzeitmodelle, flexiblere Arbeitszeiten. Und wir müssen in die Ausbildung investieren. Wenn es mehr Pflegekräfte gibt, verteilt sich die Arbeit auf mehrere Schultern. Ich unterstütze die „Konzertierte Aktion Pflege“ im Bund. Berlin hat daran maßgeblich mitgewirkt. Ich bin mir mit Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretungen darüber einig, dass wir bedarfsgerecht ausbilden müssen. Ich erwarte deshalb von jedem Krankenhaus und jeder Pflegeeinrichtung, dass sie ermitteln, wie viele Pflegekräfte gebraucht werden, um den BedarfanAusbildungskapazitäten zu decken. Wenn mir das keiner beantworten kann, dann haben wir ein Problem. DieKrankenhäuser wissen das nicht? Nein, weil es nicht immer eine solide Bedarfsplanung gibt. In den Krankenhäusern scheinen auch die Notaufnahmen überfordert zu sein. Patienten, die stundenlang auf eine OP warten, Babys, die nicht versorgt werden. DieEinzelfälle müsste ich mir ansehen. Aber es ist wahr, dass wir in den Notaufnahmen ein Problem haben, aber nicht im stationären Krankenhausbereich. DieNotaufnahmen haben so langeWartezeiten, weil sich die weniger dringlichen Patienten mit schwerwiegenden Notfällen dort mischen. Der Bundesausschuss hat Qualitätsstandards zu Notaufnahmen formuliert. Alle Notfallaufnahmen in Berlin erfüllen diese Qualitätsstandards sehr gut. Was nicht funktioniert, ist der ambulante Notdienst. Der ist nicht gut aufgestellt. Deshalb kommen alle in die Krankenhäuser und es kommt zu Wartezeiten. Seit Januar gelten bundesweit Personaluntergrenzen für besonders pflegeintensive Bereiche im Krankenhaus: 2,5 Patienten am Tagpro Pflegekraft auf der Intensivstation oder zehn Patienten in der Unfallchirurgie. Reicht das? Nein, diese Untergrenzen sind ein erster Schritt, reichen aber nicht aus. Wirbrauchen einen Personalschlüssel, der den Bedarfdeckt. Dazu habe ich auch eine Bundesratsinitiative auf den Weggebracht, die auch eine Mehrheit gefunden hat. Es geht nicht um die Frage, wie viele Pflegekräfte man braucht, damit der Patient nicht stirbt. DerSchlüssel müsste viel höher sein. Unddas Traurige ist, dass viele Krankenhäuser nicht mal die Untergrenzen einhalten können. Personal ist das eine, Qualität und Ausstattung der Krankenhäuser das nächste Problem. Das Land Berlin hat in der Zeit, wo viel gekürzt und gespart wurde, auch bei den Krankenhausinvestitionen gespart. Und das rächt sich jetzt. Wir haben daher einen hohen Investitionsbedarf. Aber der rot-rotgrüne Senat hat hier eine Kehrtwende auf den Weggebracht und die Landesmittel von 79Millionen Euro für 2017 auf 150 Millionen Euro für 2019 erhöht. Aber das reicht auch nicht. Richtig. Wir haben viel aufzuholen und die Stadt wächst, weshalb wir auch mehr Kapazitäten brauchen. Wir haben immer noch Nasszellen, die draußen sind, immer noch Vier-Bett-Zimmer, veraltete Medizin-Technik. Dort, wo wir aber investieren, ändernsich auch die Arbeitsbedingungen für die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegekräfte. Gesundheit und Pflege betrifft wie das Thema Wohnen eigentlich jeden in Berlin. In der jüngsten Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung landen Sie zwar auf Platz zwei der beliebtesten Senatorinnen und Senatoren. Gleichzeitig rangiertdas Thema Gesundheit auf dem letzten Platz, wenn die Berliner nach ihren dringlichsten Sorgen befragt werden. Werden Ihre Themen in der Stadt nicht wahrgenommen? Das ist Ihre Interpretation. Ich nehme das anders wahr in meiner Arbeit. Undich bin ja viel in der Stadt unterwegs, in Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen und spreche viel mit Jugendlichen in der Ausbildung und mit Angehörigen. Pflege geht uns alle an. Pflege ist ein Zukunftsthema. Auch für die Berliner SPD? Die SPD hat vor kurzem ein Pflegemanifest veröffentlicht und es mit vielen hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmernauf einem Innovationsforum diskutiert. Außerdem hat die SPD-Fraktion das Thema auf ihrer Fraktionsklausur am Wochenende aufgerufen. Die SPD ist in der Stadt erkennbar die Partei der Pflege geworden. DasInterviewführte Melanie Reinsch.
Berliner Zeitung · N ummer 18 · D ienstag, 22. Januar 2019 13 · · ······················································································································································································································································································· Berlin Ausschuss macht Wegfür Feiertag frei 8. März soll schon 2019 arbeitsfrei werden Berlin bekommt einen neuen gesetzlichen Feiertag, der künftig auf den 8. März fällt. Der zuständige Innenausschuss des Abgeordnetenhauses beschloss am Montag den entsprechenden Antrag zu der notwendigen Gesetzesänderung, die abschließend noch das Landesparlament passieren muss. Berlin wäre damit das erste Bundesland, das den 8. Märzzum arbeitsfreienTagerklärt. Die Koalitionsfraktionen von SPD, Linken und Grünen stimmten für den Feiertag am jährlichen Frauentag. CDU und AfD hätten entweder andereTage bevorzugt oder gern mehr Volksbeteiligung bei der Suche gehabt. Die FDP stimmte ebenfalls nicht zu, weil sie Schaden für Wirtschaft und die Steuereinahmen befürchtet. Schon in diesem Jahr soll der 8. März erstmals Feiertag sein. Im kommenden Jahr fällt er auf einen Sonntag, dann wird aber der 8. Mai einmalig zum Gedenken an das Kriegsende vor 75Jahren zum Feiertag erklärt. Nach längerem Hinund Herhatte sich die rot-rot-grüne Koalition auf den 8. Märzgeeinigt, an dem der Internationale Frauentag begangen wird. Die CDU sprach bei einer Debatte im Dezember im Abgeordnetenhaus von einem „sozialistischen Feiertag“, für den die Mehrheit der Berliner Umfragen zufolge „null Verständnis“ habe. Esgebe bessereTermine, etwa den Reformationstag, hieß es. Die SPD hatte dagegen gehalten, die Hälfte der Berliner seien Frauen. (dpa) VonAnnika Leister Der Senat will Berlin in Zusammenarbeit mit der Deutschen Telekom zu einer Testregion für das schnelle Mobilfunknetz 5G machen. Darüber hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft eine Vereinbarung mit der Telekom getroffen, die der Berliner Zeitung vorliegt. Bisauf wenige Ausnahmen ist 4G beziehungsweise LTE in Deutschland das schnellste Netz. Aber auch hier hapert es vielerorts noch an Funkmasten und Abdeckung. 5G ist für Verbraucher noch Zukunftsmusik, die ersten 5G-kompatiblen Smartphones kommen gerade erst auf den Markt. Das5G-Netz ist bis zu 100-Mal schneller als 4G und wird zurzeit vor allem von Entwicklungsschmieden, zum Beispiel auf dem Feld der Künstlichen Intelligenz, benötigt. Etwa beim autonomen Fahren, bei dem Informationen blitzschnell gesendet werden müssen, um Sicherheit zu gewährleisten. DerSenat hat die Bereiche,indenen 5G in Berlin ausgebaut werden soll, in der Vereinbarung mit der Telekom priorisiert: Zuerst sollen „Zukunftsorte und innovationsorientierte Mischgebiete“ vonder Technik profitieren –also Industrie und Forschung. Explizit genannt werden der TechnologieparkAdlershof, wo zirka 90 Firmen der Informationsbranche arbeiten, sowie der Siemens-Innovationscampus, den es noch gar nicht gibt, in dessen Entwicklung der Konzern aber 600 Millionen Euro stecken will. Im zweiten Schritt sollen Veranstaltungsorte wie die Messe ans schnelle Netz angeschlossen werden, im dritten hoch frequentierte Plätze und Verkehrswege wie Telefonieren mit Tempo Der Senat will Berlin zur Testregion für das schnelle 5G-Netz machen. Aber wann? Alte Funkmasten können auch auf 5G aufgerüstet werden. IMAGO der Potsdamer Platz und die Stadtautobahn. Als vierten und letzten Punkt nennt das Papier die Ausstattung der Berliner U-Bahn. Konkrete Zeitpläne oder Kosten sind nicht festgelegt. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop(Grüne) spricht dennoch voneinem „wichtigen Meilenstein zur frühzeitigen Versorgung Berlins mit dem Mobilfunk der Zukunft“. Experte Thomas Koehler von der Kommunikationsberatung C21 sieht das kritisch: „Das ist eine unverbindliche Absichtserklärung“, sagt er.„Es wirdsich zeigen müssen, ob das mehr ist als PR.“ Problematisch finden Koehler sowie Stimmen aus der Opposition, dass zurzeit die Telekom einziger Partner Berlins bei dem 5G-Ausbau ist. „Aus technischer Sicht sind mindestens zwei Netze und zwei Anbieter nötig, um Sicherheit zu gewähren“, so Koehler. Die Vereinbarung mit der Telekom sei nur ein erster Schritt, heißt es darauf aus der Verwaltung. „Die Tür steht allen offen.“ Zum Zeitplan teilt die Telekom auf Nachfrage mit, dass der Neubau eines Mobilfunkstandortes „schon mal zwei Jahre oder länger dauern“ kann. Noch aber sind den Vertragspartnernohnehin die Hände gebunden. Denn der Berliner Netz-Ausbau hängt von der Versteigerung der 5G- Frequenzen ab,die Bundessache ist. Die Auktion soll noch im Frühjahr stattfinden. Weil der Bund aus Verbrauchersicht wichtige, aus Betreibersicht aber vor allem teure Bedingungen an die Vergabe knüpft, wie zum Beispiel den Ausbau im ländlichen Raum, auf Bundesstraßen und Zugstrecken, haben viele Betreiber Klage eingereicht – darunter auch die Telekom. „Unrealistisch“, lautet die Kritik. Familie Hase, Familie Thalbach Das Erfolgsstück von 1992 ist zurück im Schiller-Theater VonKarim Mahmoud Natürlich steht Katharina Thalbach diese Vorstellung durch. Trotz Grippe. Keine Frage. Sie ist schließlich Profi. Die mit Spannung erwartete Premierevon „Hase Hase“ der Komödie am Kurfürstendamm am Sonntagabend im Schiller-Theater stand zunächst auf wackeligen Füßen. Theater- Chef Martin Als Hase: Woelffer warnte Katharina das Publikum: Thalbach Das halbe Ensemble sei erkältet, darunter die Hauptdarsteller. Eine reibungslose Aufführung könne nicht garantiert werden. Anmerken ließ sich die Truppe das nicht. Das Stück von Frankreichs Filmund Theaterlegende Coline Serreau, das schon 1992 ein Erfolg im Schiller-Theater war, wurde nach etwas mehr als zweieinhalb heiter-heiserenStunden stürmisch bejubelt. Die Besucher,darunter Detlev Buck, Gesine Cukrowski, Winfried Glatzeder, Klaus Wowereit, Guido Maria Kretschmer und Kultursenator Klaus Lederer, sahen gleich eine doppelte Hommage an die Familie: Ein Stück über die Nöte der Familie Hase –und die Künste der Familie Thalbach. Katharina Thalbach, als halbwüchsiger Außerirdischer mit großen Hasenzähnen, steht mit ihrer Tochter Anna und Enkelin Nellie auf der Bühne. 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