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THEMA<br />
Ohne Regeln<br />
geht's nicht!<br />
Kommuneabrufbarist.Bei denallgemeinen<br />
Ordnungswidrigkeiten betrugen dieEinnahmen<br />
derStadtkasseimJahr2017anVerwarngeldern<br />
446850 Euro.Besondere Bauchschmerzen<br />
macht Bochum dabeider Anstiegvon Delikten<br />
im Bereichder illegalen Müllentsorgung.<br />
„ImJahr 2017<br />
wurden in<br />
<strong>Düsseldorf</strong> 676<br />
Verfahrenwegen<br />
Urinierens in der<br />
Öffentlichkeit<br />
eingeleitet.“<br />
Fallzahlen steigen rapide an<br />
„Esist einkontinuierlicherAnstieg derFallzahlenimBereich<br />
der„Wilden Kippen“ zu verzeichnen.<br />
Im Jahr 2013 lagdie Zahl<br />
bei1300 Fällen,stieg im Jahr<br />
2017 auf2386Fälleanund liegt<br />
bereitsimerstenHalbjahr 2018<br />
bei1705Fällen“,sagtKatrinMüllervon<br />
derPressestelleder<br />
Stadt. Beim Ordnungsamt Bochum<br />
arbeiten zurzeitzehnPersonenimOrdnungsdienst,<br />
im<br />
Umelt- undGrünflächenamt drei<br />
weitereimUmweltaußendienst.Innerhalb des<br />
Ordnungsdienstes sollen zwei weitereStellen in<br />
diesem Jahr noch besetztwerden. Bis2020will<br />
manweitere Stellenschaffen,soferndie Politik<br />
zustimmt.Zusätzlichwillder Umweltservice Bochum<br />
in diesem Jahr noch vier Abfallkontrolleure<br />
einstellen.Deren Aufgaben umfassen u.a. die<br />
Ermittlung vonwildenKippern durch Beweissicherungund<br />
Standortüberwachunginsbesondere<br />
an Containerstandplätzenund sogenanntenProblemstellen,andenen<br />
häufigillegal Abfall<br />
entsorgt wird,sowie Ermittlungenbei ProblemenimSperrmüllbereich<br />
undbei denWertstoff-<br />
undPapiertonnen. Auch in Lünenhat man<br />
sich bereitsbreiter aufgestellt, um Müllsünder<br />
unddie Störerder öffentlichen Ordnungauf frischerTat<br />
zu ertappen.„Das Ordnungsamt ist<br />
gut aufgestellt, um Verstöße zu ahnden.Die<br />
Ahndung derVerstößeobliegt zunächst deneinzelnen<br />
Sachbearbeitern.Für dieMeldungund<br />
dasAuffinden derVerstößesindinLünen zusätzlich<br />
der„Stadtservice“(zehn Mitarbeiter)<br />
undseitMai 2018 die„Ordnungspartnerschaften“<br />
(dreiDopelstreifen aus Polizeiund Ordnungsamt)<br />
eingesetzt“,erklärtStadtsprecher<br />
Frank Knoll. Eine detailierte Aufschlüsselung<br />
darüber, welches Delikt wieoft undwogeahndetwurde,führendie<br />
meistenKommunen<br />
nicht. DieBußgelder im Bereichder Verkehrsüberwachungrichten<br />
sich nach derStraßenverkehrsordnung,<br />
andere Verstöße werden durch<br />
diejeweiligenkommunalenOrdnungsdienste<br />
erfasstund geahndet. Manche wiezum Beispiel<br />
Recklinghausen oder Gelsenkirchen<br />
besitzen nurinterne Leitfädenfür<br />
denUmgangmit Ordnungssündern<br />
undmancherorts<br />
istesdem Ermessen der<br />
jeweiligenMitarbeiterimAußendienst<br />
überlassen,wie hoch<br />
dasVerwarngeld oder dieGeldbuße<br />
(von Bußenspricht man<br />
beiSummen über 55 Euro)ausfällt.<br />
Allenfalls grobeRichtlininenexistieren, die<br />
sich an denLandesvorgabenorientieren.<br />
ErweiterteGrillverbote<br />
Hagen zum Beispiel hateinen Bußgeldkatalog<br />
unddieserwurde erst jüngst angepasst, wie<br />
StadtsprecherMichael Kaub mitteilt:<br />
„In2018wurde derBußgeldkatalogumdie<br />
Tatbestände „GrilleninAnlagen,Missachtung<br />
der<br />
vorgeschriebenen Verhaltensweisen“<br />
sowie„Verstoßgegendas<br />
Grillverbotinbestimmten Anlagen“<br />
erweitert. Dies gingeinher mitder<br />
Änderung derGebietsordnung, in<br />
derdas GrillverbotimJahr2018erstmaligseinenNiederschlagfand.<br />
WeitereAnpassungen<br />
erfolgteninder Höheder jeweiligenVerwarnungs-<br />
undBußgelder.“<br />
Für<strong>2019</strong>ist in Hagen dieEinrichtung von16<br />
StellenimBereich Stadtsauberkeitgeplant.Diese<br />
sollen mitsogenanntenWaste-Watchern<br />
„InHagensollen<br />
16 Stellen für<br />
Waste-Watcher<br />
geschaffen<br />
werden.“<br />
(Mülldetektiven)besetztwerden, um vorallem<br />
denAhndungserfolgbei Verstößen gegendie<br />
einschlägigenBestimmungender Abfallwirtschaft<br />
zu verbessern.InWerne hatman voreinigerZeitauch<br />
eine AnpassungimBußgeldkatalogvorgenommen,die<br />
nichtvon Pappeist:Wer<br />
dabeierwischtwird, dass er Fiffis KotbeimGassigehennicht<br />
wegräumt,der mussmittlerweile<br />
miteinem Bußgeld von300 Euro rechnen. Zum<br />
Vergleich: In denmeisten anderenStädten werdenzwischen<br />
50 und70Eurodafür fällig.<br />
<strong>Düsseldorf</strong>ist personell gut aufgestellt<br />
DieLandeshauptstadt <strong>Düsseldorf</strong>verfügt mit<br />
demOrdnungs- undServicedienst mitrund140<br />
Mitarbeiterinnen undMitarbeiternübereinen<br />
vergleichsweisegroßenordnungsbehördlichen<br />
Außendienstmit breitemAufgabenspektrum,<br />
wiePressesprecherSebastian Veelken mitteilt.<br />
Da dieMitarbeitervielfachVerwarngelder erheben,<br />
sind auch in <strong>Düsseldorf</strong>nur wenige Delikte<br />
digitalgesondert erfasst. Exemplarischkann<br />
Veelken allerdingsdie Zahlen zurVerrichtung<br />
derNotdurftaus 2017 nennen.„Insgesamt wurden2017676<br />
Bußgeldverfahrenwegendes Tatbestandeseingeleitet.Die<br />
entsprechenden<br />
Feststellungenentfallen zum<br />
großen Teil aufdie Karnevalstage“,<br />
so derStadtsprecher.InDortmund<br />
wurdenim2016186 und<br />
2017 245Bußgeldbescheidemit<br />
demTatvorwurf„Urinieren in der<br />
Öffentlichkeit“erlassen. Stadtsprecher<br />
Maximilian Löchter:„Die<br />
Sanktionierungallgemeiner,im<br />
öffentlichen Verkehrsraum begangener Ordnungswidrigkeitenerfolgt<br />
stadtweit durch die<br />
uniformierten Einsatzkräftedes Kommunalen<br />
Ordnungsdienstes.Derzeit verfügtdieserim<br />
Soll über 58 Planstellen, vondenen acht zurzeit<br />
nichtbesetztsind.“<br />
Fabian Paffendorf<br />
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