GemNova Magazin Sonderausgabe Gemeindetag 2018

INTERKOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT
Kooperation ist die
richtige Antwort
Die Anfragen aus den Gemeinden mehren sich. In welchen Bereichen der
Verwaltung kann man sinnvoll kooperieren? Alle bisherigen Erfahrungswerte
zeigen eines ganz genau: Erste Schritte sind schnell gesetzt. Eine echte
Zusammenarbeit, die funktionieren soll, muss genau überlegt und begleitet sein.
Der Verantwortliche für
den Bereich Gemeindeentwicklung
bei der
GemNova, Magnus Gratl, fasst
zusammen: „Mit Jochl Grießer
haben wir einen profunden Kenner
in Sachen interkommunaler
Zusammenarbeit gewinnen können.
Er hat die ersten Prozesse in
Tirol begleitet. Auf sein Wissen
können wir aktuell bauen.“
Als Beispiel, das Jochl Grießer
bereits begleitet hat, führt Gratl
das gemeinsame Bauamt der Gemeinden
Schönberg und Mieders
an. Rechtlich sind die Vorgaben
klar. Laut Tiroler Gemeindeordnung
§ 142a können Gemeinden
Verwaltungsgemeinschaften
gründen. „Das ist der Weg, den
wir empfehlen. Die Formalien sind
überschaubar“, so Gratl. Für die
Mitarbeiter gilt die so genannte
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Magnus Gratl
GemNova Dienstleistungs GmbH
Bereichsverantwortlicher
Gemeindeentwicklung
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Dienstzuweisung im Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz
(§18
a). Das bedeutet, sie bleiben bei der
„Stammgemeinde“ angestellt, können
aber im Auftrag einer anderen
Gemeinde tätig werden. „Neben
der Bewahrung der Eigenständigkeit
kooperierender Gemeinden
ist vor allem die Steigerung der
Dienstleistungsqualität wichtig.
Für die Bürgermeister ist sicher
das Thema der Rechtssicherheit
entscheidend“, führt Gratl aus.
Die Mitarbeiter haben den Vorteil,
nicht das gesamte Know How im
kleinen Finger haben zu müssen.
„Schönberg-Mieders hat sich
entschiedenen, in einem bestimm-
Foto: Shutterstock
ten Bereich zu kooperieren. Das
Bauamt wurde zusammengeführt.
Damit fallen viele Aufgaben in
der Gemeinde weg, die bisher die
MitarbeiterInnen in der Verwaltung
neben zahlreichen anderen
Themenkomplexen erledigen
mussten. Nachdem die Anforderungen
immer mehr steigen,
können einzelne MitarbeiterInnen
nicht in jedem Bereich alles
wissen und können“, sagt dazu
Jochl Grießer. Er hat damit eine der
ersten Kooperationen in Tirol vom
Anfang bis zum Ende begleitet.
Aus seiner Erfahrung dauert die
Überleitung in eine Verwaltungsgemeinschaft
einige Monate. „Man
muss die MitarbeiterInnen und
FunktionärInnenn der Gemeinden
vom Nutzen einer Kooperation
überzeugen, sonst wird der Erfolg
ausbleiben. Das ist ein Prozess, in
dem Verantwortungen und Abläufe
genau definiert werden. Zum Start
einer Kooperation sollen möglichst
bereits alle offenen Fragen geklärt
sein. Für den Bürger soll sich ja die
Dienstleistung spürbar verbessern“,
erklärt Grießer. Mit einer Mär will
er ganz klar aufräumen: „Eine
Kooperation führt in aller Regel
keineswegs zu Einsparungen.
Ziele sind aber eine markante und
nachhaltige Qualitätssteigerung
im Sinne der Bevölkerung, der
BürgermeisterInnen und GemeinderätInnen,
eine bessere Verteilung
der Mitarbeiterkompetenzen und
attraktivere Arbeitsplätze.“
Derzeit sind weitere Projekte in
Bearbeitung oder in der Umsetzung.
„Mutters und Götzens gehen
beim Bauamt ebenfalls gemeinsame
Wege. Im Wipptal überlegen
die Gemeinden Matrei, Mühlbachl
und Pfons eine umfangreiche
Der Königsweg – Schönberg-
Mieders als erfolgreiches Beispiel
Eine Szene aus der Amtsstube
einer kleineren Tiroler
Gemeinde: Die Amtsleiterin
versieht alleine in der
Gemeindetube Dienst, da der
Kassenverwalter auf Urlaub
ist. Ein Bürger wartet auf
eine Meldebestätigung, ein
anderer auf eine baurechtliche
Auskunft. Während die
Amtsleiterin das ZMR startet,
läutet das Telefon Sturm.
Heute soll während des
Parteienverkehrs noch ein
umfangreicher Baubescheid
fertiggestellt und verschickt
werden, weil es der
Bürgermeister versprochen
hat. Zu allem Überfluss
findet am Abend noch eine
Gemeinderatssitzung statt,
für die noch eine Präsentation
zu erstellen ist. Kein Wunder,
dass der Adrenalinspiegel der
Amtsleiterin in lichte Höhen
steigt. Solche Szenarien
häufen sich, auch in den
Gemeindestuben von Mieders
und Schönberg.
Die beiden Bürgermeister
Hermann Steixner und Daniel
Stern haben den massiven
Handlungsbedarf bereits vor
zwei Jahren erkannt und sich
gemeinsam gefragt, wie man
aus diesem „Dampfkessel“
etwas Druck ablassen könnte.
Geboren wurde dabei die
folgende Idee, die sich ein
Jahr später als der Königsweg
herausstellen sollte. Durch
die Zusammenlegung der
beiden Bauämter müsste es
möglich sein, einen rechtlich
und administrativ sehr
komplexen Bereich aus den
beiden Gemeindeämtern
Kooperation“, sagt Jochl Grießer.
Magnus Gratl wagt eine Prognose:
„Ich bin überzeugt, dass an der die
interkommunalen Zusammenarbeit
kein Weg mehr vorbeiführen wird.
herauszuschälen und damit
die „Stamm-Mannschaften“
erheblich zu entlasten.
Und dann wurden Zug um Zug
konsequente Schritte gesetzt.
Zunächst wurde mit Jochl
Grießer ein im öffentlichen
Bereich sehr erfahrener
Unternehmensberater
bestellt, um den
Entwicklungsprozess als
„Kümmerer“ zu begleiten. In
einem „Kooperationsbeirat“,
bestehend aus den
Bürgermeistern, ihren
Stellvertretern, den
Bauausschussobleuten
und den Amtsleitern, wurde
das Regelwerk für die
Zusammenarbeit entwickelt
und schlussendlich in einer
Kooperationsvereinbarung
von beiden Gemeinderäten
besiegelt. In einem weiteren
Schritt wurden für beide
Gemeinden gemeinsam
ein Hochbautechnischer
Sachverständiger und ein
Raumplaner bestellt.
Seit Oktober 2017 führt
nun ein Jurist mit HTL-
Abschluss das gemeinsame
Bauamt in Schönberg zur
vollsten Zufriedenheit der
Bürgermeister und der
Bauwerber. In den örtlichen
Gemeindeverwaltungen
ist aber trotz dieser
Entlastung keine Zeit
zum Daumendrehen. Dort
kann allerdings jetzt die
verbleibende Arbeit effizienter
organisiert sowie deutlich
sorgfältiger, kompetenter und
teils auch rascher erledigt
werden.
Jochl Grießer, Projektbegleiter
Gerade für kleinere und mittlere
Gemeinden kann dies eine absolute
Chance sein. Eine gute Vorbereitung
und eine saubere Kommunikation
sind hier enorm wichtig.“
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