Haushalt der StädteRegion 2020 Dezernat III - Soziales und Gesundheit

Produkt 05.06.01
Aufgaben/Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Bundeselternzeitgesetz
Dezernat III
Budgetverantwortung:
A 57 - Versorgungsamt Frau Hund, Tel.: 5701
Produktverantwortung:
Frau Galinnis, Tel.: 5713
Inhalte des Produktes:
Beschreibung:
Elterngeld/Elterngeld Plus:
Erwerbstätige Eltern, die ihr Berufsleben unterbrechen oder ihre Erwerbstätigkeit auf höchstens 30 Stunden wöchentlich reduzieren,
erhalten 12 Monate lang eine Elterngeldleistung, ab 01.01.2011 gestaffelt, je nach Höhe des Einkommens von 65 bzw. 67 v.H. des
vor der Geburt durchschnittlich erzielten monatlichen Einkommens aus Erwerbstätigkeit, höchstens 1.800 €.
Arbeitnehmer/innen haben Anspruch auf Elternzeit, wenn sie mit einem Kind in einem Haushalt leben und dieses selbst betreuen und
erziehen. Während der Elternzeit darf der/die Arbeitnehmer/in bis zu 30 Stunden erwerbstätig sein. Den für die Auszahlung des
Elterngeldes zuständigen Behörden obliegt auch die Beratung zur Elternzeit. Das Elterngeld unterstützt Eltern in der Frühphase der
Elternschaft und trägt dazu bei, dass sie in diesem Zeitraum selbst für ihr Kind sorgen können. Es eröffnet einen Schonraum, damit
Familien ohne finanzielle Nöte in ihr Familienleben hineinfinden und sich vorrangig der Betreuung ihrer Kinder widmen können.
Die Aufwendungen für das Elterngeld tragen das Land (Personal- und Verwaltungskosten) und der Bund (Elterngeldleistungen).
Für Eltern, deren Kinder ab 01.07.2015 geboren werden, besteht die Möglichkeit, das Elterngeld-Plus zu beantragen. Das Elterngeld-
Plus macht es den Müttern und Vätern leichter, Elterngeld und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. Denn Eltern (auch ohne Teilzeiteinkommen)
können den Bezugszeitraum des Elterngeldes verlängern: aus einem Elterngeldmonat werden zwei ElterngeldPlus-
Monate. Dabei ersetzt das ElterngeldPlus, wie das bisherige Elterngeld auch, das wegfallende Einkommen zu 65 bis 100%. Die Höhe
des ElterngeldPlus liegt dabei bei höchstens der Hälfte des monatlichen Elterngeldbetrags, das Eltern ohne Teilzeiteinkommen zustünde.
Damit profitieren Eltern vom Elterngeld Plus auch über den 14. Lebensmonat hinaus.
Eine partnerschaftliche Aufteilung von Familie und Beruf wird mit vier zusätzlichen ElterngeldPlus-Monaten pro Elternteil unterstützt,
wenn beide Eltern in vier aufeinanderfolgenden Monaten gleichzeitig 25 bis 30 Wochenstunden arbeiten. In gleicher Weise werden auch
Alleinerziehende gefördert.
Zielsetzung Elterngeld:
Bescheidung der entscheidungsreifen Anträge innerhalb der gesetzlichen Mutterschutzfrist nach der Geburt (8 Wochen).
Zielgruppen Elterngeld:
Alle Eltern von Kindern im Alter bis zu max. 14 Monaten in der StädteRegion Aachen.
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
413100 bis 456100
541130 bis 543990
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
tatsächlich besetzt
2020 2019 2018
Stellenanteile ingesamt
davon
Beamte
tariflich Beschäftigte
11,480
11,880
12,430
2,880
2,880
2,880
8,600 9,000 9,550