Haushalt der StädteRegion 2020 Dezernat III - Soziales und Gesundheit

Produkt 06.08.01
Kommunales Integrationszentrum
Zu Teilprodukt 946200 "Zusätzliche Integrationsarbeit/Antirassismusarbeit"
Im Jahr 2011 wurde das Projekt "Miteinander" erneut den aktuellen Bedarfen angepasst. Da das Thema einer dauerhaften und
kontinuierlichen Bearbeitung bedarf, hat der Städteregionstag in seiner Sitzung am 15.12.2011 (SV-Nr.: 2011/0486)
beschlossen, den Projektstatus aufzuheben und „Miteinander“ ab 2012 als festen Bestandteil der StädteRegion zu implementieren.
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 27.10.2016 (vgl. SV-Nr.: 2016/0345) folgende Entscheidungen getroffen:
1. Er beschließt die Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren zum Förderprogramm „NRWeltoffen: Lokale
Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“.
2. Er stimmt – unter der Voraussetzung der Projektförderung – einer für die Dauer der Projektförderung befristeten Erhöhung
der Personalaufwendungen bei A 46 – Kommunales Integrationszentrum ab Beginn der Beschäftigung in Höhe der Fördermittel
für Personalaufwendungen zu.
Zu E/414100 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke v. Land"
Der Ansatz berücksichtigt die Landesmittel des Förderprogramms "NRWeltoffen" in Höhe von 70.000 €. In 2018 waren
noch weitere Mittel für das Bundesprogramm "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" in Höhe von 68.212 €
eingeplant, für das Stadt und StädteRegion Aachen gemeinsam den Zuschlag erhalten haben. Allerdings wurde zwischenzeitlich
in Abstimmung mit der Stadt Aachen festgelegt, dass die Dienst- und Fachaufsicht für das im Rahmen des Programms eingesetzte
Personal bei der Stadt Aachen eingesetzt wird. Da die Stadt Aachen ebenfalls die Personalaufwendungen trägt, werden auch
die entsprechenden Landesmittel dort im Haushalt berücksichtigt.
Zu A/500001 "Personalaufwendungen"
Hier werden die Personalaufwendungen im Programm "Miteinander", "NRWeltoffen" veranschlagt.
Zu A/501900 "Gehalt sonstige Beschäftigte" :
Hier sind die Honorare für die Umsetzung im Programm "NRW-Weltoffen" veranschlagt.
Zu A/531799 "Sonstige Zuschüsse an priv. Unternehmen/Vereine":
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 den
Ansatz zur Förderung von Refugio e.V. beschlossen und mit einem Sperrvermerk versehen, der vom SRA aufgehoben werden kann,
wenn ein zuschussfähiger Antrag vorliegt.
Zu A/531839 "Zuschuss zum Fanprojekt StädteRegion Aachen":
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 12.10.2017 (SV-Nr.: 2017/0389) folgende Entscheidungen getroffen:
1. Er begrüßt die von der Projektträgerin, der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Aachen-Stadt e.V., erarbeitete Konzeption zur
Fortsetzung des Fanprojekts Aachen.
2. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadt Aachen beauftragt er die Projektträgerin mit der Umsetzung der Konzeption, zunächst
befristet bis zum 31.12.2020.
3. Dazu beschließt er einen kommunalen Finanzierungsanteil des Fanprojekts von jährlich 47.500 € bis zum 31.12.2020. Dieser
soll gemeinsam von Stadt (23.500 €) und StädteRegion Aachen (24.000 €) getragen werden.
4. Er beauftragt die Verwaltung, eine entsprechende Vereinbarung mit der Stadt Aachen und der Projektträgerin abzuschließen.
5. Er beauftragt die Verwaltung, in den Haushaltsentwurf für die Jahre 2018 bis 2020 Aufwendungen in Höhe von 47.500 €/Jahr
einzuplanen
Zu A/531840 "Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen zur Ausländerintegration":
Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 16.12.2010 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 auf
Vorschlag der Verwaltung eine Reduzierung des Haushaltsansatzes auf 3.420 € beschlossen.
Zu A/531860 "Zuschüsse an Verbände d. freien Wohlfahrtspflege":
Die Mittel sind ab 2020 vorgesehen zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband Aachen-Stadt/Land e. V.
über einen Zuschuss zur Migrationsberatung für Erwachsene (MBE).
Zu A/541130 "Dienstreisekosten"
Aufgrund des vorgesehenen Dienstortwechsels im Ansatz erhöht (500 €).
Zu A/543901 "Sachkosten Projekt "Miteinander":
Die bei diesem Sachkonto veranschlagten Ausgaben dienen der Bezuschussung von Projekten im Sinne der Zielsetzung des
Gesamtprogramms "Miteinander", die von Schulen und Einrichtungen durchgeführt werden.
Zu A/543985 "Veranstaltungen":
Der Bürgerpreis "Zivilcourage" und der Preis "Miteinander" wurden bisher jährlich verliehen. Mit Blick auf das Strukturpaket
wurden hier Einsparungen in der Form vorgenommen, dass die Verleihungen alternierend stattfinden.
Zu A/543990 "Andere sonstige Geschäftsausgaben (NRW-Weltoffen)":
Die bei diesem Sachkonto veranschlagten Ausgaben dienen der Durchführung des Programms "NRW-Weltoffen".
Zu A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u Institutionen":
Veranschlagung des Mitgliedsbeitrags "Europäische Städtekoalition gegen Rassismus" ab 2020 im zutreffenden Sachkonto (bisher
fälschlich im Ansatz bei SK 543990 enthalten).