Beteiligungshandbuch der Stadt Iserlohn, Stand 31.12.2009

Beteiligungshandbuch Stadt Iserlohn
Zweckverband für Abfallbeseitigung
III. Rechtliche Verhältnisse
Am 30.06.1965 wurde der Verband als “Zweckverband für Müllbeseitigung” gegründet. Zu seinen
Aufgaben gehörten die Sammlung und der Transport von Abfall. Der Hauptgrund für den
Zusammenschluss zahlreicher Kommunen war das Großprojekt Müllheizkraftwerk.
Zum 01.01.1976 erfolgte die Änderung des Verbandsnamens in ”Zweckverband für Abfallbeseitigung”
(ZfA). Der ZfA, ein Verbund mehrerer Städte und Gemeinden, war nun nur noch für die Sammlung und
den Transport der Abfälle zuständig. Die Deponierung und Verbrennung der Abfälle wurden zu
Aufgaben des Märkischen Kreises.
Im Jahr 1989 wurde die Abfallsammlung um den Bereich der Grünabfallsammlung über Depotcontainer
erweitert. 1993 wurde auf der Grundlage der Verpackungsverordnung flächendeckend die “Gelbe
Wertstofftonne” eingeführt. Zur Durchführung der Sammlung und der Sortierung der Verpackungen
wurde in Zusammenarbeit mit der Firma Edelhoff die Arbeitsgemeinschaft Duales System gegründet.
Diese ARGE wurde Vertragspartner der Duales System Deutschland AG (DSD).
Rechtsgrundlagen des Zweckverbandes sind die Vorschriften der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen, das Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW sowie die jeweilige
Verbandssatzung.
Die Satzung ist gültig in der Fassung vom 11.08.1993, zuletzt geändert durch die 5. Änderungssatzung
vom 05.12.2008.
IV. Organe
Die Organe des Zweckverbandes für Abfallbeseitigung sind der Verbandsvorsteher und die
Verbandsversammlung.
Verbandsvorsteher ist Herr Dr. Peter Paul Ahrens, Bürgermeister der Stadt Iserlohn.
Vorsitzender der Verbandsversammlung und Vertreter der Interessen der Stadt Iserlohn in der
Verbandsversammlung ist Herr Michael Scheffler, Mitglied des Rates der Stadt Iserlohn.
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