Beteiligungshandbuch der Stadt Iserlohn, Stand 31.12.2009

Beteiligungshandbuch Stadt Iserlohn
Ruhrverband, Essen
21 Ruhrverband, Essen
I. Mitgliedsverhältnis
An dem Ruhrverband, Essen sind 546 Verbandsmitglieder beteiligt.
Die Mitglieder zahlen an den Verband die Beiträge, die dieser zur Erfüllung seiner Aufgaben und
Pflichten, seiner Verbindlichkeiten und zu einer ordentlichen Wirtschaftsführung braucht, soweit andere
Erträge zur Deckung der Aufwendungen des Verbands nicht ausreichen. Grundsätze für die
Beitragserhebung enthält das Ruhrverbandsgesetz. Satzung und Veranlagungsrichtlinien
konkretisieren die genaue Beitragsverteilung.
II. Gegenstand des Ruhrverbandes
Der Ruhrverband ist ein überregional tätiges, wasserwirtschaftliches Dienstleistungsunternehmen.
Seine zentralen Dienstleistungen bestehen darin, durch den Bau und Betrieb von Talsperren eine stets
ausreichende Wassermenge und durch den Bau und Betrieb von Kläranlagen eine für die
Trinkwasserversorgung geeignete Gewässergüte zu gewährleisten.
Die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichend Wasser sowie die Gewährleistung einer geeigneten
Gewässergüte sind lebenswichtige Bedürfnisse der Gemeinschaft und gehören zur sogenannten
Daseinsvorsorge, die als öffentliche Aufgabe dem Staat oder den kommunalen Körperschaften obliegt.
III. Rechtliche Verhältnisse
Mit Gesetz vom 07.02.1990 wurde der Ruhrtalsperrenverein mit dem für die Wassergütewirtschaft
zuständigen Ruhrverband vereinigt. Der neue Wasserverband führt seit dem 01.07.1990 den Namen
Ruhrverband.
Der Ruhrverband ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Rechtsgrundlagen des Zweckverbandes sind das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW
sowie die jeweilige Verbandssatzung.
IV. Organe
Die Organe des Ruhrverbandes sind der Vorstand, der Verbandsrat und die Verbandsversammlung.
Der Vorstand erledigt die Geschäfte der laufenden Verwaltung und ist gesetzlicher Vertreter des
Verbands. Vorsitzender des Vorstandes ist Herr Professor Dr.-Ing. Harro Bode.
Der fünfzehnköpfige Verbandsrat übernimmt die Aufsichtsfunktion über die Geschäftsführung des
Vorstands. Vorsitzender des Verbandsrates ist Herr Dr. Bernhard Görgens.
Der Verbandsversammlung gehören bis zu 152 Delegierte an. Vorsitzender der Verbandsversammlung
ist Herr Dr. Bernhard Görgens.
In der Verbandsversammlung vertreten folgende vom Rat der Stadt Iserlohn bestellten Vertreter die
Interessen der Stadt Iserlohn:
Herr Stadtkämmerer Kowalski sowie die Ratmitglieder Kramer, Janke und Olbrich-Tripp.
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