Teil 1: Einführung und Überblick über das Rechtssystem der ...

Teil 2 / B: Grundlagen des Zivilrechts: Das Allgemeine Schuldrecht
Fall 11 - Kurze Filme – Kurze Fristen
S ist Studentin an einer Kunsthochschule und hat bereits mehrfach mit ihren Kurzfilmen
Preise gewonnen. Auf Anfrage einiger Programmkinos hat sie daher im „Selbstvertrieb“
Kopien ihrer Filme unter anderem auch an das Programmkino P verliehen. S erhielt am
15.03.2003 ein Schreiben, in dem P ihr mitteilt, das aufgrund eines Fehlers im Vorführgerät
des Kinos die Filmrolle mit den Filmen der S unbrauchbar geworden sei. P müsse
daher von weiteren Aufführungen absehen und betrachte die Vereinbarung mit der S als
beendet an. Die Filmrolle liege zur Abholung durch S bereit. Als S das Schreiben erhielt,
war sie in der Vorbereitung ihrer Abschlussarbeit. Erst nach ihrem bestandenen Examen
am 1.10.2003 fällt ihr das Schreiben wieder in die Hände. Sie will nun von P den Schaden
ersetzt bekommen. P meint, das hätte sie früher wissen müssen und weigert sich.
Fall 12 – Côte de Nuit – billig wie nie
Das Versandhaus V bot auf seiner Website im Sommer 2003 6 Flaschen „Côte de Nuit –
Chateau de Peille 1998“ zum Preis von 58,- € zzgl. Versandkosten für Online-Besteller
an. Weinkenner K bestellte im Juni 2003 einen Karton diesen Weines in Kenntnis, dass
der Preis normalerweise bei ca. 100,- € / 6 Flaschen liegt. Er erhielt eine Bestätigung
seiner Bestellung per E-Mail, in der mitgeteilt wurde, dass die Lieferung in ca. 6 Wochen
erfolge. Als Anfang August die Lieferung immer noch nicht eingetroffen war, teilte V dem
K auf Anfrage mit, dass der LKW mit der Weinlieferung für Deutschland während der
Waldbrände in Südfrankreich zerstört worden sei und das Weingut den fraglichen Wein
nicht mehr liefern könne. K ist verärgert und verlangt 40,- € Schadensersatz, da er den
Wein unbedingt bei seiner nächsten Weinprobe mit Freunden mitbringen will und er bei
seinem Weinhändler für 6 Flaschen 98,- € zahlen müsste.
Fall 13 – Die unmögliche Finanzierung
Finanzberater F verpflichtet sich gegenüber dem Multimediakünstler K für eine Wanderausstellung
die fehlenden finanziellen Mittel bei privaten Investoren (gegen eine Provision)
zu besorgen. In der Zwischenzeit hat K Kataloge und Merchandisingprodukte herstellen
lassen und hierfür 50.000 € ausgegeben. Nach 3 Monaten erklärt F gegenüber K,
dass er leider keine Investoren finden könne,
a) weil er mangels Erfahrung auf diesem Gebiet nicht wusste, dass sich im Bereich der
Medien keine Investments mehr verkaufen lassen.
b) weil aufgrund eines Terroranschlages weltweit die Finanzmärkte zusammengebrochen
sind.
c) wie b), aber F hat eine „Mindestgarantie“ für die fehlenden Mittel übernommen, kann
jetzt aber nicht zahlen, weil er für seine Rückfinanzierung keine Investoren gefunden
hat.
d) F hat einen Anlegerprospekt drucken lassen, indem auf die gesichert Finanzierung
des Projekts hingewiesen wurde und den Anlegern eine Rendite von 30 % pro Jahr in
Aussicht gestellt wurde. Anleger A, der dem F 10.000,- € anvertraut hatte, verlangt
nicht nur die 10.000,- € zurück, sondern nach einem Jahr zusätzlich 3.000,- € „Zinsen“.
Werden K und A mit ihren Ansprüche gegen F erfolgreich sein?