Lfd. Nr. 06 / 2010 - St. Georgen im Attergau - Land Oberösterreich

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Bgm. Mag. Auzinger informiert, dass ein nachträglicher Einbau einer Lüftungsanlage
nicht möglich ist, weil nach Abschluss des Bauvorhabens keine weitere Förderung vom
Land vergeben wird. Aufgrund der Förderhöhe hält er einen sofortigen Einbau für sinnvoll.
GR Baumann äußert seinen Unmut darüber, dass die Kosten aufgrund der Landesförderung
anscheinend keine Rolle spielen.
Bgm. Mag. Auzinger weist darauf hin, dass der Preisrahmen eingehalten werden muss.
GR Ing. Wintereder berichtet von umfassenden Diskussionen innerhalb der Fraktion.
Die Zustimmung erfolgte letztendlich, weil es erstens eine sinnvolle Variante ist, zweitens
man vor einem späteren eventuell kostspieligeren Einbau der Lüftungsanlage nicht gefeit
ist und drittens das Gemeindebudget um keinen Euro mehr als in der Sitzung vom
22.09.2009 beschlossen belastet wird.
GV Roither findet den Kostenrahmen in Ordnung. Die Gesamtkosten sind niedriger als
ursprünglich angenommen, und der Einbau der Lüftungsanlage erscheint als eine sinnvolle
und gute Entscheidung.
GR Rottner merkt an, dass die Argumente grundsätzlich gleich geblieben sind, aber es
durch die schalltechnischen Maßnahmen zu einer Kostenexplosion gekommen ist.
GV Schneeweiß vermutet, dass hierzu ein Antrag auf geheime Abstimmung eingebracht
wird. Grundsätzlich stellt er fest, das er seit 3 Jahren am Projekt Hochwasserschutz arbeitet,
was der Gemeinde aufgrund der derzeitigen 84%igen Förderungen rund 300.000,--
Euro kosten würde. Trotzdem scheint dieses Projekt in St. Georgen nicht realisierbar. Der
Pavillon im Kottulinskypark ist einsturzgefährdet, eine Sanierung dürfte ad acta gelegt
worden sein. Etliche Straßenzüge sind sanierungsbedürftig – jährlich sind 250.000,-- Euro
für den Straßenbau budgetiert, auch das dürfte nicht umsetzbar sein. Ferner stellt er den
dringenden Sanierungsbedarf im AFZ in den Raum.
Es stehen mehrere Dinge an und das weitere Vorgehen ist ungewiss, mit Ausnahme des
Musikschulbaues. Es kann nicht allem zugestimmt werden, es müssen Prioritäten gesetzt
werden – gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie diesen, und auch St. Georgen
kann sich davon nicht ausnehmen, muss die Gesamtheit der Notwendigkeiten gesehen
werden.
Vzbgm. Aigner teilt mit, dass der Hochwasserschutz sehr wohl ernst genommen wird, es
werden künftig Gespräche mit der Gemeinde Straß geführt. Es wird in den nächsten drei
Jahren ein entsprechender Plan erarbeitet. Zum Thema Pavillon gibt er an, dass dieser
aus Sicherheitsgründen gesperrt werden musste. Eines ist jedoch ganz klar: Es wurden
am in der Sitzung vom 22.09.2009 100.000,- Euro beschlossen und der Kostenrahmen
wird mit der Förderung des Landes garantiert eingehalten.
GR Haberl teilt mit, dass beim AFZ wegen des Wassereintritts eine hohe Dringlichkeit besteht.
Ein großes Anliegen ist ihm die Sanierung der Straßen, denn es wurden rd. 5 Mio.
Euro in den Kanal investiert und das sieht man unseren Straßen auch an. Jährlich wird ein
bestimmter Betrag in die Straßenerhaltung und den Ausbau investiert, doch für die Sanierung
der Straßen bleibt nur wenig Geld. Die Ortsbildgestaltung sollte bereits spätestens
ein halbes Jahr nach der Umfahrungseröffnung in Angriff genommen werden.
GR_2010-07-29.doc