Lfd. Nr. 06 / 2010 - St. Georgen im Attergau - Land Oberösterreich
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1. Verlängerung der Gewerbeförderung (Richtlinien für Gewerbeförderung<br />
zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in der Marktgemeinde<br />
<strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i. A.)<br />
Wirtschaftsausschuss-Obmann GV Ing. Wiesinger informiert:<br />
Mit Beschluss des Gemeinderates vom 07.02.2008 wurden die Richtlinien für Gewerbeförderungen<br />
zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in der Marktgemeinde <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong><br />
<strong>im</strong> <strong>Attergau</strong> gültig vom 1.01.2008 bis 31.12.2012 genehmigt.<br />
Diese Gewerbeförderung bzw. die Antragstellung ist mit 30.<strong>06</strong>.<strong>2010</strong> abgelaufen. Mit der<br />
neuen Gewerbeförderungsrichtlinie soll wieder die Möglichkeit geschaffen werden, Betriebe<br />
des Handels, des Gewerbes, des Verkehrs oder des Fremdenverkehrs, die durch<br />
Gründung oder Erweiterung neue Arbeitsplätze schaffen, 3 Jahre lang einen Antrag stellen<br />
zu können. Voraussetzung der Gewerbeförderung ist, dass noch keine Förderung bewilligt<br />
wurde. Dazu wurde in der Richtlinie für Gewerbeförderungen unter III. (Voraussetzungen)<br />
Punkt 4. eingefügt.<br />
Aufgrund dieses Beratungsergebnisses und des Beschlusses des Wirtschaftsausschusses<br />
vom 13.07.<strong>2010</strong> stellt Wirtschaftsausschuss-Obmann GV Ing. Wiesinger den<br />
Antrag,<br />
die Richtlinien für Gewerbeförderung zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in der<br />
Marktgemeinde <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> <strong>im</strong> <strong>Attergau</strong> nun für den Zeitraum vom 1. Jänner 2011 bis 31.<br />
Dezember 2015 zu genehmigen.<br />
Debatte:<br />
GV Ing. Wiesinger bemerkt, dass die Marktgemeinde <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> <strong>im</strong> <strong>Attergau</strong> etwas<br />
besser über die Runden kommt als die eine oder andere Gemeinde. Dies beruht darauf,<br />
dass die Wirtschaft in <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> <strong>im</strong> <strong>Attergau</strong> sehr kräftig ist. In den letzten 3 Jahren<br />
konnte ein Zuwachs der Kommunalsteuer von rund € 188.000,- verzeichnet werden, davon<br />
wurden 17.400,-- als Gewerbeförderung refundiert.<br />
Der Wohnungsbau ist ein zweiter Pluspunkt der Gemeinde, da wir einen starken Einwohnerzuwachs<br />
haben und die Gemeinde dementsprechend mehr Ertragsanteile erhält. Künftig<br />
sollten wir trotzdem sparsam haushalten.<br />
Keine weitere Wortmeldung.<br />
Über den Antrag ergeht per Handzeichen der<br />
Beschluss:<br />
einst<strong>im</strong>mig angenommen.<br />
GR_<strong>2010</strong>-07-29.doc
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