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Lfd. Nr. 06 / 2010 - St. Georgen im Attergau - Land Oberösterreich

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Seite 2 von 25<br />

Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass:<br />

� die Sitzung von ihm, dem Bürgermeister, einberufen wurde;<br />

� die Verständigung hierzu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an alle Mitglieder<br />

bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht am 21. Juli <strong>2010</strong> unter Bekanntgabe der<br />

Tagesordnung erfolgt ist; die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel<br />

am gleichen Tage öffentlich kundgemacht wurde;<br />

� die Beschlussfähigkeit gegeben ist;<br />

� die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung des Gemeinderates am 29. Juni <strong>2010</strong><br />

mindestens eine Woche während der Amtsstunden <strong>im</strong> Gemeindeamt zur Einsicht<br />

aufgelegen ist, während dieser Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese<br />

Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden<br />

können.<br />

Inhaltsangabe:<br />

TOP Seite<br />

Mitteilungen des Vorsitzenden 3<br />

1. Verlängerung der Gewerbeförderung (Richtlinien für Gewerbeförderung zur Schaffung<br />

von neuen Arbeitsplätzen in der Marktgemeinde <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i.A.)<br />

4<br />

2. Neubau der <strong>Land</strong>esmusikschule <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i. A.; Zust<strong>im</strong>mung zur Vergabe von<br />

Lieferungen und Leistungen<br />

5<br />

3. Einbau einer Lüftungsanlage in die <strong>Land</strong>esmusikschule; Grundsatzentscheidung 8<br />

4. Renate Winzer, <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i.A., Kogl 66; Ansuchen um Erwerb eines Grundstückes<br />

in der Kottulinskystraße<br />

12<br />

5. Martin Häupl, <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i. A., <strong>Attergau</strong>straße 67; Neuaufforstung für die Energieholzgewinnung<br />

- Berufungsentscheidung<br />

14<br />

6. Teilsanierung des <strong>Attergau</strong>er Freizeitzentrums; Entscheidung über die bauliche Ausführung<br />

15<br />

7. Ortsbildgestaltung;<br />

a) Grundsatzbeschluss zum Baubeginn und dem Bauzeitplan<br />

b) Beschlussfassung des Finanzierungsvorschlages<br />

c) Grundankauf – Postparkplatz Parz. 47/2 sowie einer Teilfläche des Postvor<br />

platzes<br />

16<br />

8. Neunominierung eines Dienstnehmervertreters für den Personalbeirat 21<br />

9. Allfälliges<br />

9.1 Dringlichkeitsantrag: Wegebau <strong>im</strong> Zuge des Zusammenlegungsverfahrens<br />

„Z - <strong>St</strong>.<strong>Georgen</strong> Teil 2 <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i A.“<br />

9.2 Bericht Fahrradcodier-Aktion und Umweltausschusssitzung<br />

22 ff<br />

9.3 Ortsbildmesse Schmidham<br />

9.4 Projektbegleitung Ortsbildgestaltung<br />

9.5 Verabschiedung Amtsleiter<br />

GR_<strong>2010</strong>-07-29.doc

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