Lfd. Nr. 06 / 2010 - St. Georgen im Attergau - Land Oberösterreich
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Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass:<br />
� die Sitzung von ihm, dem Bürgermeister, einberufen wurde;<br />
� die Verständigung hierzu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an alle Mitglieder<br />
bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht am 21. Juli <strong>2010</strong> unter Bekanntgabe der<br />
Tagesordnung erfolgt ist; die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel<br />
am gleichen Tage öffentlich kundgemacht wurde;<br />
� die Beschlussfähigkeit gegeben ist;<br />
� die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung des Gemeinderates am 29. Juni <strong>2010</strong><br />
mindestens eine Woche während der Amtsstunden <strong>im</strong> Gemeindeamt zur Einsicht<br />
aufgelegen ist, während dieser Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese<br />
Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden<br />
können.<br />
Inhaltsangabe:<br />
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Mitteilungen des Vorsitzenden 3<br />
1. Verlängerung der Gewerbeförderung (Richtlinien für Gewerbeförderung zur Schaffung<br />
von neuen Arbeitsplätzen in der Marktgemeinde <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i.A.)<br />
4<br />
2. Neubau der <strong>Land</strong>esmusikschule <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i. A.; Zust<strong>im</strong>mung zur Vergabe von<br />
Lieferungen und Leistungen<br />
5<br />
3. Einbau einer Lüftungsanlage in die <strong>Land</strong>esmusikschule; Grundsatzentscheidung 8<br />
4. Renate Winzer, <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i.A., Kogl 66; Ansuchen um Erwerb eines Grundstückes<br />
in der Kottulinskystraße<br />
12<br />
5. Martin Häupl, <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i. A., <strong>Attergau</strong>straße 67; Neuaufforstung für die Energieholzgewinnung<br />
- Berufungsentscheidung<br />
14<br />
6. Teilsanierung des <strong>Attergau</strong>er Freizeitzentrums; Entscheidung über die bauliche Ausführung<br />
15<br />
7. Ortsbildgestaltung;<br />
a) Grundsatzbeschluss zum Baubeginn und dem Bauzeitplan<br />
b) Beschlussfassung des Finanzierungsvorschlages<br />
c) Grundankauf – Postparkplatz Parz. 47/2 sowie einer Teilfläche des Postvor<br />
platzes<br />
16<br />
8. Neunominierung eines Dienstnehmervertreters für den Personalbeirat 21<br />
9. Allfälliges<br />
9.1 Dringlichkeitsantrag: Wegebau <strong>im</strong> Zuge des Zusammenlegungsverfahrens<br />
„Z - <strong>St</strong>.<strong>Georgen</strong> Teil 2 <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> i A.“<br />
9.2 Bericht Fahrradcodier-Aktion und Umweltausschusssitzung<br />
22 ff<br />
9.3 Ortsbildmesse Schmidham<br />
9.4 Projektbegleitung Ortsbildgestaltung<br />
9.5 Verabschiedung Amtsleiter<br />
GR_<strong>2010</strong>-07-29.doc