Lfd. Nr. 06 / 2010 - St. Georgen im Attergau - Land Oberösterreich

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Die Planung ist grundsätzlich fertig, die Kosten werden relativ hoch sein – und das unter
dem Vorzeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise und angesichts der steigenden Sozial-
Beiträge. Noch steht die Gemeinde finanziell gut da, doch der Preis für die Lüftungsanlage
in Höhe von 200.000,- Euro ist ihm viel zu hoch. Ebenso scheint ein weiterer Grundsatzbeschluss
nicht sinnvoll.
GR Haberl stellt gemäß § 51, Abs. 3 Oö. GemO 1990 i. d. g. F. den
Antrag
auf geheime Abstimmung.
GV Staufer stellt verärgert fest, dass bereits rund 300.000,- Euro in das Freizeitzentrum
investiert wurden und weitere Maßnahmen folgen. Der Punkt wurde heute abgesetzt, weil
noch Nachträge beizubringen sind, es wurden jedoch bereits finanzielle Zusagen von den
zuständigen Landesgremien eingeholt. Es passiert sehr wohl etwas im AFZ, daher sollte
damit im Zusammenhang mit der Lüftungsanlage nicht argumentiert werden.
GR Rottner erklärt, dass beim Beschluss vom 22.09.2009 eine Kostenüberprüfung als
Teil des Antrages vorausgesetzt wurde. Damals fanden bedauerlicherweise die schalltechnischen
Maßnahmen noch keine Berücksichtigung. Aufgrund der veränderten Finanzierung
ist der Beschluss neu zu fassen, jedoch entsteht der Gemeinde daraus kein Nachteil.
Vzbgm Aigner berichtet, dass für das AFZ eine Kostenschätzung in der Höhe von
180.000,- Euro vorliegt, wofür abermals eine Förderung von rd. 140.000,- Euro lukriert
werden konnte. Insgesamt konnte mittlerweile so viel Geld für St. Georgen gewonnen
werden, wie dies keine andere Fraktion zustande bringen kann. St. Georgen wird nie eine
Abgangsgemeinde - Polemisierungen sind keinesfalls angebracht.
Bgm. Mag. Auzinger merkt an, dass die LMS schon in den Jahren 1991 – 2003 hätte gebaut
werden können, ebenso hätte in dieser Zeit der Hochwasserschutz realisiert werden
können, ferner das AFZ usw. Es ist dahingehend nichts geschehen, sodass seit 2003 viele
Altlasten der Reihe nach aufgearbeitet werden müssen.
GR Rottner gratuliert allen Beteiligten an der Finanzierung der Ortsbildgestaltung und übt
Kritik an der verschwindend geringen Beteiligung der FPÖ an der Ortsbildgestaltung –
trotz aller vorher geübten Beanstandung.
GV Schneeweiß äußert seinen Unmut, dass sich die ÖVP anmaßt, alles an sich zu ziehen
und die FPÖ ausgrenzt. Ergänzend fügt er hinzu, dass unter dem ehemaligen Bürgermeister
Pichler mehrere Millionen für den Kanal investiert wurden. Es standen andere Prioritäten
im Vordergrund, was auch einmal dokumentiert werden muss.
Bgm. Mag. Auzinger äußert, dass Bgm. Pichler den Auftrag zum LMS-Bau gehabt hat
und diesen nicht durchgeführt wurde. Er lenkt das Gespräch zurück zur Lüftung und merkt
an, dass jetzt die einmalige Chance besteht, mit einer relativ großzügigen Förderung vom
Land eine Lüftungsanlage zu bekommen, die nachträglich zu einer Klimaanlage umfunktioniert
werden kann. Er wird sich jedenfalls für die Lüftungsanlage einsetzen.
Keine weitere Wortmeldung.
GR_2010-07-29.doc