Kirchliches Amtsblatt - DRS Mitarbeiterportal: Login - Diözese ...

8 Kirchliches Amtsblatt Rottenburg-Stuttgart 2008, Nr. 1, 15.01.2008
Ziffer 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:
„Diese Regelung ist befristet bis zum 31.12.2008.“
2. Die Regelung tritt am 01.01.2008 in Kraft.
Bischof Dr. Gebhard Fürst hat diesen Beschluss
am 20.12.2007 in Kraft gesetzt.
BO Nr. A 43 – 08.01.08
PfReg. F 1.1 a 1
Beschluss der Bistums-KODA
vom 26. November 2007
Verlängerung des Beschlusses
der Bistums-KODA vom 5. Mai 2006 bei
kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
i. S. d. § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV
In Satz 3 des Beschlusses vom 5. Mai 2006 wird
das Datum 31.12.2007 abgeändert auf den 31.12.2008.
Die Regelung tritt am 01.01.2008 in Kraft.
Bischof Dr. Gebhard Fürst hat diesen Beschluss
am 20.12.2007 in Kraft gesetzt.
BO Nr. A 68/2008 – 12.12.07
PfReg. F 1.1 g
Anordnung zur Änderung der
Anordnung über den kirchlichen
Datenschutz (KDO)
Zur Änderung der Anordnung über den kirchlichen
Datenschutz (KDO) in der Fassung des Beschlusses
der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen
Deutschlands vom 23. Juni 2003 mit den redaktionellen
Berichtigungen vom 18. August 2003 (KABl.
2003, S. 629-641) wird die folgende
Anordnung
erlassen:
§ 1
Im Anschluss an § 19 wird folgender Paragraph
eingefügt:
㤠19 a
Datenschutz in kirchlichen Krankenhäusern
und kirchlichen Vorsorge- oder
Rehabilitationseinrichtungen
In kirchlichen Krankenhäusern und kirchlichen
Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen sind die
datenschutzrechtlichen Bestimmungen des siebten
Abschnitts des Landeskrankenhausgesetzes (§§ 43-
51) entsprechend anzuwenden, soweit diese Ordnung
nichts Abweichendes bestimmt.“
§ 2
Diese Anordnung tritt am 31.12.2007 in Kraft.
Rottenburg, den 12. Dezember 2007
+ Dr. Gebhard Fürst
Bischof
BO Nr. A 2569 – 18.12.07
PfReg. F 1.1 d 2
Richtlinien
für die Inkraftsetzung der Beschlüsse der
Arbeitsrechtlichen Kommission des
Deutschen Caritasverbandes durch die
Diözesanbischöfe
in der Fassung vom 26.11.2007
§ 1
Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission des
Deutschen Caritasverbandes (Bundeskommission
und Regionalkommissionen gemäß § 2 Abs. 1 AK-
Ordnung), die gemäß der Ordnung der Arbeitsrechtlichen
Kommission des Deutschen Caritasverbandes
in ihrer jeweiligen Fassung zustande gekommen
sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Inkraftsetzung
durch die Diözesanbischöfe (vgl. Art. 7 Abs. 1
GrO; § 18 Ordnung der Arbeitsrechtlichen Kommission).
§ 2
(1) Beschlüsse der Bundeskommission werden vom
Geschäftsführer der Arbeitsrechtlichen Kommission
allen (Erz-)Diözesen zur Inkraftsetzung zugeleitet.
(2) Beschlüsse der Regionalkommissionen werden
vom Geschäftsführer der Arbeitsrechtlichen Kommission
nur denjenigen (Erz-) Diözesen zur Inkraftsetzung
zugeleitet, die von dem Inhalt des
Beschlusses regional erfasst werden (vgl. § 2 Abs.
5 AK-Ordnung).
(3) Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission
(Bundeskommission und Regionalkommissionen)
sind stets schriftlich zu erläutern.
(4) Schriftliche und mündliche Anfragen aus den
(Erz-)Diözesen zu den Beschlüssen der Arbeitsrechtlichen
Kommission (Bundeskommission und
Regionalkommissionen) sind an den Geschäfts-