Begleitende Übersichten zur PÜ Handels - Lehrstuhl Prof. Dr ...

Dr. Kaspar Krolop – LS Prof. Windbichler – Übersichten zur Handels- und Gesellschaftsrecht – SS 2006
17 Roth, Rn. 648.
b. im Namen des Vertretenen
aa. grundsätzlich muss erkennbar in fremdem Namen handeln
(sog. Offenkundigkeitsprinzip) � Abgrenzung zum Treuhänder /
Mittelbaren Stellvertetung, wo Vertrener im Hintergrund bleibt
bb. Ausnahme: Bargeschäft des täglichen Lebens
(sog. Geschäft für den, den es angeht)
� N zwar nicht ausdrücklich im Namen des V. aber dies ergibt sich aus den
Umständen (vgl. § 164 I S. 1 bGB)
c. Mit Vertretungsmacht
aa. Erteilung der Vollmacht (§ 167 BGB)
- ausdrücklich (-)
- konkludent? Auslegung „auf den Laden aufpassen“ eher (-)
� interpretieren, wohl eher aufpassen, dass nichts weg kommt
� keine Vollmacht
bb. Zwischenergebnis: grundsätzlich keine Vertretungsmacht
d. § 56 HGB
aa Hiernach würde N aufgrund der Tatsache, dass er in dem arbeitet als
ermächtigt gelten, das Buch zu veräußerm
bb. Aber: ist der § 56 HGB anwendbar
(1) Regelung des HGB � Inhaber des „Ladens“ müsste Kaufmann sein
(a) Gewerbe (+)
(b) Handelsgewerbe (-)
� kleines Antiquariat erfordert keinen in kaufmännischer
Eingerichteten Gewerbebetrieb
P: analog auf Kleingewerbetreibende 17 )?
� h.M. ja � Laden iSv § 56 HGB (+)
(2) „angestellt“
� nicht technisch
� genügt, dass regelmäßig weisungsabhängig tätig
(3) Zweck der Vorschrift: Anstellung zu Verkaufszwecken
� N arbeit nicht zu Verkaufszwecken
� § 56 HGB (-)
e. Allgemeine Rechtsscheinsgrundsätze
� Anscheins- oder Duldungsvollmacht nach allgemeinem Zivilrecht
aa. Duldungsvollmacht (-)
� erforderlich wäre wiederholtes Auftreten als Vertretet mit
Duldung des A
bb. Anscheinsvollmacht
(1) müsste Rechtsschein der Bevollmächtigung zurechenbar gesetzt
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