Begleitende Übersichten zur PÜ Handels - Lehrstuhl Prof. Dr ...

Dr. Kaspar Krolop – LS Prof. Windbichler – Übersichten zur Handels- und Gesellschaftsrecht – SS 2006
- Handelsgewerbe (+) Optiker mit Umsatz EUR 85.000
� verhältnismäßig geringer Umsatz, aber hohe Kundenzahl und komplizierte
Abrechnungen mit den Krankenkassen 8
3. Gesetzliche Vermutung für Vorliegen eines Handelsgewerbes
� Formulierung „es sei denn“
III. Betreiben eines Handelsgewerbes , Unternehmen, Unternehmensträger, Firma
- Vorliegen der Merkmale von § 1 HGB (I + II) � Unternehmen ist Handelsgewerbe
- Kaufmann derjenige, der das Handelsgewerbe betreibt
1. Handelsgewerbe als rechtliche Qualifizierung des Unternehmens
Unternehmen selbst kein handelsrechtlicher Rechtsbegriff, sondern nur untechnisch
Gesamtheit von Betriebsmitteln, die auf Herstellung von Gütern oder Erbringung von
Dienstleistungen zur Fremdbedarfsdeckung gerichtet sind. 9
2. Betreiben
- Anknüpfung der Kaufmannseigenschaft an den Unternehmensträger
- nicht das Unternehmen ist der rechtliche Anknüpfungspunkt für die
Kaufmannseigenschaft, sondern die Person, die das Unternehmen betreibt.
- Der Betreiber des Unternehmens in der Regel der Inhaber des Unternehmens. Der
Inhaber wird als Unternehmensträger bezeichnet
Form der
Organisation
eingetragener
Einzelkaufmann
Personenhandelsgesellschaft
(OHG; KG)
Unternehmensträger Kaufmannseigenschaft
Inhaber (natürliche Person) Inhaber
Die Gesellschaft ist Unternehmensträger
(OHG; KG)
unstreitig: die OHG / KG als
Handelgesellschaft (§ 6 I, 105 I HGB, ggf.
iVm 161 II HGB)
BGH 10 : auch OHG-Gesellschafter und
Komplementäre (nicht die
Kommanditisten) 11
Kapitalgesellschaft GmbH, AG Nur die Gesellschaft als sog.
Formkaufmann (§ 6 II HGB ivm § 13
III GmbHG / § 3 I AktG
8 OLG Hamm DB 1969, 386.
9 Vgl. auch detaillierte Definition bei B/D/S Allg. Betriebswirtschaftslehre, Kap. 1, 2.2.2.1. (S. 29): Unternehmen
ist eine ökonomische, technische, soziale und umweltbezogene Einheit mit der Aufgabe der
Fremdbedarfsdeckung, mit selbstänigen Entscheidungen und Risiken.
10 BGHZ 34, 293, 296 f.; 45, 282, 284 zur Gegenansich MünchKommHGB/K. Schmidt, § 1 Rn. 54.
11 In betriebswirtschaftlichen Kategorien gesprochen hat der BGH hier eine „unternehmeroriente“ Auffassung
des Unternehmens, wonach Unternehmen als Wirtschaftseinheit definiert ist, die von einem Unternehmer
geleitet wird � Unternehmer leitet und vertritt die Gesellschaft selbst (vgl. B/D/S Allg. Betriebswirtschaftslehre,
Kap. 1, 2.3.2. (S. 41) � juristischen Begriff hierfür: Selbstorganschaft
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