Wir Steirer - Feldbach

Über 4.000 Asylanten in der Grundversorgung (neben 6.000 Ukrainern), über
300 neue Quartiere und mögliche Kosten von 80 Millionen Euro für 2022 lassen
baldigen Zusammenbruch des steirischen Gemeinwesens befürchten!
Auch heute noch blickt so mancher
Steirer mit blankem Entsetzen auf
die Jahre 2015 und 2016 zurück, als
ÖVP, SPÖ, Grüne und KPÖ händchenhaltend
rund um das Landhaus das Asylchaos
standen, während gleichzeitig an
der Grenze bei Spielfeld die heimische
Exekutive von abertausenden Fremden
aus aller Herren Länder überrannt wurde.
Österreich hatte seine Souveränität
verloren. Die finanziellen sowie gesellschaftspolitischen
Auswirkungen und
schweren Verwerfungen samt einhergehender
Kriminalität beschäftigen die
Grüne Mark noch heute.
werber, Asylberechtigte oder subsidiär
Schutzberechtigte in der Grundversorgung
– das waren um rund 850 mehr als
im Vorjahr. Hinzu kamen 900 Asylwerber
in den aus allen Nähten platzenden
Bundesquartieren, womit sich insgesamt
fast 4.000 Asylwerber in der Steiermark
aufhielten.
Auch die Kosten für das Asylwesen in
der Steiermark schossen abermals in
lichte Höhen. Alleine von Jänner bis
Juni 2022 wandte das Land Steiermark
18 Millionen Euro für Asylwerber auf.
Bis Jahresende rechnet das Sozialressort
mit Aufwendungen
Kein vernunftgeleiteter Mitbürger hätte
jemals angenommen, dass sich nun
genau dieses Schreckensszenario in
einer ähnlichen Art und Weise wiederholen
sollte, doch sprechen die aktuellen
Asylzahlen jedenfalls eine klare
Sprache. Von Jänner bis Juli 2022 gab
es bundesweit 41.909 Asylanträge, ein
Plus von gleich 196 Prozent zum Vorjahr.
Sogar die Rekordzahl von 2015 von rund
in Höhe von 32 Millionen
Euro. Hinzu käme folglich
noch der sechzigprozentige
Anteil des Bundes,
was die Aufwendungen
der letzten Jahre
enorm übersteigen und
zu unfassbaren Kosten von
rund 80 Millionen Euro führen
würde – und das in Anbetracht
90.000 Anträgen scheint in greifbarer
einer Situation, wo viele steirische
Nähe. Und dies ohne Personen
i Landsleute nicht mehr wissen,
aus der Ukraine einzurechnen,
wie sie Heizung und Strom
Grazer Bevölkerung
als Leidtra-
triebenenstatus erhalten. Ob
die einen gesonderten Ver-
bezahlen sollen.
gende: Im Großraum
die schwarz-grüne Bundesregierung
Graz und Umgebung sind Zur Erinnerung: Wäh-
willens ist, den
stetigen Strom an illegalen
Migranten zu bremsen, darf
stark angezweifelt werden. So
annähernd 45 Prozent
aller Asylwerber untergebrachtrend
der Asyl-Chaosjahre
entstanden für 2015
rund 50 und für 2016 rund
100 Millionen Euro an Ge-
hatte ÖVP-Innenminister Gerhard
Karner tatsächlich die Chuzpe, vor einer
Überlastung des Systems zu warnen,
statt sich seiner eigentlichen Aufgabe,
nämlich einen umfassenden Schutz der
heimischen Grenzen sicherzustellen, zu
widmen. Daraus erklärt sich auch, warum
mit 68 Bussen gleich 2.400 Illegale aus
dem völlig überrannten Burgenland
in die Steiermark zur Erstregistrierung
verbracht wurden.
samtkosten. Anstatt nun jedoch
aufzubegehren und beim zuständigen
Innenminister konkrete Maßnahmen
gegen die immer weiter steigenden
Asylzahlen einzufordern, rollt SPÖ-
Asylantenlandesrätin Doris Kampus
Fremden aus aller Herren
Länder auch noch den roten
Teppich aus. Der beste Beweis
dafür ist die explodierende
Anzahl an neuen Unterkünften,
welche quer durch die Steiermark
In der Steiermark befanden sich mit
Anfang August 2022 rund 3.000 Asyl-
entstehen. Alleine zwischen
Jänner und Juli wurden gleich 312 neue
i
Flüchtende
Frauen und Mädchen
als Asylmärchen aus
tausendundeiner Nacht: Mit
Juli 2022 waren nur 23,1
Prozent aller Asylwerber
weiblichen Geschlechts.
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Quartiere eröffnet. Zurückzuführen ist
diese Negativentwicklung nicht nur auf
den Krieg in der Ukraine – Anfang August
befanden sich rund 6.000 Ukrainer
mit Vertriebenenstatus in der steirischen
Grundversorgung – sondern vor allem
auf die Tatsache, dass seit Jahresbeginn
tausende Asylanten aus dem arabischen,
asiatischen und afrikanischen Raum die
österreichische Grenze überrannten.
Sollten jemals Quartiere geschlossen
werden, dann wohl nur aus jenem
Grund, weil sich Asylwerber konstant
ihrem meist aussichtslosen Asylverfahren
entziehen. 2021 tauchten gleich
143 Asylwerber unter. Wo sich
diese Personen derzeit befinden
und welchen womöglich
kriminellen Aktivitäten
sie derzeit nachgehen, ist
völlig unbekannt. Hier handelt
es sich um ein enormes
Sicherheitsrisiko für die heimische
Bevölkerung. Auch aus dem
Asyl-Großquartier in Leoben tauchten
seit dem Wiederaufsperren 266 Asylanten,
darunter viele Afghanen, dauerhaft
unter. Die leidgeplagte obersteirische
Bevölkerung darf sich dank ÖVP, SPÖ
und Grünen mit dem ehemaligen Landespflegezentrum
in Kindberg bereits
auf das nächste Großquartier einstellen.
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Im Jahr
2021 tauchten 143
Asylwerber unter und
gefährden damit aktuell
die Sicherheit der
steirischen Bevölkerung.
Es braucht nun dringend eine Trendwende,
einen vollumfänglichen Grenzschutz
und rasche Rückführungen. Darüber hinaus
muss die Sonderstellung der Steiermark
als sozialromantisches Eldorado für
Asylwerber endlich ein Ende finden.
Gerade in Krisenzeiten ist jeder
Euro, der im Asylwesen
gespart und den Steirern
zugutekommen kann,
Gold wert!
i
Quelle: Landtag Steiermark, XVIII.
Gesetzgebungsperiode: Schriftliche
Anfragebeantwortung EZ/OZ: 2335/2