11. Europäischer Kongress (EBH 2018)

11. Europäischer Kongress EBH 2018
Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz | M. Schleich 3
Modernisierung des Bauordnungsrechts
in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz
(BauModG NRW)
1. Baurechtsmodernisierungsgesetz und
Landesbauordnung 2018
Baurechtsmodernisierungsgesetz ist die programmatische Kurzbezeichnung des Gesetzes
zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen, das in Artikel 1 die
Neufassung der Landesbauordnung 2018 enthält. Einzelne Vorschriften der Landesbauordnung
2018 sind bereits am Tag nach der Verkündung am 4. August 2018 in Kraft getreten
(§ 62 Absatz 2 Satz 2 und 3, § 72 Absatz 3 bis 6, § 87 und § 89 BauO NRW 2018).
Im Übrigen tritt die Landesbauordnung 2018 am 1. Januar 2019 in Kraft. Abgesehen von
diesen Vorschriften der Landesbauordnung 2018 und den Vorschriften zum Bauproduktenrecht
der Landesbauordnung 2016 (§§ 3, 17 bis 25, § 86 Absatz 11 und § 87 BauO NRW
2016) gelten derzeit noch die Vorschriften der Landesbauordnung 2000, die an die gesellschaftlichen
und technischen Entwicklungen seit dem Jahr 2000 angepasst werden müssen
und die zu diesem Zweck erst im Jahr 2016 novelliert worden sind. Das Ergebnis
dieser Novellierung – die Landesbauordnung 2016 – wurde von der neuen Landesregierung
noch einmal auf mögliche Baukosten steigernde Regelungsinhalte sowie auf mögliche
Verfahrensbeschleunigungspotenziale geprüft. Weitere Ziele dieser Prüfung waren gesetzliche
Regelungen zur Nutzung von innerstädtischen Nachverdichtungspotenzialen für den
dringend erforderlichen Wohnungsneubau und eine stärkere Orientierung an der Musterbauordnung
zur Harmonisierung des Bauordnungsrechts der Länder. Das Ergebnis der
erneuten Novellierung ist das Baurechtsmodernisierungsgesetz bzw. die Landesbauordnung
2018. Mit der stärkeren Orientierung der Landesbauordnung 2018 an der Musterbauordnung
gehen nicht zuletzt deutliche Verbesserungen für das Bauen mit Holz einher.
In der Begründung zum Gesetzentwurf der Landesbauordnung 2018 heißt es dazu, dass
«dem Bau- und Werkstoff Holz [..] große ökologische und klimapolitische Bedeutung
zu[kommt]» und dass Holz «im Vergleich zu anderen Materialien […] ein nachwachsender
Rohstoff [ist], der einen wegweisenden Beitrag zur ressourcenschonenden und nachhaltigen
Entwicklung des Bauwesens leistet» (LT-Drucks. 17/2166 S. 114). Mit der Regelung
des § 26 Absatz 3 BauO NRW 2018 geht die neue Landesbauordnung 2018 sogar über die
Regelungen der Musterbauordnung hinaus. Die Verbesserungen in der Landesbauordnung
2018 für das Bauen mit Holz im Vergleich zur Landesbauordnung 2000 werden in diesem
Beitrag erläutert.
1.1. Vorbeugender Brandschutz
Das »Kerngeschäft» der Landesbauordnung ist die Gefahrenabwehr und v.a. der vorbeugende
Brandschutz. Das Risiko einer Brandentstehung hängt nicht von der Bauweise eines
Gebäudes ab, sondern ist nach der Brandursachenstatistik der IFS-Schadendatenbank v.a.
auf Elektrizität und menschliches Fehlverhalten zurückzuführen. Da diese Brandursachen
nicht auszuschließen sind und «mit der Entstehung eines Brandes praktisch jederzeit gerechnet
werden muss» (OVG NRW U. v. 11.12.1987 10 A 363/86), regelt die Landesbauordnung
die präventiven Maßnahmen, die im Brandfall für eine Vorbeugung der
Brandausbreitung und für die Ermöglichung der Rettung von Menschen und Tieren sowie
für wirksame Löscharbeiten erforderlich sind (§ 14 BauO NRW 2018). Dazu zählen u. a.
Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen.
1.2. Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen
Sowohl die Anforderungen der Musterbauordnung als auch die der Landesbauordnung 2018
sind baustoffneutral formuliert. Der Gesetzestext unterscheidet nicht zwischen Baustoffen
wie Holz, Mauerwerk, Stahl oder Stahlbeton, sondern nur zwischen dem klassifizierten
Brandverhalten von Baustoffen. Das heißt, es wird zwischen leichtentflammbaren, normalentflammbaren,
schwerentflammbaren und nichtbrennbaren Baustoffen unterschieden. Das
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