Steinheimer Blickpunkt 645

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Geänderte Kopfleiste des Nieheimer Amtsblatts Steinheimer Blickpunkt Nr. 645 25. April 2024 Seite 20 www.kurier-verlag.de info@kurier-verlag.de Redaktion: 05234-2028-22 Anzeigen und Beilagen: 05234-2028-10 AMTLICHE MITTEILUNGEN Entrup I Erwitzen I Eversen I Himmighausen Holzhausen I Merlsheim I Nieheim I Oeynhausen Schönenberg I Sommersell Bekanntmachung www.NIEHEIM.de STADT NIEHEIM Stadt Nieheim Marktstraße 28 33039 Nieheim Tel. 05274 982-0 Fax 05274 982-200 E-Mail info@nieheim.de Verwaltung Montag - Freitag von 8:30 - 12:30 Uhr Dienstag & Donnerstag von 14:00 - 17:00 Uhr Amt für Bürgerdienste Montag - Freitag von 8:30 - 12:30 Uhr Dienstag & Donnerstag BEKANNTMACHUNG von 14:00 - 17:30 Uhr Tourismusbüro im Westfalen Culinarium Montag - Freitag von 9:30 - 12:30 Uhr Tourismusbüro Lange Straße 12 33039 Nieheim Tel. 05274 982 150 Fax 05274 86 72 E-Mail tourismus@nieheim.de der Stadt Nieheim über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024 1. Das Wählerverzeichnis zur Europawahl für die Stadt Nieheim wird in der Zeit von Kopfleiste Dienstag, den 21. Mai ohne bis Freitag, den Kontaktleiste 24. Mai 2024 des Nieheimer ist. Amtsblatts während der allgemeinen Öffnungszeiten montags - freitags von 08.30 - 12.30 Uhr, dienstags und donnerstags auch von 14.00 - 17.30 Uhr, zur Einsichtnahme für Wahlberechtigte in der Stadtverwaltung Nieheim - Rathaus -, Zimmer Nr. 2 bis 4, Marktstraße 28, 33039 Nieheim, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. AMTLICHE MITTEILUNGEN Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 des Bundesmeldegesetzes (BMG) eingetragen ist. Entrup I Erwitzen I Eversen I Himmighausen Holzhausen I Merlsheim I Nieheim I Oeynhausen Schönenberg I Sommersell Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 21.05. bis zum 24.05.2024, spätestens am 24.05.2024 bis 12.30 Uhr bei der Stadtverwaltung Nieheim, Amt für Bürgerdienste, - Rathaus -, Zimmer Nr. 2-4, Marktstraße 28, 33039 Nieheim, Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 19. Mai 2024 eine Wahlbenachrichtigung. c) wenn ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Stadt Nieheim gelangt Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 07. Juni 2024, 18.00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Nieheim, Amt für Bürgerdienste, - Rathaus -, Zimmer Nr. 2-4, Marktstraße 28, 33039 Nieheim, mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Fernmündliche Anträge sind unzulässig und können deshalb nicht entgegengenommen werden. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Kontaktleiste als Abschluss des Nieheimer Amtsblatts Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch 6. Mit dem Wahlscheinantrag erhält der Wahlberechtigte gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht - einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, nicht ausüben kann. - einen amtlichen weißen Stimmzettelumschlag, Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Stadt Nieheim Tourismusbüro einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. Wahlbriefumschlag und Marktstraße 28 Verwaltung - ein Merkblatt für die Briefwahl. Lange Straße 12 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl 33039 im Kreis Nieheim Höxter Montag - Freitag von 8:30 - 12:30 Uhr Tourismusbüro 33039 Nieheim www.NIEHEIM.de Tel. 05274 982-0 Dienstag & Donnerstag von 14:00 Die Abholung - 17:00 Uhr von Wahlschein und Briefwahlunterlagen im Westfalen Culinarium für einen Tel. anderen 05274 ist 982 nur 150 möglich, wenn durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) des Kreises oder durch Briefwahl teilnehmen. die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht Fax 05274 982-200 Amt für Bürgerdienste Montag nachgewiesen - Freitag von wird 8:30 und - 12:30 die bevollmächtigte Uhr Montag Person - Freitag nicht von mehr Fax als 05274 vier Wahlberechtigte 86 72 vertritt; E-Mail info@nieheim.de Dienstag & Donnerstag von 14:00 dies hat - 17:30 sie der UhrStadt Nieheim vor Empfangnahme 9:30 - 12:30 Uhr der Unterlagen E-Mail schriftlich tourismus@nieheim.de zu versichern. Auf 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Person, a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis (bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 Europawahlordnung (bis zum 19. Mai 2024)) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 der Europawahlordnung bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat, b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 Europawahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden ist, Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Nieheim, den 15. April 2024 Der Bürgermeister Johannes Schlütz Bekanntmachung Ordnungsamt Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Nieheim und Höxter vom 31.01./15.02.2024 Der Kreis Höxter hat mit Verfügung vom 08.03.2024 die o.g. Vereinbarung nach den Vorgaben des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW) genehmigt und in den nach der Hauptsatzung des Kreises Höxter vorgeschriebenen Bekanntmachungsorganen am 19.03.2024 veröffentlicht. Die Bekanntmachung ist somit mit Ablauf des 19.03.2024 vollzogen und am 20.03.2024 in Kraft getreten. Nieheim, den 28.03.2024 Stadt Nieheim Der Bürgermeister Das feuchte Frühlingswetter lässt nicht nur Kulturpflanzen in unseren Hausgärten gedeihen, sondern begünstigt auch den Aufwuchs von Unkraut auf den öffentlichen Verkehrsflächen. Viele fragen sich, wem denn eigentlich die Reinigung der Straßenflächen und der angrenzenden Gehwege obliegt? Im Bereich der Stadt Nieheim obliegt die Straßenreinigung nach den Bestimmungen der geltenden Straßenreinigungssatzung (abrufbar auch unter www.nieheim.de) innerhalb der geschlossenen Ortslage den Eigentümern der angrenzenden bebauten und unbebauten Grundstücke. Dabei erstreckt sich die Reinigungspflicht im Regelfall bis zur Mitte der Fahrbahn. Das bedeutet, dass Gehwege, Parkstreifen, Gossen und Fahrbahnen von Straßenreinigung im Stadtgebiet den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke zu reinigen sind. Die Straßenreinigung ist bedarfsgerecht auszuführen, d.h. es ist zu reinigen, wenn Verschmutzungen z.B. durch Abfall oder Aufwuchs von Unkraut vorhanden sind. In der letzten Zeit wurde mehrfach festgestellt, dass einige Grundstückseigentümer ihrer Reinigungspflicht nicht nachkommen. Aus diesem Grund möchte die Stadt Nieheim an dieser Stelle an alle Grundstückseigentümer appellieren, die an ihre Grundstücke angrenzenden Straßenflächen regelmäßig zu reinigen und somit zur Verbesserung des Ortsbildes beizutragen. Vielen herzlichen Dank für Ihren Beitrag für ein sauberes Nieheim!
Geänderte Kopfleiste des Nieheimer Amtsblatts www.kurier-verlag.de info@kurier-verlag.de Redaktion: 05234-2028-22 Anzeigen und Beilagen: 05234-2028-10 Steinheimer Blickpunkt Nr. 645 25. April 2024 Seite 21 AMTLICHE MITTEILUNGEN Entrup I Erwitzen I Eversen I Himmighausen Holzhausen I Merlsheim I Nieheim I Oeynhausen Schönenberg I Sommersell Stadt Nieheim Marktstraße 28 Bekanntmachungen 33039 Nieheim www.NIEHEIM.de Tel. 05274 982-0 STADT NIEHEIM Fax 05274 982-200 Veröffentlichung des Jahresabschlusses E-Mail 2021 info@nieheim.de der Ver- und Entsorgungsbetriebe der Stadt Nieheim Der Rat der Stadt Nieheim hat am 15.06.2023 den Jahresabschluss und den Lagebericht zum 31.12.2021 für den Eigenbetrieb „Ver- und Entsorgungsbetriebe der Stadt Nieheim“ festgestellt und über den www.NIEHEIM.de AMTLICHE MITTEILUNGEN 13.707,75 € festgestellt. Entrup I Erwitzen I Eversen I Himmighausen Holzhausen I Merlsheim I Nieheim I Oeynhausen Schönenberg I Sommersell Stadt Nieheim Marktstraße 28 33039 Nieheim Tel. 05274 982-0 Fax 05274 982-200 E-Mail info@nieheim.de Verwaltung Montag - Freitag von 8:30 - 12:30 Uhr Tourismusbüro Dienstag & Donnerstag von 14:00 - 17:00 Uhr im Westfalen Culinarium STADT NIEHEIM Amt für Bürgerdienste Montag - Freitag von 8:30 - 12:30 Uhr Montag - Freitag von Veröffentlichung Dienstag & Donnerstag des Jahresabschlusses von 14:00 - 17:302021 Uhr des 9:30 - 12:30 Uhr STADT NIEHEIM Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen Die Verbandsversammlung des Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen hat am 05.12.2023 den Jahresabschluss und den Lagebericht zum 31.12.2021 für den Eigenbetrieb «Wasser- Jahresgewinn Kopfleiste wie folgt beschlossen: ohne Kontaktleiste werk» des Wasserwerkszweckverbandes des Nieheimer Entrup-Eversen-Rolfzen Amtsblatts 1. Die Bilanz für die «Ver- und Entsorgungsbetriebe der Stadt Nieheim» zum 31.12.2021 wird auf der Vermögens- und Schuldenseite abschließend mit 26.495.179,87 € festgestellt. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird abschließend mit einem Jahresgewinn in Höhe von 6.730,65 € festgestellt. Das Jahresergebnis stellt sich spartenbezogen wie folgt zusammen: Abwasserbeseitigung Gewinn 323.529,16 € Wasserversorgung Gewinn 21.822,24 € Bad mit PV-Anlage Verlust -338.620,75 € 3. Der Jahresgewinn 2021 in Höhe von 6.730,65 € wird spartenbezogen den Gewinn- bzw. Verlustvorträgen der jeweiligen Sparten zugeordnet. 4. Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen - zugleich Betriebsausschuss - entlastet den Betriebsleiter gem. § 5 Abs. 5 EigVO NRW für das Wirtschaftsjahr.» Jahresabschluss und Lagebericht liegen ab sofort im Rathaus Nieheim, Zimmer 12, während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus und können außerdem auf der Homepage unter www. nieheim.de eingesehen werden. Bekanntmachungsanordnung: Der vorstehende Bestätigungsvermerk wird hiermit gem. § 26 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644) öffentlich bekanntgemacht. Nieheim, den 12.04.2024 Der Bürgermeister Johannes Schlütz Volkshochschule festgestellt und über die Behandlung des Jahresüberschusses wie folgt beschlossen: 1. Die Bilanz für den Eigenbetrieb «Wasserwerk» des Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen zum 31.12.2021 wird auf der Vermögens- und Schuldenseite abschließend mit 853.242,08 € festgestellt. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 3. Der Jahresüberschuss 2021 in Höhe von 13.707,75 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Die Verbandsversammlung entlastet den Verbandsvorsteher für das Wirtschaftsjahr 2021.“ Jahresabschluss und Lagebericht liegen ab sofort im Rathaus zu Nieheim, Zimmer 11, während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus und können außerdem auf der Homepage unter www.nieheim. de eingesehen werden. Bekanntmachungsanordnung: Der vorstehende Bestätigungsvermerk wird hiermit gem. § 26 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644) öffentlich bekanntgemacht. Nieheim, den 12. April 2024 Kontaktleiste als Der Abschluss Verbandsvorsteher des Nieheimer Amtsblatts gez. Johannes Schlütz Verwaltung Montag - Freitag von 8:30 - 12:30 Uhr Dienstag & Donnerstag von 14:00 - 17:00 Uhr Amt für Bürgerdienste Montag - Freitag von 8:30 - 12:30 Uhr Dienstag & Donnerstag von 14:00 - 17:30 Uhr Tourismusbüro im Westfalen Culinarium Montag - Freitag von 9:30 - 12:30 Uhr Tourismusbüro Lange Straße 12 33039 Nieheim Tel. 05274 982 150 Fax 05274 86 72 E-Mail tourismus@nieheim.de Veröffentlichung des Jahresabschlusses 2022 der Ver- und Entsorgungsbetriebe der Stadt Nieheim Der Rat der Stadt Nieheim hat am 07.03.2024 den Jahresabschluss und den Lagebericht zum 31.12.2022 für den Eigenbetrieb „Ver- und Entsorgungsbetriebe der Stadt Nieheim“ festgestellt und über den Jahresgewinn wie folgt beschlossen: 1. Die Bilanz für die «Ver- und Entsorgungsbetriebe der Stadt Nieheim» zum 31.12.2022 wird auf der Vermögens- und Schuldenseite abschließend mit 26.841,495,70 € festgestellt. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2022 wird abschließend mit einem Jahresverlust in Höhe von 126.831,57 € festgestellt. Das Jahresergebnis stellt sich spartenbezogen wie folgt zusammen: Abwasserbeseitigung Gewinn 121.055,61 € Wasserversorgung Gewinn 28.900,75 € Bad mit PV-Anlage Verlust -276.787,93 € 3. Der Jahresverlust 2022 in Höhe von 126.831,57 € wird spartenbezogen den Gewinn- bzw. Verlustvorträgen der jeweiligen Sparten zugeordnet. 4. Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen - zugleich Betriebsausschuss - entlastet den Betriebsleiter gem. § 5 Abs. 5 EigVO NRW für das Wirtschaftsjahr.» Jahresabschluss und Lagebericht liegen ab sofort im Rathaus Nieheim, Zimmer 12, während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus und können außerdem auf der Homepage unter www.nieheim.de eingesehen werden. Bekanntmachungsanordnung: Der vorstehende Bestätigungsvermerk wird hiermit gem. § 26 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644) öffentlich bekanntgemacht. Nieheim, den 12.04.2024 Der Bürgermeister Johannes Schlütz Tourismusbüro Lange Straße 12 33039 Nieheim Tel. 05274 982 150 Fax 05274 86 72 E-Mail tourismus@nieheim.de VHS-ZV Kurse Nieheim Kurse ab Mai 2024 Gesellschaft • Verbreitung und Zustand der Moore in Deutschland, Europa und weltweit (24-1LIVE11) Am Do, 25.04.2024; 19:30 – 21:00 Uhr; Online • Das Geld und der Staat. Historische und aktuelle Perspektiven zur Unabhängigkeit der Zentralbanken (24-1LIVE20) Am Mo, 29.04.2024; 19:30 – 21:00 Uhr; Online • Zeitenwende im Indopazifik: Der Kollisionskurs zwischen China und den USA (24-1LIVE12) Am Do, 02.05.2024; 19:30 – 21:00 Uhr; Online • Gewalt: Die dunkle Seite der Antike (24-1LIVE21) Am So, 12.05.2024; 19:30 – 21:00 Uhr; Online • Spitze bei Hitze - Das hitzerobuste Haus (24-113F16) Kooperation mit der Verbraucherzentrale NRW Am Di, 21.05.2024; 18:00 – 19:30 Uhr; Online Gesundheit • Boule - legen oder schießen? (24-302F85) Am Sa, 27.04.2024; Aschebahn am Sportplatz Beruf&IT • In Kooperation mit der VHS Köln: ChatGPT effektiv nutzen. Bessere Texte und Ideen mit künstlicher Intelligenz generieren. (24-513F35) Am Sa, 27.04.2024; 10:30 – 12:00 Uhr; Online • Aufbaukurs: Textverarbeitung mit Microsoft WORD (24-508F32) Ab Mo, 29.04.2024; 19:00 – 21:15 Uhr, Peter-Hille-Realschule; EDV-Raum 1 Junge VHS vhs.KinderUni: Was sind die spannendsten Rekorde der Meerestiere? (24-813F03) Am So, 28.04.2024; 11:00 – 12:00 Uhr; Online Informationen und besondere Hinweise zu den Kursen erhalten Sie in der Verwaltung des VHS-ZV in Bad Driburg oder im Internet unter www.vhs-driburg.de Anmeldungen online über www.vhs-driburg.de sowie telefonisch unter 05253 97407-0.
Seite 1 und 2: Nr. 645 25. April 2024 Heimatzeitun
Seite 3 und 4: www.kurier-verlag.de info@kurier-ve
Seite 19: Geänderte Kopfleiste des Nieheimer

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