Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
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) „Festjahr 2011“<br />
ba) Information der letzten Besprechung<br />
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Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger<br />
Das Festaktwochenende wurde besprochen und in der O-Team-Besprechung genau<br />
konkretisiert. Der nächste Schritt ist, einen Kostenplan zu erstellen.<br />
Der Standort für das Festzelt (Volksschulwiese) wurde von Frau Wolfsegger freigegeben.<br />
GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner schlägt vor, das Festaktwochenende nicht in einem großen Zelt<br />
zu veranstalten sondern mehrere Organisationen bzw. Vereine anzusprechen und mehrere<br />
kleinere Zelte zu benutzen. Dadurch können Kosten erspart werden.<br />
„Lust auf Wandern“ ist eine Veranstaltung vom ORF und der Oberbank. Sie findet jährlich<br />
nur in 4 Gemeinden statt. Es wurde beschlossen, zu versuchen, diese Veranstaltung nach<br />
<strong>Wartberg</strong> zu bekommen.<br />
<strong>Die</strong> TSU <strong>Wartberg</strong> hat sich bereit erklärt, für die Organisation der Wanderung und der dafür<br />
vorgesehenen Labstellen zu sorgen. Es wurde angedacht, eine „5-Flüsse-Wanderung“ von<br />
einer Länge von 25 km rund um <strong>Wartberg</strong> beim ORF vorzulegen. Weiters wurde angeregt die<br />
km für Licht ins Dunkel zu spenden (Klärung mit dem ORF).<br />
Programmheft<br />
Neben der Bewerbung in der Gemeindezeitung, auf Plakaten und auf der Homepage, soll ein<br />
kleines Programmheft gestaltet werden und 6-mal jährlich erscheinen. Weiters wurde<br />
angedacht, Sponsoren für W900 zu gewinnen.<br />
Veranstaltungstermine<br />
<strong>Die</strong> Veranstaltungstermine für das Jahr 2011 wurden zum größten Teil festgelegt.<br />
bb) Briefmarken w900<br />
Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger<br />
Beim letzten Vereinstreffen wurde angedacht, Briefmarken mit dem Logo W900 zu bestellen.<br />
<strong>Die</strong> Kosten für 500 Stück belaufen sich auf € 739,50, wenn der Wert der Briefmarke bei €<br />
0,55 liegt. Das bedeutet, die tatsächlichen Kosten belaufen sich auf € 464,00.<br />
GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger stellt den ANTRAG, keine Briefmarken zu bestellen. Der<br />
Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige<br />
Beschlussfassung fest.<br />
5) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR ÖRTLICHE UMWELTFRAGEN UND ENERGIE<br />
a) Abfallordnung und Abfallgebührenordnung – Anpassung an das AWG 2009<br />
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber<br />
Am 1. 8. 2009 ist das OÖ. Abfallwirtschaftsgesetz 2009 in Kraft getreten, welches das OÖ. AWG<br />
1997 ersetzt. <strong>Die</strong> Gemeinden sind daher angehalten, ihre Verordnungen bis Ende des Jahres 2010<br />
zu adaptieren und neu zu überarbeiten. <strong>Die</strong> Abfallgebührenordnung wurde diskutiert:<br />
Abfallgebührenordnung<br />
<strong>Die</strong> aktuellen Abfallgebühren müssen auch in Zukunft noch kostendeckend sein. Zu<br />
berücksichtigen ist, dass ab nun die Jahresüberschüsse des BAV nicht mehr an die Gemeinden<br />
ausbezahlt, sondern für die Förderung von ASZ-Gebäuden bereitgestellt werden. Für <strong>Wartberg</strong><br />
heißt das, dass aus dem Überschuss des RA 2009 ca. € 6.985,- nicht an die Gemeinde rückfliesen.
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