Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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e) Bewohner „betreubares Wohnen“, Hauptstraße 34 – Ansuchen um Erlassung einer 30
km/h Geschwindigkeitsbeschränkung sowie eines Hupverbotes
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Die Bewohner des Objektes „betreubares Wohnen“, Hauptstraße 34 ersuchen um Erlassung
einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h sowie eines Hupverbotes beginnend vom
nördlichen Ende des „Parkplatzes Dinghofer“ bis zur geplanten Zentrumszone. Das
gegenständliche Ansuchen wurde von 10 Hausbewohner unterfertigt.
Die Erlassung eines Hupverbotes wird von den Ausschussmitgliedern nicht befürwortet, da
das Hupen als Warnsignal dient und daher nicht unterbunden werden soll. Im Zuge einer der
nächsten Sitzungen soll ein Verkehrskonzept hinsichtlich bestehender 30-km/h
Zonenbeschränkungen und 30-km/h Geschwindigkeitsbeschränkungen und künftiger
erarbeitet werden. Bei Erstellung dieses Konzeptes soll auch die gegenständlich beantragte
Geschwindigkeitsbeschränkung mitbetrachtet werden.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die Antragsteller schriftlich darüber zu informieren,
dass ein Hupverbot nicht erlassen wird, da Hupen weiterhin als Warnsignal dienen soll. Die
beantragte 30-km/h Geschwindigkeitsbeschränkung wird bei der Erstellung des
Geschwindigkeitskonzeptes für das gesamte Gemeindegebiet mitbetrachtet. Der Vorsitzende
lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest.
f) Danmair Margarete, Haupstraße 58 – Ansuchen um Abänderung des
Flächenwidmungsplanes, Umwidmung eines Teiles der Pz. Nr. 312/3 von Grünland in
Bauland - Dorfgebiet
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Mit Ansuchen vom 11.08.2010 beantragt Frau Margarete Danmair die Umwidmung eines
Teiles der Pz. Nr. 312/3 EZ 26 KG Wartberg (133 m²) von derzeit „Grünland“ in Bauland –
Dorfgebiet. Der Grund dafür ist, dass die gegenständliche Fläche durch die Familie Danmair
bereits vor mehr als 30 Jahren von Dinghofer sen. erworben wurde. Der Kauf dieser Teilfläche
wurde jedoch nie vermessen und daher auch nicht grundbücherlich durchgeführt. Dieser
Umstand stellte sich durch Zufall bei einer Begehung betreffend die neue Ortsdurchfahrt
heraus. Auch Herr Dinghofer sen. wusste über diese Angelegenheit noch Bescheid. Nach
Bekanntwerden der fehlenden grundbücherlichen Durchführung erfolgte im Sommer 2009 die
Vermessung und Zusammenlegung der Grundstücke. Nunmehr soll entsprechend der
Vermessung die Widmung daher auf dem gesamten Grundstück auch auf Bauland –
Dorfgebiet (wie der Rest des Grundstückes) geändert werden.
Der Sohn der Ehegatten Danmair beabsichtigt im Frühjahr 2011 eine Aufstockung (Umbau)
des bestehenden Gebäudes sowie eine Erweiterung der Garage und Errichtung eines Pools.
Teile der Garage sowie der Pool sollen auf der gegenständlichen Umwidmungsfläche errichtet
werden.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, das Verfahren zur Abänderung des
Flächenwidmungsplanes betreffend den oa. Grundstücksteil im Ausmaß von 133m²
einzuleiten. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die
einstimmige Beschlussfassung fest.
g) Verordnung einer Zentrumszone Ortsdurchfahrt/Marktplatz
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Ein Teil der Wartberger Ortsdurchfahrt von der Zufahrt Pfarrhof bis zur Zufahrt Evangelisches
Diakoniewerk sowie der gesamte Marktplatz sollen entsprechend dem Gestaltungskonzept
„Ortsdurchfahrt“ zur Zentrumszone erklärt werden. Die Absicht, eine Zentrumszone zu schaffen,
wurde bereits im Juli 2009 mit der Abteilung Verkehr der OÖ Landesregierung abgeklärt. Die