Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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GR Ulrike Keinberger stellt fest, dass in Wartberg andere Regeln als Pregarten oder Hagenberg gelten,
denn diese verlangen für den Bauschutt kein Geld. Zugleich stellt sie fest, dass die Entgelteinhebung
einen großen Aufwand für die ASZ Mitarbeiter bedeutet. Weiters verweist sie auf das Protokoll des
BAV vom Oktober 2008, lautend: Der Vorstand hat den Gemeinden vorgeschlagen, generell
Baurestmassen unentgeltlich in den ASZ zu übernehmen, allerdings mit folgenden
Mengenobergrenzen: Bauschutt ca. 0,5m³; Heraklith/Rigips und Eternit: je ca. 0,25m³.
GR Ulrike Keinberger stellt den GEGENANTRAG, kein Entgelt einzuheben und den BAV-Vertrag von
2008 anzunehmen.
Es wurde angeregt, Rücksprache mit den ASZ-Mitarbeitern zu halten, um den tatsächlichen Aufwand
zu erfahren.
Der Bürgermeister stellt den ANTRAG, das Thema mit allen Details in den Umweltausschuss zurück
zu geben. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
d) Autofreier Tag 2010
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
Von 16. bis 22. September 2010 dreht sich europaweit eine Woche lang alles um klimafreundliche
Mobilität und am 22. September 2010 findet der europaweite Autofreie Tag statt. Alle Gemeinden
können sich dabei mit verschiedensten Aktionen beteiligen und Gratis-Standardkontingente mit
Infofoldern, Plakaten, Dankeskarten und Postwurfsendungen bestellen. Außerdem können
Luftballons „Autofrei-Genießen“-Biofruchtriegel und Transparente gekauft werden.
Der Ausschuss bewirbt diese Aktion und es werden „Autofrei-Genießen“-Biofruchtriegel als
Dankeschön an alle Benutzer des Aist-Busses verteilt. Außerdem werden ÖBB-Vorteilscard-
Aktionsfolder verteilt und der Aist-Bus fährt an diesem Tag gratis.
GR Dir. Hubert Kammerhuber stellt den ANTRAG, an der Aktion „Autofreier Tag 2010“ am 22.
September 2010 teilzunehmen und dafür das Gratis-Standardpaket, 1 Packung (36 Stk.) Gratis
„Autofrei-Genießen“-Biofruchtriegel und 3 weitere Packungen „Autofrei-Genießen“-
Biofruchtriegel zu je € 16,20 (= € 48,60 gesamt) anzuschaffen. Der Vorsitzende lässt darüber mit
Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest.
e) Personalaufnahme im ASZ
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
In einem Schreiben vom Land OÖ vom 4. August 2010 wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass die
Verpflichtung für Abgangsgemeinden, vor der Aufnahme neuer Mitarbeiter/innen mit dem Land
OÖ das Einvernehmen herzustellen, außer Kraft gesetzt wurde. Weiters wurde darauf aufmerksam
gemacht, dass eine Aufstockung jedoch nur im Rahmen des rechtskräftigen Dienstpostenplanes
möglich ist.
Die Personalaufnahme wird in der nächsten Gemeindevorstands-Sitzung behandelt.
6) GENEHMIGUNG VON FINANZIERUNGSPLÄNEN
a) Ankauf eines Rasenmähtraktors durch die TSU – Gemeindebeitrag
Sachverhaltsdarstellung durch Bgm. Ing. Erich Hackl
Für den Ankauf eines Rasenmähtraktors durch die TSU Wartberg ob der Aist wurde vom Amt der
oö. Landesregierung (IKD(Gem.)-311086/505-2010-Rei v. 9.8.2010) eine
Finanzierungsdarstellung übermittelt. Ein dieser Finanzierungsdarstellung entsprechender
Finanzierungsplan ist zu beschließen: