Weitere - Verbandsgemeinde Manderscheid

Manderscheid - 17 - Ausgabe 51/52/2012
die ordentlichen Einzahlungen auf 754.098 EUR
die ordentlichen Auszahlungen auf 699.311 EUR
der Saldo der ordentlichen
Ein- und Auszahlungen auf 54.787 EUR
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 EUR
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 47.000 EUR
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf - 47.000 EUR
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 EUR
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 18.398 EUR
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf - 18.398 EUR
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 754.098 EUR
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 764.709 EUR
die Veränderung des Finanzmittelbestandes
im Haushaltsjahr auf - 10.611 EUR
Nachfolgend die wichtigsten Einzelpositionen des Ergebnishaushaltes
beim Produkt „Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine
Umlagen“:
Einnahmen
Grundsteuer A 2.800,00 Euro
Grundsteuer B 26.000,00 Euro
Gewerbesteuer 25.000,00 Euro
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 90.792,00 Euro
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2.702,00 Euro
Hundesteuer 1.000,00 Euro
Familienleistungsausgleich vom Land 9.679,00 Euro
Schlüsselzuweisung A vom Land 68.703,00 Euro
Schlüsselzuweisung B vom Land 301,00 Euro
Ausgaben
Gewerbesteuerumlage 4.901,00 Euro
Umlage „Fonds Deutsche Einheit“ 992,00 Euro
Kreisumlage 109.590,00 Euro
Verbandsgemeindeumlage 88.150,00 Euro
Nach dem Planentwurf sind keine Änderungen bei den Realsteuerhebesätzen
vorgesehen. Änderungen wurden lediglich bei den
Gebühren für die Benutzung der Liegewiese am Meerfelder Maar
wie nachstehend beschlossen:
Tageskarten
für Erwachsene 2,00 EUR
für Kinder ab 6 Jahren 1,00 EUR
Zehnerkarten
für Erwachsene 17,00 EUR
für Kinder ab 6 Jahren 8,00 EUR
An Investitionen sind für das Jahr 2013 vorgesehen:
1. Dachsanierung und Außenanstrich
(Gebäudekomplex Gefrieranlage/Bettenhaus/
ehem. Kassenlager) 40.000,00 Euro
2. Kita Maarwichtel,
Restarbeiten Bewegungsraum 2.000,00 Euro
3. Friedhof, Pflasterarbeiten an der Trauerhalle 5.000,00 Euro
Nach kurzer Diskussion wurden Haushaltsplan, Haushaltssatzung
und Stellenplan 2013 vom Rat beschlossen.
Pflanzen eines Baumes in der Brunnenstraße
Der Gemeinderat beschließt für die im Herbst am Brunnenplatz
entfernten zwei Linden eine Ersatzbepflanzung mit einem Lindenbaum
vorzunehmen.
Anschaffung von Ruhebänken und Zubehör
Ortsbürgermeister Weiler berichtete dem Gemeinderat über die
Anschaffung von vier neuen Ruhebänken. Hierzu besteht eine
Förderzusage des RWE im Rahmen der Aktion „Aktiv vor Ort“ in
Höhe von 2.000,00 Euro. Darüber hinaus werden zur Ausbesserung
der vorhandenen Ruhebänke noch Ersatzlatten und Farbe benötigt.
Der Gemeinderat stimmte den entsprechenden Anschaffungen zu.
Einwohnerfragestunde
Die an den Ortsbürgermeister und an den Gemeinderat gerichteten
Fragen wurden beantwortet.
Informationen / Verschiedenes
Aus der Mitte des Rates wurde beantragt, für den Bereich der
Meerbachstraße, Ortseinfahrt aus Richtung Manderscheid, eine
verkehrsberuhigte Zone einzurichten. Hier sollte beim Straßenbaulastträger
bzw. beim Landesbetrieb Mobilität eine erneute Antragstellung
erfolgen.
Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung.
Musweiler
Aus dem Gemeinderat
Ortsbürgermeister Stephan Zens hatte die Mitglieder des Gemeinderats
am Donnerstag, dem 06.12.2012, 19:00 Uhr zu einer Sitzung
eingeladen. Neben den in vollzähliger Anzahl erschienenen Ratsmitgliedern
konnte er Herrn Revierleiter Bernd Wirtz, Herrn Günter
Weins und Frau Marlene Thullen von der Verwaltung sowie
einige interessierte Bürger begrüßen. Folgende Tagesordnung
wurde behandelt.
1. Beratung und Beschlussfassung zu den Forstwirtschaftsplänen 2013
Zu Beginn informierte Revierleiter Bernd Wirtz den Rat über das
BAT-Konzept. Dieses BAT-Konzept stellt ein Bio baum- und Totholzkonzept
im Sinne des FSC Standards dar. Für einen FSC zertifizierten
Gemeindewald wie in Musweiler, biete es sich an, dieses
Konzept ohne Modifikationen zu übernehmen, mit dem Vorbehalt,
die Festlegung - je nach Erfahrungswerten - nach 2 Jahren zu revidieren.
Dann ging Herr Wirtz auf die Zahlen der Forstwirtschaftsjahre 2012
und 2013 ein. Für das Forstwirtschaftsjahr 2012 hatte man mit einem
Überschuss in Höhe von ca. 100,00 EUR gerechnet. Aufgrund der
günstigen Entwicklung der Holzpreise konnte das Forstwirtschaftsjahr
2012 aber mit einem Überschuss von über 2.000,00 EUR
abschließen. Der Rat nahm diese Information erfreut zur Kenntnis.
Für das Jahr 2013 werden die Gesamteinnahmen, bestehend aus
dem Holzverkauf und sonstigen Einnahmen voraussichtlich 6.797,00
EUR betragen. Dem gegenüber sind Gesamtausgaben in Höhe von
6.381,00 EUR zu erwarten, so dass der Forstwirtschaftsplan voraussichtlich
mit einem Überschuss in Höhe von 416,00 EUR abschließt.
Nach kurzer Beratung wurde der Forstwirtschaftsplan in seiner vorgetragenen
Form für das Jahr 2013 beschlossen.
Aus der Mitte des Rates kam die Anregung, eine Waldbegehung,
bestehend aus den Mitgliedern des Gemeinderates, Revierleiter
Wirtz und dem Jagdpächter zu terminieren. Über das Ergebnis soll
in einer kommenden Sitzung berichtet werden.
2. Feststellung der Jahresrechnung 2009 einschließlich Anlagen
sowie Abnahme der Jahresrechnung 2009 und Entlastung
Unter dem Vorsitz des Ratsmitgliedes Matthias Zens wurde die Jahresrechnung
für 2009 vorgetragen.
Die Jahresrechnung 2009 zeigt folgendes Ergebnis:
Ergebnisrechnung:
Erträge: 76.913,84 EUR
Aufwendungen: 64.912,79 EUR
Jahresüberschuss/Fehlbetrag + 12.001,05 EUR
Finanzrechnung:
Saldo ordentl./außerordentl.
Ein- und Auszahlungen 29.126,52 EUR
Planmäßige Tilgung Investitionskredite: 0,00 EUR
Ergebnis Finanzrechnung: + 29.126,52 EUR
Bilanz:
Kapitalrücklage: 639.174,86 EUR
Jahresüberschuss(+) -/fehlbetrag (-) + 12.001,05 EUR
= Eigenkapital zum 31.12. des HH-Jahres 659.074,50 EUR
Stand der Verbindlichkeiten gegen VG-Kasse: 0,00 EUR
Stand der Forderungen gegen VG-Kasse: 233.184,19 EUR
Stand der Investitionskredite: 0,00 EUR
Herr Zens stellte abschließend fest, dass die Prüfung des Jahresabschlusses
2009 keine Beanstandungen ergeben hatte. Daraufhin
wurde dem Ortsbürgermeister und dem Ortsbeigeordneten sowie
dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde
einstimmig Entlastung erteilt.
Ortsbürgermeister Stephan Zens und Beigeordneter Lothar Zens
hatten wegen Sonderinteresse an der Beratung und Beschlussfassung
nicht mitgewirkt.
3. Feststellung der Jahresrechnung 2010 einschließlich Anlagen
sowie Abnahme der Jahresrechnung 2010 und Entlastung
Ebenfalls unter dem Vorsitz des Ratsmitgliedes Matthias Zens
wurde die Jahresrechnung für 2010 vorgetragen.
Die Jahresrechnung 2010 zeigt folgendes Ergebnis:
Ergebnisrechnung:
Erträge: 100.129,45 EUR
Aufwendungen: 85.898,29 EUR
Jahresüberschuss/Fehlbetrag + 14.140,00 EUR