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Manderscheid - 18 - Ausgabe 51/52/2012 Auflösung SoPo Finanzausgleich: 0,00 EUR Einstellung in SoPo Finanzausgleich: - 6.241,57 EUR Jahresüberschuss/Fehlbetrag unter Berücksichtigung SoPo für kommunalen Finanzausgleich + 7.898,59 EUR Finanzrechnung: Saldo ordentl./außerordentl. Ein- und Auszahlungen 22.712,80 EUR Planmäßige Tilgung Investitionskredite: 0,00 EUR Ergebnis Finanzrechnung: + 22.712,80 EUR Bilanz: Kapitalrücklage: 659.074,50 EUR + sonstige Rücklage: 0,00 EUR - Ergebnisvortrag: + 12.001,05 EUR Jahresüberschuss(+) -/fehlbetrag (-) + 7.898,59 EUR = Eigenkapital zum 31.12. des HH-Jahres 659.074,50 EUR Stand der Verbindlichkeiten gegen VG-Kasse: 0,00 EUR Stand der Forderungen gegen VG-Kasse: 255.868,99 EUR Stand der Investitionskredite: 0,00 EUR Herr Zens stellte abschließend fest, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 ebenfalls zu keinen Beanstandungen geführt hatte. Daraufhin wurde dem Ortsbürgermeister und dem Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde erneut einstimmig Entlastung erteilt. Ortsbürgermeister Stephan Zens und Beigeordneter Lothar Zens hatten wegen Sonderinteresse an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt. 4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2013 Herr Günter Weins von der Verwaltung trug dem Rat die einzelnen Positionen des Finanz- und Ergebnishaushaltes im Detail vor und erläuterte diese. Nach Saldierung aller Einzahlungen und Auszahlungen schließt der Finanzhaushalt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.587,00 EUR ab. Bedingt durch den Neubau des Gemeindehauses und Sanierung von Wirtschaftswegen kommt es zu einem Investitionssaldo in Höhe von 105.190,00 EUR. Herr Weins ging weiter auf die wesentlichen Änderungen im Bereich der allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen ein, wobei die Umlagesätze voraussichtlich für die VG-Umlage von 40 % auf 37 % gesenkt und für die Kreisumlage von 43% auf 46 % erhöht werden. Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen in Höhe von 60.442,00 EUR Aufwendungen in Höhe von 70.732,00 EUR gegenüber, woraus ein Fehlbetrag in Höhe von 10.290,00 EUR resultiert. Anschließend trug Herr Weins die Haushaltssatzung 2013 vor. Die Hebesätze für die Realsteuern (Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer) wurden gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Auch im Bereich der Gebühren für das Bestattungswesen erfolgte keine Gebührenänderung gegenüber dem Vorjahr. Der vorgetragene Haushaltsplan und die Haushaltssatzung wurden nach kurzer Diskussion einstimmig vom Rat beschlossen. 5. Einwohnerfragestunde Es wurden Fragen zum Sachstand Schießanlage Landscheid, besonders im Bezug auf das Gutachten „Lärmbelästigung“ gestellt. Ortsbürgermeister Zens wurde gebeten, sich zu gegebener Zeit im Bebauungsplanverfahren mit Herrn Prof. Dr. Greiser in Verbindung zu setzen. Weiter wurde angeregt, einen Lageplan der Gemeinde, auf dem die Häuser mit den entsprechenden Hausnummern verzeichnet sind, öffentlich in der Gemeinde auszuhängen. Es käme immer wieder vor, dass Paketdienste die Häuser nur schwer ausfindig machen könnten, da die Nummerierungen der Häuser nicht in Reihenfolge vergeben wurden. Eine Bürgerin regte an, dass die Gemeinde den Bürgern Split zum Streuen in den Wintermonaten zur Verfügung stellen solle. Es wurde weiter angeregt, eventuell neue Blumenkübel für die Sommerbepflanzung bereit zu stellen, da die alten teilweise verfault seien und auch so wenig Pflanzerde aufnehmen könnten, so dass bei warmer Witterung ohne entsprechende Bewässerung die Pflanzen sehr schnell vertrocknen. 6. Verschiedenes Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat, dass nach Rücksprache mit Herrn Lex von der Kreisverwaltung zukünftig ein neuer Standort für den öffentlichen Glascontainer vorgesehen sei. Der jetzige Standort sei vor allem bei ungünstiger Witterung mit den großachsigen Entsorgungs-LKWs nur schwer erreichbar. Der Glascontainer soll zukünftig in der Nähe des neuen Bürgerhauses aufgestellt werden. Es wurde angeregt, den Containerplatz zum Sichtschutz mit einer Hecke zu begrünen. Auf den neuen Standort soll die Allgemeinheit mit einer Veröffentlichung im Mitteilungsblatt „Das Blättchen“ hingewiesen werden. Aus der Mitte des Rates wurde auf den sehr schlechten Zustand des Wanderweges „Eifelsteig“ im Bereich zwischen der Musweiler Mühle und der Mesen-Mühle hingewiesen. Die Verwaltung wurde gebeten, die zuständigen Stellen für die Instandhaltung der Wanderwege zu informieren. Niederöffl ingen Vertretung des Ortsbürgermeisters In der Zeit vom 22.12.2012 bis zum 03.01.2013 bin ich in Urlaub. Meine Vertretung übernimmt der I. Beigeordnete Herr Hans-Peter Theisen. Er ist unter der Tel. Nr.: 06574/8554 zu erreichen. Clemens Hermann, Ortsbürgermeister Oberöffl ingen Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2013 verabschiedet Ortsbürgermeister Theo Weber hatte den Gemeinderat zu einer weiteren Sitzung in den Gemeindesaal eingeladen. Folgende Tagesordnung wurde behandelt: Feststellung der Jahresrechnung 2009 einschließlich Anlagen sowie Abnahme der Jahresrechnung 2009 und Entlastung Unter dem Vorsitz von Ratsmitglied Michael Hard wurde die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2009 vorgetragen. Die Jahresrechnung 2009 schließt mit folgendem Ergebnis ab: Ergebnisrechnung: Erträge: 255.060,52 EUR Aufwendungen: 298.856,45 EUR Jahresfehlbetrag: 43.795,93 EUR Finanzrechnung: Saldo ordentl./außerordentl. Ein- u. Auszahlungen: - 4.039,02 EUR Planmäßige Tilgung v. Investitionskrediten: - 5.821,99 EUR Ergebnis Finanzrechnung: - 9.861,01 EUR Bilanz: Kapitalrücklage: 1.274,540,59 EUR + sonstige Rücklagen: + 12.960,27 EUR + Jahresfehlbetrag: - 43.795,93 EUR = Eigenkapital zum 31.12. des HH-Jahres: 1.243.704,93 EUR Stand der Verbindlichkeiten gegenüber der VG-Kasse: 0,00 EUR Stand der Forderungen gegen die VG-Kasse: 47.172,40 EUR Stand der Investitionskredite: 190.311,31 EUR Im Rechnungsjahr 2009 hat die Ortsgemeinde Oberöfflingen den Haushaltsausgleich nicht erreicht. Die Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 22.10.2012 hatte zu keinen Beanstandungen geführt. Daher empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2009 sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Beigeordneten. Der Gemeinderat stimmte der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses zu. Feststellung der Jahresrechnung 2010 einschließlich Anlagen sowie Abnahme der Jahresrechnung 2010 und Entlastung Ebenfalls unter dem Vorsitz von Ratsmitglied Michael Hard wurde die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2010 vorgetragen. Die Jahresrechnung 2010 schließt mit folgendem Ergebnis ab: Ergebnisrechnung: Erträge: 249.652,57 EUR Aufwendungen: 296.665,03 EUR Jahresfehlbetrag: 47.012,46 EUR
Manderscheid - 19 - Ausgabe 51/52/2012 Finanzrechnung: Saldo ordentl./außerordentl. Ein- u. Auszahlungen: - 9.864,36 EUR Planmäßige Tilgung v. Investitionskrediten: - 6.184,07 EUR Ergebnis Finanzrechnung: - 16.048,43 EUR Bilanz: Kapitalrücklage: 1.274,540,59 EUR + sonstige Rücklagen: 0,00 EUR - Ergebnisvortrag - 43.795,93 EUR + Jahresfehlbetrag: - 47.012,46 EUR = Eigenkapital zum 31.12. des HH-Jahres: 1.183.732,20 EUR Stand der Verbindlichkeiten gegenüber der VG-Kasse: 0,00 EUR Stand der Forderungen gegen die VG-Kasse: 1.649,68 EUR Stand der Investitionskredite: 184.127,24 EUR Im Rechnungsjahr 2010 hat die Ortsgemeinde Oberöfflingen den Haushaltsausgleich nicht erreicht. Die Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 22.10.2012 hatte zu keinen Beanstandungen geführt. Daher empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2010 sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und des Beigeordneten. Der Gemeinderat stimmte der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses zu. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2013 Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2013 wurden dem Rat vorgetragen und ausführlich erläutert. Nachfolgend die wichtigsten Einzelpositionen des Ergebnishaushaltes beim Produkt „Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen“: Einnahmen Grundsteuer A 3.900,00 Euro Grundsteuer B 15.500,00 Euro Gewerbesteuer 35.000,00 Euro Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 70.274,00 Euro Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1.127,00 Euro Hundesteuer 1.400,00 Euro Familienleistungsausgleich vom Land 7.492,00 Euro Schlüsselzuweisung A vom Land 53.221,00 Euro Schlüsselzuweisung B vom Land 301,00 Euro Ausgaben Gewerbesteuerumlage 6.861,00 Euro Umlage „Fonds Deutsche Einheit“ 695,00 Euro Kreisumlage 85.400,00 Euro Verbandsgemeindeumlage 68.690,00 Euro Investitionsmaßnahmen sind für das Haushaltsjahr 2013 keine veranschlagt. Bei den Realsteuerhebesätzen sowie bei den Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen sind Änderungen nicht vorgesehen. Nach kurzer Diskussion wurden der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2013 vom Rat beschlossen. Spenden, Sponsoring und ähnliche Zuwendungen Der Gemeinderat beschloss die Annahme der folgenden Spenden: a) RWE AG i.H.v. 2.000,00 Euro [2011] Verwendungszweck: Gardinen fürs Bürgerhaus b) RWE AG i.H.v. 2.000,00 Euro [2012] Verwendungszweck: Verkaufsstand Weihnachtskonzert Kommunal- und Verwaltungsreform Der Gemeinderat wurde über den aktuellen Sachstand zur Kommunal- und Verwaltungsreform informiert. Die Fragen der Ratsmitglieder wurden beantwortet. Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung. Das Christkind kommt nach Oberöfflingen Liebe Kinder, auch in diesem Jahr kommt das Christkind euch besuchen. Für Terminansprache meldet euch bitte unter der Tel. 06572/ 933789. Lasst euch gut beschenken und eine schöne Weihnachtszeit! Theo Weber, Ortsbürgermeister Schladt Bekanntmachung I. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Schladt für das Haushaltsjahr 2012 vom 21.12.2012 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.03.2006, (GVBl. S. 153), am 29.10.2012 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich in Wittlich als Aufsichtsbehörde vom 12.12.2012 hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt: Gegenüber erhöht vermindert nunmehr festbisher um um gesetzt auf 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 98.554 EUR 0 EUR 0 EUR 98.554 EUR der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 150.557 EUR 0 EUR 0 EUR 150.557 EUR
Seite 1 und 2: Bürgerzeitung für den Bereich der
Seite 3 und 4: Manderscheid - 3 - Ausgabe 51/52/20
Seite 17: Manderscheid - 17 - Ausgabe 51/52/2
Seite 52: Manderscheid - 52 - Ausgabe 51/52/2

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