Weitere - Verbandsgemeinde Manderscheid

Manderscheid - 21 - Ausgabe 51/52/2012
haben. Die Auftragsvergabe ist bereits vor ein Jahr erfolgt. Nach
mehrmaligen Nachfragen über die Firma FÖBAU, die sich an den
Kosten beteiligt, wurde der 30.09.2012 als Sanierungsbeginn terminiert,
aber nicht eingehalten. Der Rat bittet die Verbandsgemeindeverwaltung
Manderscheid ein entsprechendes Schreiben an die
beauftragte Firma zu richten, die Maßnahme zeitnah durchzuführen.
Beratung und Beschlussfassung zu den Forstwirtschaftsplänen 2012
Revierförster Peter Esser trug die Pläne für das Jahr 2013 vor
und ging auf die einzelnen Ansätze ein. Die Gesamteinnahmen,
bestehend aus dem Holzverkauf und sonstigen Einnahmen werden
voraussichtlich 3.968,00 EUR betragen. Dem gegenüber sind
Gesamtausgaben in Höhe von 3.811,00 EUR zu erwarten, so dass
der Forstwirtschaftsplan voraussichtlich mit einem Überschuss
in Höhe von 157,00 EUR abschließt. Der Gemeinderat nahm die
Information zur Kenntnis und stimmte dem vorgetragenen Forstwirtschaftsplan
2013 einstimmig zu.
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2013
Herr Bernhard Bros von der Verwaltung trug dem Rat die einzelnen
Positionen des Finanz- und Ergebnishaushaltes im Detail vor und
erläuterte diese. Nach Saldierung aller Einzahlungen und Auszahlungen
schließt der Finanzhaushalt mit einem Jahresfehlbedarf in
Höhe von 5.799,00 EUR ab.
Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen in Höhe von 59.615,00
EUR Aufwendungen in Höhe von 73.779,00 EUR gegenüber, woraus
ein Fehlbetrag in Höhe von 14.164,00 EUR resultiert.
Als Investition plant die Ortsgemeinde zusätzliche Kosten in Höhe
von 5.000,- EUR für die eventuelle Reparatur des Glockengebälks
ein.
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, an dem kommunalen
Entschuldungsfonds teilzunehmen. Entsprechend wird die Grundsteuer
A von 300 v. H. auf 330 v. H. und die Grundsteuer B von 340
v. H. auf 375 v. H. erhöht.
Abschließend wurden der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung
2013 einstimmig beschlossen.
Nachwahl eines Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Pflegearbeiten in der Gemeinde
Ratsmitglied Markus Mrochen hatte einige Vorschläge zu diesem
Thema ausgearbeitet. Da er aber in der Sitzung nicht anwesend sein
konnte, wurde der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschiedenes
Hausstromanschluss Dorfanger
Hier besteht noch Klärungsbedarf mit der Firma SAG. Der Architekt
Simon wird Entsprechendes in die Wege leiten, damit diese
Maßnahme schnell möglichst abgeschlossen werden kann.
Grundstückspflege
Es wurde im Allgemeinen auf die Grundstückspflege (Heckenschnitt,
Räum- und Streupflicht) hingewiesen. Es wird an die Hauseigentümer
appelliert, dieser Pflicht nachzukommen.
Einwohnerfragestunde
Die gestellten Fragen wurden vom Ortsbürgermeister beantwortet.
Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung.
Wallscheid
Aus der Gemeinderatssitzung
Ortsbürgermeister Peter Hermes hatte den Gemeinderat zu einer
Sitzung eingeladen. Neben dem vollständig erschienenen Gemeinderat
konnte der Vorsitzende einige interessierte Zuhörer, Herrn
Revierförster Georg Fox sowie Bürgermeister Wolfgang Schmitz
und Günter Weins von der Verwaltung begrüßen.
Forstwirtschaftspläne 2003 verabschiedet
Zunächst gab Revierförster Georg Fox einen Überblick über das
abgelaufene Jahr. So konnte er feststellen, dass beim Nadelholz gute
Verkaufspreise erzielt werden konnten, hingegen sei der Preis beim
Laubholz weniger gut gewesen, wobei das eingeschlagene Laubholz
auch lediglich Brennholz-Qualität gehabt habe. Intensiv habe man
sich auch um die Pflege der Jungbestände gekümmert. Für das Jahr
2013, so Georg Fox, sei ein Holzeinschlag von 460 fm vorgesehen.
Hieraus erwarte man einen Ertrag von rd. 25.670,00 €. Diesem stünden
Aufwendungen in Höhe von 11.400,00 € entgegen. Ferner sind
Ersatzbepflanzungen, Jungbestandspflege und Wildverbiss-Schutzmaßnahmen
in Höhe von rd. 12.800,00 € vorgesehen. Unter Berücksichtigung
der sonstigen Einnahmen und Ausgaben wurden die
Planerträge mit 43.970,00 € und die Aufwendungen mit 42.470,00
€ veranschlagt, so dass sich hieraus ein kalkulierter Überschuss von
1.500,00 € errechnet.
Nach Beantwortung verschiedener Fragen, stimmte der Rat dem
Forstwirtschaftsplan 2013 einstimmig zu.
Haushaltsplan 2013 beschlossen
Das umfangreiche Zahlenwerk zum Haushaltsplan 2013 lag den
Ratsmitgliedern vor. Bürgermeister Schmitz erläuterte dem Rat die
verschiedenen Planansätze und beantwortete Fragen.
An Investitionen sind für das kommende Jahr vorgesehen die
Erneuerung der Heizungsanlage im Bürgerhaus mit 33.000,00 €
sowie den Bau eines Wirtschaftsweges mit rd. 77.000,00 €. Hierauf
erwartet die Ortsgemeinde einen 50%-igen Zuschuss in Höhe von
rd. 42.400,00 €.
Zur Finanzierung dieser Ausgaben ist die Aufnahme eines Darlehns
in Höhe von 67.700,00 € vorgesehen.
Nach Abschluss der Diskussion stimmte der Gemeinderat der
Annahme des Haushaltsplanes, der Haushaltssatzung und des Stellenplanes
2013 zu.
Dank an die Spender
Der Vorsitzende konnte den Anwesenden die freudige Mitteilung
machen, dass die RWE AG Deutschland sowie der Malerbetrieb
Schorn, Wallscheid, je 2.000,00 € für den Kinderspielplatz gespendet
haben. Ferner haben die Firmen Josef Meeth, Fensterfabrik GmbH
& Co KG, Wallscheid, und die Firma RBB Aluminium-Profiltechnik
AG, Wallscheid, die Seniorenfahrt mit je 614,75 € finanziert.
Ortsbürgermeister Hermes bedankte sich nochmals recht herzlich
für die großzügigen Spenden. Der Gemeinderat nahm die Information
dankend zur Kenntnis und beschloss gem. § 94 Abs. 3 GemO
die Annahme der Geldspenden.
Neue Heizungsanlage
Ortsbürgermeister Peter Hermes informierte den Rat darüber, dass
die Heizungsanlage im Bürgerhaus, insbesondere bei Veranstaltungen,
vermehrt ausfalle.
Eine Überprüfung habe ergeben, dass die nunmehr 24 Jahre alte
Anlage einer Erneuerung bedarf. Vorgeschlagen sei, in jedem Falle
den Heizkessel auszutauschen. Darüber hinaus wurden Überlegungen
angestellt, ggfls. einen zusätzlichen Pufferspeicher für Warmwasser
anzuschaffen. Dieses Wasser könnte ggfls., sofern wirtschaftlich
darstellbar, über eine auf dem Dach zu installierende Solaranlage
erfolgen.
Der Rat war der Auffassung, zunächst die Kesselanlage zu erneuern
und beauftragte den Ortsbürgermeister und die Verwaltung 3 Angebote
einzuholen.
Sofern die Ausschreibungsergebnisse eindeutig sind, wurde der
Ortsbürgermeister ermächtigt, im Einvernehmen mit den Beigeordneten
den Auftrag zu erteilen.
Anlegung von Rasengräbern möglich
Der Vorsitzende hatte sich gemeinsam mit den Beigeordneten in
den Nachbargemeinden verschiedene Rasengrabflächen angesehen,
wobei die Gestaltung der Flächen unterschiedlich praktiziert
werden. Nach einer intensiv geführten Diskussion beschloss der
Gemeinderat, dass die Ortsgemeinde die Grabplatte für die Rasengräber
(Sarg- und Urnenbestattung) besorgt.
Die Grabplatte hat die Ausmaße 50 cm x 40 cm und eine Stärke von
5 cm.
Ebenfalls wird die Ortsgemeinde die Beschriftung und das Verlegen
der Platte vor Ort veranlassen. Eine Vorrichtung zum Aufstellen
von Blumenschmuck bzw. Kerzen ist nicht vorgesehen, da hierdurch
auch die zukünftige Pflege erschwert wird.
In einer nächsten Sitzung wird sich der Rat mit der Gebührengestaltung
befassen.
Dank an die Helfer
Ortsbürgermeister Peter Hermes informierte über den Arbeitseinsatz
der Freiwilligen Helfer am Spielplatz und am Bürgerhaus/
Anbau und bedankte sich hierfür.
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurden weitere
Beschlüsse gefasst.