Herzlichen Glückwunsch - Stadt Wettin-Löbejün

Seite - 12 - Amtsblatt der VGem Saalkreis Nord Nr. 3 10. März 2010
Jahrgang 6
Hauptamt
1. Änderung der Friedhofssatzung für den
kommunalen Parkfriedhof der Stadt Löbejün
Aufgrund der § 7 Absatz 1 der Gemeindeordnung für das Land
Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom 05.10.93 i. d. F. der Bekanntmachung
vom 10.08.09 (GVBl. LSA 2009, S. 383), hat der Stadtrat
der Stadt Löbejün folgende Satzung beschlossen.
§ 1 Änderungen
Die Friedhofssatzung der Stadt Löbejün vom 24.02.2005, veröffentlicht
im Löbejüner Amtsblatt Nr. 175 vom 05.04.2005 wird wie
folgt geändert:
1. § 5 erhält folgende Fassung
§ 5 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof
(1) Arbeiten auf dem Friedhofsgelände dürfen nur von Dienstleistern
erbracht werden, deren Gewerbe oder Beruf Leistungen
beinhaltet, welche im Friedhofswesen anfallen (insbesondere Bildhauer,
Steinmetze, Gärtner, Bestatter und sonstige vergleichbare
Tätigkeiten auf Friedhöfen).
(2) Um eine Kontrolle der Einhaltung der den Dienstleistungserbringern
obliegenden Verpflichtungen (Verweis auf Ordnungsvorschriften)
zu ermöglichen sowie die Erfassung von Gebührenpflichtigen
sicherzustellen, ist der Friedhofsverwaltung die
Erbringung der Dienstleistungen auf dem Friedhofsgelände vor
Beginn unter beabsichtigten Zeitpunktes der Arbeitsaufnahme
unter Berücksichtigung nachfolgender Angaben mitzuteilen: Name
und Adresse des Dienstleistungserbringers sowie des Auftraggebers,
beabsichtigter Termin und Dauer der geplanten Arbeiten
(3) Den Anordnungen des Friedhofspersonals ist Folge zu leisten.
Die Ausübung der Tätigkeit auf dem Friedhofsgelände kann dem
Dienstleistungserbringer durch die Friedhofsverwaltung begrenzt
oder unbegrenzt durch Bescheid untersagt werden, wenn der
Dienstleistungserbringer gegen die Vorschriften dieser Friedhofssatzung
in grober bzw. besonders grober Weise verstößt oder
den Anordnungen der Friedhofsverwaltung/-personals im Einzeloder
Wiederholungsfall nicht nachkommt.
(4) Für notwendige Transporte sind geräuscharme Fahrzeuge zu
verwenden, es ist langsam zu fahren. Bestattungen dürfen nicht
beeinträchtigt werden und bei Frostaufbruch und Nässe sind Fahrten
auf unbefestigten Wegen nicht erlaubt.
(5) Arbeitsgeräte und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur
vorübergehend und an geeigneten Stellen gelagert werden.
Arbeits- und Lagerplätze sind nach Beendigung der Tagesarbeit
sauber zu verlassen.
(6) Dienstleister dürfen auf dem Friedhof keinerlei Abraum lagern.
Arbeitsgeräte dürfen nicht an oder in den Wasserentnahmestellen
gereinigt werden.
§ 2
Bekanntmachung der Neufassung
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den nach Inkrafttreten dieser
Satzung geltenden Wortlaut der Satzung mit neuem Datum
bekannt zu machen und dabei Fehler im Wortlaut zu berichtigen.
§ 3
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Löbejün, den 19.02.2010
(gez. Th. Madl)
Bürgermeister - Siegel -
Bauamt
Wohnungsbaugebiet der Stadt Löbejün -
Allgemeines Wohngebiet „Am Stadtgut“ -
Jetzt auch als Erbbaupachtgrundstück
möglich! -
Lage: Der räumliche Geltungsbereich des Wohnungsbaugebietes
wird begrenzt von der
Erschließungsstraße zum EDEKA-Markt im
Süden, dem Mühlengrundstück im Osten
sowie den Kleingärten im Westen und Norden.
Anzahl der
Grundstücke: noch 1 Baugrundstück zu verkaufen
Größe des
Grundstückes: 754 qm Fläche
Kaufpreis des
Grundstückes: Preis pro qm Grundstücksfläche: 50,00 €
Bauweise: Zulässig sind Einzel- und Doppelhäuser,
zweigeschossig im Zusammenhang mit dem
Ausbau des Dachgeschosses zum Vollgeschoss.
Übersichtslageplan - kein Maßstab -
Bei Rückfragen steht Ihnen das Bauamt, Frau Pietryas, zur Verfügung.