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Seite - 6- Amtsblatt der VGem Saalkreis Nord Nr. 3 10. März 2010 Jahrgang 6 Verbände Der Zweckverband für Wasserversorgung „Nördlicher Saalkreis“ informiert Beschluss der 2. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung „Nördlicher Saalkreis“ für die Fünfte Wahlperiode vom 12.01.2010 Beschluss-Nr.: 08/02/10 Beschlusstext: Die Verbandsversammlung beschließt, die im Zuge der Fördermittelbeantragung erforderliche Willensbekundung zur Durchführung der Investition - Erneuerung der Hauptversorgungsleitung von Plötz bis Schlettau mit Einbindung des Übergabeschachtes Domnitz. Die Investition ist zur weiteren Gewährleistung einer sicheren und stabilen Trinkwasserversorgung für die Versorgungsgebiete Löbejün und Domnitz unbedingt erforderlich. Abstimmung: Anzahl der Vertreter der Verbandsversammlung: 6 davon anwesend: 6 Abstimmung: Löbejün Domnitz Plötz Ja-Stimmen: 2 2 2 Nein-Stimmen: - - - Enthaltungen: - - - Gemäß § 31 Abs. 1 GO LSA war kein Vertreter der Verbandsversammlung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Einladung Verbandsversammlung 1/2010 des AZV Götschetal Ort: Verwaltungsgebäude des Abwasserzweckverbandes 06193 Nauendorf, OT Priester, Dorfstraße 2 - 3 Zeit: 15.03.2010, 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde Begrüßung Tagesordnung - öffentlicher Teil - 1. Eröffnung der Verbandsversammlung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung 3. Anträge und Ergänzungen zur Tagesordnung; Beschluss der Tagesordnung 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil - 5. Bericht des Verbandsgeschäftsführers 6. Wahl der/des Vorsitzenden der Verbandsversammlung 7. Wahl der/des stellv. Vorsitzenden der Verbandsversammlung 8. Beschluss zur Geschäftsordnung der Verbandsversammlung 9. Beschluss zur 5. Änderungssatzung der Verbandssatzung 10. Beschluss der Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2010 bis 2012 11. Beschluss zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung des AZV Götschetal 12. Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung des AZV Götschetal 13. Anfragen und Anregungen -nichtöffentlicher Teil - 14. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung - nichtöffentlicher Teil - 15. Beschluss Vergabeentscheidung zu Baumaßnahme 16. Beschluss einer Ablösevereinbarung 17. Beschluss zur Festlegung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 18. Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites 19. Beschluss über die Vereinbarung zu einem Leitungsrecht 20. Beschluss Vergabeentscheidung über die Entsorgung für Kleinkläranlagen und abflusslose Sammelgruben Th. Herrmann Verbandsgeschäftsführer des AZV Götschetal Bekanntmachungen des AZV Götschetal Neues Entsorgungsunternehmen Für die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben im Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes ist ab dem 1.2.2010 folgendes Entsorgungsunternehmen zuständig: SB RKS Rohrleitungs- und Kanalreinigungs-Service Reideburger Straße 65 06116 Halle/S. Telefon: 03 45/5 60 06 70 FAX: 03 45/5 60 06 75 Ist eine Entsorgung erforderlich, können sich Grundstückseigentümer ab dem 1.2.2010 direkt an dieses Unternehmen wenden und den Entsorgungstermin vereinbaren. Eine Entsorgung kann auch über den Betriebsführer des Abwasserzweckverbandes, die Hallesche Wasser- und Stadtwirtschafts- GmbH, Frau Schimpf, Tel.: 03 45/5 81 67 25 angemeldet werden. Sie finden diese und weitere Informationen zum Abwasserzweckverband auch unter www.azv-goetschetal.de im Internet. Bekanntmachung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2010 Abwasserzweckverband Beschluss-Nr.: 29 / 2009 Götschetal Beschluss zum Wirtschaftsplan 2010 des Abwasserzweckverbandes Götschetal Aufgrund des § 13 Abs. 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit vom 09. Oktober 1992 (GVBl. LSA S. 730) in der derzeit gültigen Fassung, gelten für Abwasserzweckverbände die Vorschriften über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen für Eigenbetriebe. Daher erlässt die Verbandsversammlung nachfolgenden Beschluss zum Wirtschaftsplan 2010 des Abwasserzweckverbandes Götschetal: § 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 wird im Erfolgsplan im Aufwand auf 2.226.850,00 EUR im Ertrag auf 1.885.050,00 EUR im Vermögensplan in der Einnahme auf 4.115.114,00 EUR in der Ausgabe auf 4.115.114,00 EUR festgesetzt. § 2 Kredite Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsplan 2008 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf 2.102.100,00 EUR festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2010 wird auf 1.700.000,00 EUR festgesetzt.
Jahrgang 6 10. März 2010 Nr. 3 Amtsblatt der VGem Saalkreis Nord § 5 Umlage 2010 wird eine Verbandsumlage in Höhe von 1.010.114,00 EUR festgesetzt. Die Umlage wird auf der Basis von 111,7012054 EUR/EW festgesetzt und wie folgt auf die Mitgliedsgemeinden verteilt: Gemeinde: Einwohner: Betrag: Götschetal 5.862 629.101,00 EUR Morl 934 104.329,00 EUR Nauendorf 1.812 202.403,00 EUR Petersberg 665 74.281,00 EUR Abstimmungsergebnis: Verbandsmitglieder: 4 Anwesende Verbandsmitglieder: 4 Stimmberechtigte Vertreter der Verbandsmitglieder: 4 Ja-Stimmen: 6 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Bemerkung: Aufgrund des § 31 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen- Anhalt waren keine Vertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Götschetal, 16.11.2009 Th. Herrmann Siegel Verbandsgeschäftsführer Der vorstehende Auszug aus dem Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 13 Abs. 2 GKG LSA erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Saalekreis am 25.01.2010 unter dem Aktenzeichen L/ 151401-303 we erteilt worden. Der gesamte Wirtschaftsplan liegt nach § 16 Abs. 1 GKG LSA i. V. m. § 94 Abs. 3 Satz 1 GO LSA in der Zeit vom 10.3. bis zum 24.3.2010 zur Einsichtnahme im Objekt des Betriebsführers, der Halleschen Wasser- und Stadtwirtschaft GmbH, in 06116 Halle, Fritz-Hoffmann-Straße 77, Raum 28 öffentlich aus. Götschetal, den 12.02.2010 Th. Herrmann Siegel Verbandsgeschäftsführer Halle, den 2. Februar 2010 Öffentliche Bekanntmachung Der Unterhaltungsverband „Untere Saale“ gibt hierdurch bekannt, dass in der Zeit von März bis Dezember 2010 an den Verbandsgewässern (Gewässer II. Ordnung) Unterhaltungsarbeiten durchgeführt werden. Die Eigentümer oder Nutzer der Anliegergrundstücke haben den ausführenden Firmen sowie den Dienstkräften des Verbandes Zutritt zu diesen Gewässern sowie die notwendige Bau- und Arbeitsfreiheit an den Gewässern zu gewähren. Die gesetzliche Grundlage hierfür bilden das Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz - WVG vom 12.02.1991, zuletzt geändert am 15.05.2002), das Wassergesetz Land Sachsen- Anhalt, vom 26.11.1991, zuletzt geändert am 18.12.2009) sowie die Satzung des Unterhaltungsverbandes „Untere Saale“ vom 17.02.1993, zuletzt geändert am 07.12.2005). Einsichtnahme in die Liste der Verbandsgewässer sowie nähere Auskünfte sind in der Geschäftsstelle des Verbandes möglich. Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass mit der 5. Änderung des WG LSA § 107 festgelegt wurde, dass Eigentümer der Grundstücke die Mehrkosten der Gewässerunterhaltung zu ersetzen haben, wenn sich die Kosten für die Unterhaltung erhöhen, weil ein Grundstück in seinem Bestand besonders zu sichern ist, oder weil eine Anlage in oder am Gewässer sie erschwert und wenn der Unterhaltungspflichtige den Kostensatz geltend macht. Mehrkosten entstehen, wenn von den Grundstücken oder Anlagen nachteilige Auswirkungen ausgehen, die zusätzliche Unterhaltungskosten verursachen. Anschrift der Geschäftsstelle: Unterhaltungsverband „Untere Saale“ Brachwitzer Straße 17 06118 Halle Saale Tel.: 03 45/5 63 31 93 Fax: 03 45/5 63 31 94 E-Mail: info@uhv-us.de Uta Zeigermann Geschäftsführerin Landkreis Saalekreis Kreisvolkshochschule Saalekreis Außenstelle für die Region Löbejün/Wallwitz Seite - 7- Kursangebote im Monat März Englischkurs für den Urlaub in Wettin (Anfänger Teil 2) Wenn Sie sich in Kurzform einen Eindruck vom Sprachenlernen verschaffen und einige Grundbegriffe lernen wollen, sind Sie hier richtig. Themen: Hotel, Restaurant, Einkaufen, Small Talk, Tourist Information sowie Öffentliche Verkehrsmittel. Einstieg jederzeit möglich, auch über unverbindliche Probestunde, die telefonisch vereinbart werden kann. Jeden Dienstag bis 20.04.2010, 18:30 - 20:00 Uhr, Wettin, Burg- Gymnasium, Oberburg/Internat, Almut von Braunschweig, Entgelt wird nach Datum des Einstiegs berechnet. Einkommensteuererklärung - leicht gemacht (in Wallwitz) Durch fachkundige Anleitung werden die Kursteilnehmer befähigt, die Formulare zur Einkommensteuererklärung selbstständig ausfüllen zu können. 09.03. und 11.03.2010, Wallwitz, Klassenraum der Grundschule/Passage „Café am Park“, 2 Veranstaltungen, 18:00 - 20:15 Uhr, 12,00 EUR
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