Diskussionsbeiträge 11/2012 - DHBW Villingen-Schwenningen

Duale Hochschule BW Villingen-Schwenningen - Diskussionsbeitrag 11/2012
Rechtsprechung und Kommentarmeinungen überlassen bleibt, was in Detailfragen
regelmäßig Unsicherheiten und Streitigkeiten verursacht. 80
Erste Voraussetzung für die Aktivierbarkeit originärer immaterieller Güter ist das
Vorliegen der Vermögensgegenstandseigenschaften, d. h. es muss eine abstrakte
Aktivierbarkeit gegeben sein. Außerdem darf im Gesetz gem. § 246 Abs. 1 S. 1
HS. 2 HGB „nichts anderes bestimmt“ sein, was auch als konkrete Aktivierbarkeit
bezeichnet wird. 81
Laut Begründung im Referentenentwurf zum BilMoG handelt es sich um einen
Vermögensgegenstand, wenn das selbst erstellte Gut nach allgemeiner Verkehrs-
auffassung als einzeln verwertbar angesehen werden kann. Das bedeutet, dass
ein Gut außerhalb des Unternehmens monetär verwertet werden können muss -
das fraglich zu aktivierende Objekt muss für den Eigentümer Einzahlungen sicher-
stellen. 82 Dabei ist zu betonen, dass der Begriff der Einzelverwertbarkeit weiter ge-
fasst als der Begriff der Einzelveräußerbarkeit, denn er impliziert, dass neben der
reinen Veräußerung auch andere verwertende Vorgänge wie z. B. die Nutzungs-
überlassung oder der Verbrauch herangezogen werden können. 83
Auch in der bisherigen handelsrechtlichen Literatur findet sich das Kriterium der
selbstständigen Verkehrsfähigkeit. Für das Vorliegen eines Wirtschaftsgutes muss
dieses Merkmal jedoch nicht zwingend erfüllt sein. Hier kommt vielmehr der
selbstständigen Bewertbarkeit eine bedeutende Rolle zu, welche auch ein weite-
res Kriterium für das Vorliegen eines Vermögensgegenstandes darstellt.
Da allerdings für das Vorliegen eines Wirtschaftsgutes nicht unbedingt das Merk-
mal der Einzelverwertbarkeit gegeben sein muss, geht der Begriff des Wirt-
schaftsgutes über den des Vermögensgegenstandes hinaus und erfasst bspw.
auch den entgeltlich erworbenen Geschäfts- oder Firmenwert als zweifelsfrei akti-
vierungspflichtiges Wirtschaftsgut, da er selbstständig bewertbar ist. Handelsrecht-
lich ist der Geschäfts- oder Firmenwert mangels Einzelverwertbarkeit eigentlich
kein Vermögensgegenstand, wird jedoch durch die ausdrückliche Vorschrift des
§ 246 Abs. 1 S. 4 HGB qua Fiktion in den Rang eines Vermögensgegenstandes
erhoben. 84
80 Vgl. Hennrichs, Immaterielle VG nach BilMoG-Enwurf, DB 2008, S. 537.
81 Vgl. Schülke, Aktivierbarkeit selbstgeschaffener VG, DStR 2010, S. 992.
82 Vgl. Ballwieser, in: Castan et al., Beck‘sches Rechnungslegungshandbuch, Kap. B 131, Rn. 10.
83 Vgl. Kozikowski/Huber, in: Budde et al., Beck’scher Bilanzkomm., § 247 Rn. 377.
84 Coenenberg/Haller/Schultze, Jahresabschluss, S. 79.
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