Neue - Gymnasium Eppendorf

2 2007 21
So gut wie tot
Für Fidel Castro sieht es
im Moment aus, als ob
er nicht mehr lange
leben würde. Die Regierungs -
geschäfte Kubas musste er
schon an seinen ebenfalls
greisen Bruder abgeben.
Mit seinem Abdanken geht
praktisch eine ganze Ära zu
Ende.
Seit 1959 regiert Fidel
Castro mehr oder weniger
unangefochten
Kuba. Das ist eine unglaublich
lange Zeitspanne für
einen Regierungschef. Castro
hat gemeinsam mit John F.
Kennedy und Nikita
Chruschtschow Politik
gemacht. Leuten, von denen
man heute nur noch im
Geschichtsunterricht hört.
Fidel hat während des kalten
Kriegs regiert, die Kubakrise
hat fast den dritten Weltkrieg
ausgelöst und er hat die
Sowjetunion zerfallen sehen.
In dieser Zeit, von 1959 bis
2005, gab es in Deutschland
acht Bundeskanzler, auf Kuba
hat nur einer durchregiert.
Das ist in etwa so, als ob in
Deutschland immer noch
Konrad Adenauer oder
Ludwig Erhard regieren würden.
Dass ein Land mit einer
derartigen Spitze den
Anschluss verliert, ist klar.
Tatsächlich ist über Kuba
wenig bekannt. Kritik
stützt sich zu großen
Teilen auf dem berechtigten
Vorwurf, die Menschenrechte
würden in Kuba nicht eingehalten
werden. Dabei geht es
vor allem um Rechte wie die
Meinungs- und Versam -
mlungs freiheit, die aus politischen
Gründen stark eingeschränkt
ist. Zum Beispiel ist
nur eine einzige Partei zugelassen,
die Kommunistische
Partei Kubas (PCC). Dort aufgenommen
werden aber nur
Bürger, die ein im Sinne der
Partei vorbildliches Leben
führen. Um ins Parlament
gewählt zu werden, muss
man nicht Mitglied der PCC
sein. Dieses tritt aber auch
nur zweimal jährlich zusammen.
Insgesamt betrachtet
sind die Menschenrechte
zwar in großen Teilen
gesetzlich garantiert,
werden aber den
Staatszielen untergeordnet.
Kritiker beklagen
außerdem, dass es
auf Kuba im mer
noch ca. 70 ge walt freie
politische Gefang ene
gibt. Dieser Eingriff in die
Meinungsfreiheit ist es, den
viele Organisationen immer
wieder anzeigen.
Trotzdem kann Kuba auch
einige Erfolge vorweisen:
das Bildungs niveau ist
für lateinamerikanische
Verhältnisse sehr hoch, insbesondere
auch im Bereich der
Medizin. Diese Leistungen
werden auch von der
Opposition anerkannt.
Ein Beispiel für die mitunter
absurde, aber
auch sehr einfallsreiche
Politik Fidel Castros ist
folgendes:
Normalerweise wird das unerlaubte
Verlassen des Landes
als Straftat verfolgt. Somit
war aufgrund von bürokratischen
Hürden die Emigration
sehr schwer. Fidel hat diese
Schwierigkeiten mehrfach
kurzfristig gezielt ausgeschaltet,
um Oppositionelle auswandern
zu lassen. Diese
haben die Chance genutzt und
das Land verlassen. Fidel
Castro war glücklich und die
Opposition im eigenen Land
geschwächt. So sind auch die
großen Gruppen Castro-feindlicher
Exil-Kubaner in Miami
entstanden.
Kritik an der kubanischen
Staatsführung ist sicherlich angebracht,
allerdings haben die Ideale,
die hinter der Revolution und dem
daraus folgenden Staat stehen, gerade
in den letzten zehn Jahren in
Lateinamerika wieder viel Zulauf
gehabt.
Allen voran geht Kubas engster
Verbündeter Venezuela,
dessen Staatschef Hugo
Chavez seine Legislatur -
periode unter das Motto
„Sozialismus oder Tod“ ge -
stellt hat. Hugo Chavez wurde
von seiner Regierung mit
weitgehenden Vollmachten
ausgestattet und kann nun
nahezu eigenständig handeln.
Chavez verfolgt die linke Politik des
„Bolivarismus“, der von ihm selbst
mitentwickelt wurde.
Darin geht es vor allem um
die nationale und wirtschaftliche
Unab hängigkeit