Wortprotokoll Vollversammlung des Stadtrates der ... - RIS

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Öffentliche Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 24. November 2010 ratsfraktion heute diese Korrektur vorgenommen. Es heißt „Pasing - Buchenau“ und nicht „Pasing - Eichenau“. Die CSU hat gleich nach der Änderung des Bundesverkehrswegeplanes eine Reihe von Fragen gestellt. Die sind leider nicht aufgegriffen worden, obwohl sie natürlich etwas mit dem Bahnknoten zu tun haben. Es steht nur ein verschämter Satz drin, dass es Anträge dazu gibt. Schauen Sie sich einmal Seite 9/252 an. Schauen Sie sich an, was es bedeutet! Ich weiß nicht, wo mein Oberbür- germeister gerade sitzt und ob er zuhört. - (Heiterkeit und Zuruf: Er sitzt hinter Ihnen!) - Diese Unterlagen bekommt jeder, der sie möchte, in einem Geheimumschlag. Sie finden sie natürlich auch im Internet. Was steht drin? Das letzte Betriebskonzept von dem Bahnknoten München mit den ÜFEXEN lautet: Die S 8 wird in Hallbergmoos enden. Wenn Sie sich das anschauen, wissen Sie, was das bedeutet. Es bedeutet, dass die heutige S-Bahn-Stammstrecke keine umsteigefreie Verbindung mehr zum Flughafen haben wird. Es wird weder über den Westast eine umsteigefreie Verbindung geben noch über den Ostast. Warum? Weil vier ÜFEXE den Flughafen-Bahnhof „zumachen“. Man bringt in dem ein- gleisigen Abschnitt in einer Viertelstunde immer nur einen ÜFEX unter. Das heißt, die ÜFEXE kanibalisieren die Münchner Flughafen S-Bahn S 8. Schauen Sie sich an, wo die ÜFEXE teilweise starten! Der ÜFEX 41 startet in Gessertshausen. Da kann ich nur sagen: Eine Super-EMM-Region. Vom Stachus kommt man nicht mehr zum Flughafen, auch nicht vom Isartorplatz. Da gibt es keine umsteigefreie Verbindung mehr. Aber dafür haben wir jetzt von Gessertshausen her den ÜFEX zum Flughafen. - (Beifall der CSU und der FDP) Herr Oberbürgermeister, ich glaube, Sie haben mitbekommen, warum die unendliche kollektive Weisheit der Haidhauser Bürger gesagt hat, Sie sollten bei mir Nachhilfeunterricht nehmen. Ich nehme auch Herrn Reissl mit. Sie können sich dann rächen, indem Sie mich zu Tollwood einladen. Ich folge dieser Einladung gerne. Wir können dann Themen aufgreifen, z. B. innerparteiliche Demokratie in der SPD-Fraktion. - (Heiterkeit im Hause - Beifall von CSU und FDP) Ich verspreche Ihnen, dass ich meine Trompete nicht mitnehmen werde, damit Waffengleichheit herrscht. Aber ich nehme das Angebot an. Einmal Nachhilfe am Samstag Nachmittag bei mir daheim. Meine Frau wird kochen. Sie brauchen nur zu sagen, was Sie essen und trinken wollen. Das ist kein Problem. Das Angebot steht. Wir als Stadtrat müssen es als kollektive Aufgabe be- trachten, den Bürgern das Gefühl zu vermitteln, dass wir wirklich alle Facetten aufnehmen. - 48 -
Öffentliche Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 24. November 2010 Herr Oberbürgermeister, ich vermute, dass viele Mitarbeiter in der Verkehrsabteilung der HA I einen großen Teil ihres Gehaltes mittlerweile als Schmerzensgeld empfinden, wenn sie das alles schreiben müssen, was Sie verlangen, damit es wieder eine Vorlage in dem Stil wird, wie sie heute vorliegt. Es kann nicht sein, dass ausgewiesene Fachleute, die an anderen Stellen brillieren, plötz- lich bei der Erstellung solcher Vorlagen, wenn es um die 2. S-Bahn-Stammstrecke geht, nur noch komische Formulierungen finden. Die Politikverdrossenheit hängt vielleicht auch von dem Umgang mit solchen Themen ab. Wir haben mittlerweile eine Reihe von Beschlüssen von Bürgerversammlungen. Aber auch der BA 1 (kein CSU-geführter BA) und der BA Pasing-Obermenzing (auch kein CSU-geführter BA mehr) fordern ganz klar die Stadt auf: Macht etwas mit der U 5! Es ist ein urstädtisches Projekt. Die grei- fen auch unsere Ideen auf, die die CSU hier seit zwei Jahren massiv einbringt. Sie sagen: Denkt daran, dass die U-Bahn vor 40 Jahren so konzipiert wurde, dass sie auch einmal ins Umland hinausfahren kann. Wir tun das! Schauen Sie doch nach Garching! Das ist eine klassische S-Bahn-Bedienung dort am Stadtrand. Vor dem Zweiten Weltkrieg wäre es eine S-Bahn geworden. Jetzt fährt die U-Bahn dort hinaus. Haben die Garchinger ein Problem damit, dass sie in blaue Wagerl einsteigen? Nein, das haben sie nicht. Es gibt weder in S-Bahnen Toiletten noch in U-Bahnen. Offensichtlich ist es eine adäquate Anbindung im XXL-Bereich. Ob sie in einem roten Wagerl hinfahren oder in einem blauen, ist den Leuten im XXL-Bereich egal. Jetzt haben wir die superschönen neuen C-Wagen, da werden die Leute noch viel lieber in diese Designerwagen einsteigen. Wenn ich weiß, dass die U-Bahn längst auch ein Regionalverkehrsmittel in Garching geworden ist und auch vom Freistaat hochgradig unterstützt wird, können wir von der CSU es nicht akzeptieren, dass so getan wird, als sei die U-Bahn eigentlich nichts anderes als eine Unterpflasterstraßen- bahn. Die Diskussion über die Unterpflasterstraßenbahn hatten wir Anfang der 60er Jahre. Gott sei Dank ist so ein Ding nie als Unterpflasterstraßenbahn gebaut worden. - (Vereinzelt Beifall der CSU) Die U-Bahn hat natürlich ein innerstädtisches Verteilpotenzial wie die Stammstrecke. Schauen Sie sich doch einmal die Abstände der Haltestellen auf der Stammstrecke an! 450 Meter zwischen Stachus und Hauptbahnhof, das ist der klassische Abstand zwischen U-Bahn-Haltestellen. Tun wir doch nicht so, als ob wir nicht wüssten, was unsere Vorväter Gott sei Dank in den 60er-Jahren ge- plant haben! Sie haben damals die U-Bahntunnel um 55 cm höher ausgelegt, damit sie zukunfts- trächtig sind. Ich frage Sie, was wir erreicht haben. Vor 40 Jahren ist die Landeshauptstadt Mün- chen vom Freistaat Bayern ausdrücklich gelobt worden, dass sie 6 Mio. DM mehr in die Hand ge- - 49 -
Seite 1 und 2: Wortprotokoll über die 36. Sitzung
Seite 3 und 4: Öffentliche Sitzung der Vollversam
Seite 47: Öffentliche Sitzung der Vollversam
Seite 79: Öffentliche Sitzung der Vollversam

Wortprotokoll Vollversammlung des Stadtrates der ... - RIS

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?