98 PROTOKOLL über die 14. ordentliche Sitzung des ... - RiS GmbH
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Der Rechnungsabschluss der Stadt Steyr für das Finanzjahr 2010 wurde mit folgenden Einnahmen<br />
und Ausgaben (Anordnungs-Soll)<br />
Einnahmen Ausgaben Differenz<br />
im <strong>ordentliche</strong>n Haushalt von € 111.291.410,54 111.808.151,13 -516.740,59<br />
im außer<strong>ordentliche</strong>n Haushalt von € 18.527.635,87 18.527.635,87 0,00<br />
somit insgesamt € 130.299.529,75 130.335.787,00 - 516.740,59<br />
genehmigt.<br />
Weiters wurden <strong>die</strong> Bilanzen folgender Unternehmen der Stadt Steyr grundsätzlich genehmigt:<br />
Unternehmen Aktiva/Passiva<br />
(in Euro)<br />
132<br />
Gewinn (+) /<br />
Verlust (-)<br />
Stadtwerke Steyr 39,149.204,45 - -731.129,28<br />
Alten-und Pflegeheim Tabor 4,191.324,57 -120.845,29<br />
Alten-und Pflegeheim Münichholz 13,412.358,90 -566.497,71<br />
Sparkassenfonds Steyr Reithoffer KG 12,871.936,58 +63.878,15<br />
Sparkassenfonds Steyr Stadterneuerungs KG 4,348.856,07 +16.168,<strong>98</strong><br />
Die o.a. Bilanzen der Stadtwerke Steyr und der Alten- und Pflegeheime Tabor und Münichholz<br />
werden nach Behandlung in den Verwaltungsausschüssen dem Gemeinderat noch<br />
extra zur Beschlussfassung vorgelegt.<br />
Diskussionsbeiträge von:<br />
Gemeinderat Roman Eichhübl<br />
Vizebürgermeister Gunter Mayrhofer<br />
Bei der Abstimmung nicht anwesend: 3<br />
Stadtrat Dr. Helmut Zöttl; Stadtrat Wilhelm Hauser; Gemeinderätin Monika Freimund<br />
Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.<br />
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.<br />
10) BauStrP-5/11 Baumaßnahmen Stadtbetriebe Steyr 2011; Investitionskostenzuschüsse<br />
2011 für Investitionen im Bereich Verkehrsbetrieb<br />
Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:<br />
Aufgrund <strong>des</strong> Amtsberichtes <strong>des</strong> GB III/FA Tiefbau vom 11. April 2011 wurde den Stadtwerken<br />
Steyr zur teilweisen Finanzierung von Investitionen im Bereich der Verkehrsbetriebe ein<br />
Investitionskostenzuschuss in Höhe von insgesamt EUR 37.500,00 gewährt.<br />
Die Auszahlung erfolgt durch den GB III/FA Tiefbau nach Übermittlung eines entsprechenden<br />
Nachweises durch <strong>die</strong> Stadtwerke Steyr.<br />
Zu <strong>die</strong>sem Zweck wurde bei VASt. 5/879000/779200 ein Betrag in Höhe von EUR 37.500,00<br />
für das Rechnungsjahr 2011 freigegeben.<br />
Zur Finanzierung <strong>die</strong>ser Ausgaben ist eine Darlehensaufnahme in der Höhe von EUR<br />
35.000,-- notwendig, <strong>die</strong> hiermit grundsätzlich genehmigt wurde. Über den Darlehensgeber<br />
und <strong>die</strong> Darlehenskonditionen wird auf Basis einer vom Geschäftsbereich für Finanzen<br />
durchzuführenden Ausschreibung noch ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.
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