98 PROTOKOLL über die 14. ordentliche Sitzung des ... - RiS GmbH
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Ablehnung: 1<br />
Ing. Franz-Michael Hingerl; GR Thomas Kaliba; GR Mag. Gerhard Klausberger; GR<br />
Dr. med. Michael Schodermayr; GR in Birgit Schörkhuber; GR Rudolf Schröder; GR in<br />
Silvia Thurner)<br />
WB ÖVP-Bürgerforum Steyr 5 – (GR in Mag. Michaela Frech; GR Mag. Wolfgang<br />
Glaser; GR Florian Schauer; GR in Ursula Voglsam; GR in Eva-Maria Wührleitner)<br />
GRÜNE 2– (GR Kurt Apfelthaler; GR Mag. Reinhard Kaufmann)<br />
FPÖ 6 – (StR Dr. Helmut Zöttl; GR Roman Eichhübl; GR in Michaela Greinöcker; GR in-<br />
Beatrix Hesselberger; GR Josef Holzer; GR Ing. Kurt Lindlgruber)<br />
SPÖ 1 – (Gemeinderat Mag. Erwin Schuster)<br />
Stimmenthaltungen: 2<br />
ÖVP Bürgerforum Steyr 2 – (Vizebürgermeister Gunter Mayrhofer; Gemeinderat<br />
Ing. Wolfgang Hack)<br />
18) WaP-3/11 St. Anna-Wehr; Erneuerung der beweglichen Wehrteile<br />
Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:<br />
Aufgrund <strong>des</strong> Amtsberichtes <strong>des</strong> GB III/FA Tiefbau vom <strong>14.</strong> Juni 2011 wurde der Vergabe<br />
der Stahlwasserbauarbeiten zur Erneuerung der beweglichen Wehrteile <strong>des</strong> St. Anna-<br />
Wehres in Höhe von EUR 78.000,-- an <strong>die</strong> Fa. S. + M. Jank, Munderfing, sowie der bauseits<br />
zusätzlich erforderlichen Arbeiten in Höhe von EUR 22.000,-- zugestimmt. Die erforderlichen<br />
Mittel in Höhe von EUR 70.000,--, das sind 70 % <strong>des</strong> Gesamtausmaßes, werden bei der<br />
vorgesehenen VSt. 5/632000/619000 „Wasserwehre und Schleusen; Instandhaltung von<br />
Sonderanlagen“ freigegeben.<br />
Zur Finanzierung <strong>die</strong>ser Ausgaben ist eine Darlehensaufnahme in der Höhe von EUR<br />
70.000,-- notwendig, <strong>die</strong> hiermit grundsätzlich genehmigt wurde. Über den Darlehensgeber<br />
und <strong>die</strong> Darlehenskonditionen wird auf Basis einer vom Geschäftsbereich für Finanzen<br />
durchzuführenden Ausschreibung noch ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.<br />
Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.<br />
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.<br />
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN INGRID WEIXLBERGER:<br />
19) Fin-111/11 Alten- und Pflegeheim Münichholz; Jahresabschluss 2010<br />
Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:<br />
Der Jahresabschluss 2010 <strong>des</strong> Alten- und Pflegeheimes Münichholz wurde in der vorliegenden<br />
Form genehmigt.<br />
Angenommen in der <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Verwaltungsausschusses vom 20. Mai 2011.<br />
Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.<br />
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.<br />
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