98 PROTOKOLL über die 14. ordentliche Sitzung des ... - RiS GmbH
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und <strong>die</strong> Darlehenskonditionen wird auf Basis einer vom Geschäftsbereich für Finanzen<br />
durchzuführenden Ausschreibung noch ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.<br />
Die erforderlichen Mittel sollen 2011 bei der VSt. 5/851000/004000 „Ausbau weiterer Kanäle“<br />
freigegeben werden.<br />
Wegen Dringlichkeit wurde der Magistrat Steyr gemäß § 47 Abs. 5 StS 1992 zum sofortigen<br />
Vollzug <strong>die</strong>ses Beschlusses ermächtigt.<br />
Bei der Abstimmung nicht anwesend: 1<br />
Gemeinderat Dr. Michael Schodermayr<br />
Der Antrag erfolgte per Handzeichen.<br />
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.<br />
17) WaP-2/11 Fischaufstiegshilfe Heindlmühlwehr; Vergabe der Bauarbeiten<br />
Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:<br />
Aufgrund <strong>des</strong> Amtsberichtes <strong>des</strong> GB III/FA Tiefbau vom 9. Juni 2011 wurde der Vergabe der<br />
Bauarbeiten zur Errichtung der Fischaufstiegshilfe Heindlmühlwehr in Höhe von EUR<br />
465.660,11 inkl. MWSt. an <strong>die</strong> Fa. Alpine Bau<strong>GmbH</strong>, Steyr zugestimmt.<br />
Die Mittelaufbringung im Gesamtausmaß von EUR 466.000,-- erfolgt<br />
1. durch Freigabe <strong>des</strong> Interessentenbeitrages in Höhe von EUR 60.000,-- bei der vorgesehnen<br />
VSt. 5/631000/004000 „Konkurrenzgewässer; Wasser- und Kanalisationsbauten“ und<br />
2. durch Kredit<strong>über</strong>schreitung bei selbiger Voranschlagstelle im Ausmaß von EUR 406.000,--<br />
Die Bedeckung der Kredit<strong>über</strong>schreitung erfolgt vor Ausbezahlung der gemäß dem Baufortschritt<br />
gestellten Rechnungen durch Einlangen der anteiligen 90 %-igen Förderungsbeträge,<br />
sodass keine Vorfinanzierung erforderlich ist.<br />
Zur Finanzierung <strong>die</strong>ser Ausgaben ist eine Darlehensaufnahme in der Höhe von EUR<br />
60.000,-- notwendig, <strong>die</strong> hiermit grundsätzlich genehmigt wurde. Über den Darlehensgeber<br />
und <strong>die</strong> Darlehenskonditionen wird auf Basis einer vom Geschäftsbereich für Finanzen<br />
durchzuführenden Ausschreibung noch ein gesonderter Beschluss herbeigeführt.<br />
Diskussionsbeiträge von:<br />
Stadtrat Dr. Helmut Zöttl<br />
Gemeinderat Kurt Apfelthaler<br />
Vizebürgermeister Gunter Mayrhofer<br />
Gemeinderat Ing. Wolfgang Hack<br />
Bürgermeister Gerald Hackl<br />
Gemeinderat Kurt Apfelthaler<br />
Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.<br />
Der Antrag wurde wie folgt angenommen<br />
Anwesende Gemeinderäte: 34<br />
Zustimmung: 31<br />
SPÖ 18– (Bgm. Gerald Hackl; Vbgm. Gerhard Bremm; Vbgm. Walter Oppl; StR Wilhelm<br />
Hauser; StR in Ingrid Weixlberger; GR Rudolf Blasi; GR Ernst Esterle; GR in Helga<br />
Feller-Höller; GR in Monika Freimund; GR Kurt-Werner Haslinger; GR in Rosa Hieß; GR<br />
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