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98 PROTOKOLL über die 14. ordentliche Sitzung des ... - RiS GmbH

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Aufgrund <strong>des</strong> Amtsberichtes der Fachabteilung für Jugendhilfe und Soziale Dienste vom <strong>14.</strong><br />

Juni 2011 wurde das Haus Leopold-Werndl-Straße 36, EZ 42, Grundbuch 49228 Sarning,<br />

inklusive Garten, von Frau Elfriede Pristner, 4493 Wolfern, Amselstraße 2, unter Zugrundelegung<br />

<strong>des</strong> beiliegenden Mietvertrages angemietet.<br />

Für <strong>die</strong> Abdeckung <strong>des</strong> höheren Mietaufwan<strong>des</strong> (samt Betriebs- und Heizkosten) von Euro<br />

3.700,00 und der einmaligen Gerichtskosten von max. 500,00 wurde eine Kredit<strong>über</strong>tragung<br />

in der Höhe von Euro 4.200,00 von der VAST 1/439000/728100 (Sonst.Einricht.+Maßn.<br />

Jugendwohlfahrt – Entgelt f. sonst. Leistungen) auf <strong>die</strong> VASt 1/439000/700000 ((Sonst.<br />

Einricht.+Maßn.Jugendwohlfahrt – Mietzins) bewilligt.<br />

Zur Finanzierung der Adaptierungsarbeiten im Haus Leopold-Werndl-Straße 36 von max.<br />

Euro 5.000,00 wurde eine Kredit<strong>über</strong>tragung von der VAST 1/439000/728100<br />

(Sonst.Einricht.+ Maßn.Jugendwohlfahrt – Entgelt f. sonst. Leistungen) auf <strong>die</strong> VASt<br />

1/439000/043000 Sonst.Einricht.+Maßn.Jugendwohlfahrt – Betriebsausstattung) bewilligt.<br />

Bei der Abstimmung nicht anwesend: 3<br />

Gemeinderätin Helga Feller-Höller; Gemeinderat Mag. Erwin Schuster; Gemeindrat Thomas<br />

Kaliba<br />

Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.<br />

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.<br />

BERICHTERSTATTER STADTRAT WILHELM HAUSER:<br />

14) Stw-103/11 Stadtbad Steyr; Preisanpassung Hallenbad und Sauna per<br />

01.09. 2011<br />

Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:<br />

Aufgrund <strong>des</strong> Amtsberichtes der Stadtwerke vom 16.06.2011 wurde der Preisanpassung<br />

Hallenbad und Sauna per 01.09.2011 zugestimmt.<br />

Bei der Abstimmung nicht anwesend: 5<br />

Gemeinderätin Helga Feller-Höller; Gemeinderätin Eva-Maria Wührleitner; Gemeinderat<br />

Mag. Erwin Schuster; Vizebürgermeister Walter Oppl; Gemeinderat Thomas Kaliba<br />

Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen.<br />

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.<br />

15) Stw-<strong>98</strong>/11 Bilanz und G & V Stadtwerke Steyr 2010<br />

Der Antrag wurde wie folgt beschlossen:<br />

Der beiliegende Jahresrechnungsabschluss 2010 der Stadtwerke Steyr wurde im Sinne der<br />

§ 4 Abs. 3, lit. b auf Antrag <strong>des</strong> Verwaltungsausschusses nach § 5 Abs. 5 <strong>des</strong> Organisationsstatutes<br />

für <strong>die</strong> Unternehmung Stadtwerke Steyr genehmigt.<br />

Ebenso wurde den Stadtwerke internen Betriebskostenzuschüssen für Stadtbad, Eislaufplatz,<br />

Stadtbus zugestimmt.<br />

zum Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Steyr<br />

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