S K R I P T U M Recht - DAVID eV

Bundessozialgericht – haben es bisher nicht geschafft, eine klare, allgemeinverbindliche
Definition oder auch nur eine Umschreibung zu finden, was unter „wesentlicher Bedingung“ zu
verstehen ist. 17
Als Ursache im Rechtssinne gelten, soviel ist klar, unter Abwägung ihres verschiedenen Wertes
nur die Bedingungen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt
wesentlich mitgewirkt haben. Im Einzelnen wird in der Rechtsprechung bei der Frage, ob eine
bestimmte Gesundheitsschädigung Folge eines Unfalls ist, danach gefragt, ob dies vom
Schutzzweck des Gesetzes erfasst wird. Die hierzu ergangene Rechtsprechung und die Literatur
sind so kompliziert, dass ich darauf verzichten muss, hierauf näher einzugehen.
In Anlehnung an die vorangegangene Grafik, lässt sich diese Problematik hier wie in Abb. 2
darstellen.
Abb. 2: Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität im Sozialrecht
Versicherte Tätigkeit (Arbeit)
Unfall
Verletzung
Zwei Grundsätze sollen hier noch erwähnt werden:
} Haftungsbegründende Kausalität
}
Haftungsausfüllende Kausalität
Es gehört zu den ungeschriebenen, aber tragenden Grundsätzen des Sozialrechts, dass der
einzelne Betroffene durch die Rechtsordnung in dem Gesundheitszustand geschützt wird, in dem
er sich bei Eintritt des schädigenden Ereignisses befunden hat. 18 Das heißt: Auch wenn der
Versicherte zurzeit des Unfalls schon erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen haben
sollte, so schadet dies nichts. Für die Frage, ob ihm eine Verletztenrente zusteht, wird nur danach
gefragt, welche Folgen der Unfall hinterlassen hat. Vorbestehende Erkrankungen werden dabei
nicht berücksichtigt, zumindest dann, wenn sie vor dem Unfall nicht manifest geworden sind.
Ein weiterer Punkt: In Gutachten wird immer wieder danach gefragt, ob ein bestimmtes Ereignis
eine „geeignete Ursache“ für die Beschwerden ist. Es gilt hier ganz eindeutig: Auf die Frage der
Geeignetheit der Ursache kommt es im Sozialrecht nicht an. Es kommt nur darauf an, ob der
jeweilige Betroffene durch diesen Unfall geschädigt worden ist, nicht darauf, ob die Ursache
allgemein geeignet war. Auch im Bereich des Sozialrechts gilt: