Spielberg & Wir. - Gemeinde Spielberg

Allgemeines
Die gesetzliche Grundlage für die Durchführung der Feuerbeschau
ist im Stmk. Feuerpolizeigesetz 1985, LGBl.
Nr. 49/1985 i.d.F. LGBl.Nr. 59/1995, 63/2001, 56/2006,
6/2008 und 111/2008 normiert.
Unter dem Begriff „Feuerpolizei“ werden alle Vorschriften
zusammengefasst, die der Verhütung und der Verhinderung
der Ausbreitung von Bränden, der Sicherheit von
Personen im Brandfalle sowie der Ermittlung von Brandursachen
dienen.
Die örtliche Feuerpolizei fällt in den Kompetenzbereich
der Gemeindeorgane, insbesondere des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin.
Es besteht eine allgemeine
Brandvorsorgepflicht beim Umgang mit Feuer oder
feuergefährlichen Gegenständen. Besondere Brandvorsorgepflichten
ergeben sich zB. für Feuerungen im
Freien, bei der Lagerung brandgefährlicher Sachen, bei
der Arbeit mit offenem Feurer und uvm. Vorkehrungen
für die Brandbekämpfung sind zB. die Brandmeldung,
das Löschwasser, die Löscheinrichtungen, aber auch die
Zufahrts- und Zugangsmöglichkeiten. Es besteht eine
allgemeine Verpflichtung Brände zu melden und für
geeignete Personen an Lösch-, Rettungs-, Sicherungs-
und Bergungsarbeiten mitzuwirken.
Die Umsetzung erfolgt u.a. durch die Feuerbeschau, welche
durch die Behörde bei offenkundiger Brandgefahr
unverzüglich, ansonsten alle 5 Jahre durchzuführen ist.
Bei besonders brandgefährdeten baulichen Anlagen ist
die regelmäßige Feuerbeschau alle 2 Jahre vorzunehmen.
Behörde erster Instanz ist der/die Bürgermeister/Bürgermeisterin,
Behörde zweiter Instanz der Gemeinderat
Spielberg aktuell
„Die Feuerbeschau kommt“
Im September 2009 wird im Kehrbezirk – KG Maßweg, KG Spielberg und KG Schönberg (ausgenommen
Hammergraben) – von Herrn Rauchfangkehrermeister Oskar Steiner, die gemäß Stmk. Feuerpolizeigesetz
alle fünf Jahre vorzunehmende Feuerbeschau durchgeführt. Die Feuerbeschau versteht sich als Serviceleistung
der Gemeinde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften – Ihrem eigenen Schutz dienend. Der genaue
Termin der Feuerbeschau wird den betroffenen Liegenschaftseigentümern rechtzeitig seitens der Marktgemeinde
Spielberg schriftlich bekannt gegeben werden. Wir bitten Sie oder einen von Ihnen Bevollmächtigten,
zum auf dem Schreiben angegebenen Zeitpunkt anwesend zu sein. Haben Sie Mieter oder Pächter, verständigen
Sie bitte diese, um durch deren Anwesenheit Zutritt zu Ihren Objekten/Objektsteilen zu erhalten.
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Überprüfung
Im Zuge der Überprüfung stellt die Kommission fest, ob
• die im Hinblick auf die Brandsicherheit erlassenen
Auflagen eingehalten werden,
• Bauschäden, die eine Brandgefahr verursachen können,
vorliegen,
• die vorhandenen Feuerungsanlagen in ordnungsgemäßem
Zustand sind,
• die notwendigen Fluchtwege und Freiflächen innerhalb
und außerhalb von Bauten vorhanden sind und
freigehalten werden,
• die für die Einsatzfahrzeuge notwendigen Zufahrten
vorhanden sind und entsprechend freigehalten werden,
• die vorhandenen bzw. vorgeschriebenen Brandmeldeund
Alarmeinrichtungen, Löschanlagen und Löschmittel
sowie Löschwasserbezugsstellen in ordnungsgemäßem
und einsatzbereitem Zustand sind,
• die brandschutztechnischen Einrichtungen ordnungsgemäß
gekennzeichnet sind,
• Brennstoffe und andere Stoffe, die eine Brand- oder
Explosionsgefahr verursachen oder begünstigen können,
ordnungsgemäß gelagert sind,
• die vorgeschriebenen Blitzschutzanlagen vorhanden
und in ordnungsgemäßem Zustand sind.
Zu diesem Zweck hat die Feuerbeschaukommission alle
Räume des Beschauobjektes zu überprüfen. Die Eigentümer
bzw. Verfügungsberechtigten von Bauten haben die
Räume für die Feuerbeschau zugänglich zu halten sowie
die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
Ihre Mithilfe ist die Basis für eine rasche und effiziente
Durchführung der Feuerbeschau.