Berliner Zeitung 22.02.2019

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2* Berliner Zeitung · N ummer 45 · F reitag, 22. Februar 2019 ························································································································································································································································································· Tagesthema Neuer Absatz, alter Ärger: Der Bundestag hat am Donnerstag die Neufassung des Paragrafen 219a beschlossen. Eingefügt wurde ein neuer Abschnitt, der das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt. Der Kompromiss war in den vergangenen Wochen heftig diskutiert worden. Letzter Anstoß war die Verurteilung der Frauenärztin Kristina Hänel, die im November 2018 zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden war, weil sie auf ihrer Webseite mitgeteilt hatte, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornimmt. Wer seine Mailadresse angab, bekam von ihr weitere Informationen über den Eingriff. DasGericht wertete dies als verbotene Werbung, äußerte aber auch Zweifel daran, dass der Paragraf 219a verfassungsgemäß ist. Infos von„neutralen Stellen“ Nunsoll es im Paragrafen 219a einen neuen Absatz 4 geben, in dem es heißt, Ärzte und Ärztinnen dürften „zukünftig auch öffentlich ohne Risiko der Strafverfolgung darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen“. Allerdings auch nur das. Alle weiteren Informationen –etwa über Methode und Dauer des Eingriffs –müssen sie sogenannten neutralen Stellen überlassen. Das führte am Donnerstag zu einem heftigen Schlagabtausch im Bundestag. Die FDP-Abgeordnete Nicola Bauer nannte den Entwurf beschämend: „Statt einer tragfähigen Lösung verschlimmern Sie die Situation“, warf sie der Regierungskoalition vor. Schon jetzt gebe es immer weniger Ärzte, die einen Abbruch vornähmen und das werde sich durch die neue Rechtslage auch nicht ändern. Die Linken-Abgeordnete Cornelia Möhring verwies darauf, dass die korrekten und sachlichen Informationen eines Arztes strafbar sein könnten, während die verzerrende Propaganda der sogenannten Lebensschützer grundsätzlich straffrei sei. „Das ist irre“, sagte sie und bescheinigte der Koalition: „Sie haben es versemmelt.“ Die Aktionen, Kundgebungen und Proteste haben nichts genützt. Den Paragrafen 219a wird es weiterhin geben, wenn auch leicht verändert. Die rechtspolitische Sprecherin Katja Keul von den Grünen erklärte, dass ein und der selbe Satz strafbar oder auch nicht strafbar sein könne, je nachdem, ob er auf der Webseite eines Arztes steht, der den Eingriff anbietet, oder auf der Webseite einer Praxis, die keine Abbrüche vornimmt. VonRechtssicherheit könne keine Rede sein. Für die SPD verteidigten Karl Lauterbach und die ehemalige Gesund- Paragraf 219a Der Bundestag hat das neue Abtreibungsrecht beschlossen. Es geht darum, wie viele Informationen Ärzte den Frauen zukommen lassen dürfen, ohne sich strafbar zu machen. Ein Satz muss reichen 130,9 120 134,6 VonChristine Dankbar Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland in Tausend 90 60 129,7 Gesamt 106,8 101,2 65,3 61,0 57,3 53,2 davon ledige Frauen 30 1996 2017 BLZ/GALANTY; QUELLE: DESTATIS, AFP IMAGO/CARSTEN THESING heitsministerin Ulla Schmidt die Neuregelung. Ein Parlament müsse für die Belange aller eintreten, erklärte sie: „Die Neufassung des 219a ist ein Riesenschritt nach vorne.“ Auch Lauterbach zeigte sich überzeugt, dass man das „zentrale Problem“ gelöst habe. Er räumte aber auch ein: „Es ist nicht das, was wir uns gewünscht haben.“ Die Redner von CDU und CSU zeigten sich dagegen zufrieden mit dem Kompromiss.Erschaffe Rechtssicherheit, so der CDU-Abgeordnete Ingmar Jung. „Die Ärzte wissen nun, was sie dürfen und was nicht.“ Neben dem Paragrafen 219 wird auch das Schwangerschaftskonfliktgesetz geändert. Hier wirdfestgelegt, dass die Bundesärztekammer künftig eine Liste führen soll, auf der Ärztinnen und Ärzte sowie Krankenhäuser stehen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Die Nennung auf dieser Liste ist freiwillig, die Liste selbst soll monatlich aktualisiert werden. DieNeuregelung hatte besonders in der SPD zu Verwerfungen geführt. Nach der Experten-Anhörung am Montag hätten Unterhändler versucht, noch einmal mit der Union über die Gesetzesänderung zu verhandeln, hieß es aus der Fraktion. Bei der Union habe man von neuen Verhandlungen aber nichts wissen wollen. Der jetzt abgestimmte Kompromiss war erst Ende Januar von den SPD-Ministerinnen Katarina Barley (Justiz) und Franziska Giffey (Familie, Senioren, Frauen und Jugend) mit ihren Ministerkollegen Jens Spahn (CDU, Gesundheit) und Horst Seehofer (CSU, Inneres) ausgehandelt worden. Dass er so schnell durchs Parlament ging, stieß im Vorfeld auf Kritik. Streit um geplante Studie Besonders erbittert hat die Gegner der Novelle die Tatsache, dass Gesundheitsminister Jens Spahn für fünf Millionen Euro eine Studie über die psychischen Langzeitfolgen von Schwangerschaftsabbrüchen in Auftrag geben soll. Diese seien bereits ausreichend erforscht, das Geld daher besser in der Unterstützung von Hebammen und der Ausstattung von Beratungsstellen angelegt, hieß es. Die Grünen-Politikerin Ulle Schauws erklärte der Berliner Zeitung: „Der Auftrag für die Studie beweist, dass es eine neue gefährliche Tonlage in diesem Land gibt. Sie ist geprägt von Misstrauen gegenüber Frauen und Ärztinnen.“ Nach der Abstimmung erklärte sie, die SPD habe ihreGlaubwürdigkeit verspielt. Herr Behrendt, wie viele Anzeigen liegen gegen Berliner Frauenärzte wegen eines Verstoßes gegen den Paragrafen 219a vor? Seit Anfang Januar 2016 haben wir 37 Verfahren in Berlin. 2016 haben wir sieben Verfahren eingeleitet, 2017 18 Verfahren und 2018 zwölf. Wiewurde entschieden? In einemVerfahren ist Anklage erhoben worden, einige sind noch offen. Denallergrößten Teil, 29 Verfahren, haben wir eingestellt. „Diese Menschen machen Frauen und Ärzten das Leben zur Hölle“ Warum? Aus unterschiedlichen Gründen. Bei vielen gab es gar keinen hinreichenden Tatverdacht. In anderen Fällen haben die Frauenärzte die Informationen, um die es ging, vonihrerHomepage entfernt. Hat die Diskussion in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass die Zahl der Anzeigen gestiegen ist? Ich habe keine konkreten Zahlen aus den Jahren vor2016. Aber dieser Umfang ist neu. In 2017 wurde mit Frau Hänel eine der ersten Frauenärztinnen verurteilt. Die hohe Anzahl der Verfahren in 2017 führe ich auch auf die breit geführte öffentliche Debatte zurück. Haben sogenannte Lebensschützer 2017 also verstanden: Das können wir gewinnen? Das ist aus meiner Perspektive der Auslöser, ja. Sie fühlten sich be- stätigt und im Recht. Da hat ihr Feldzug, das muss man wohl so nennen, erst so richtig Fahrt aufgenommen. Den Begriff Lebensschützer finde ich im Übrigen sehr schwierig. Diese Menschen machen den betroffenen Frauen und behandelnden Ärztinnen und Ärzten das Leben zur Hölle. Sie schützen kein Leben. Welche Position vertritt das Land Berlin? Berlins Haltung ist glasklar:Wir wollen den Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen haben, das haben wir im Bundesrat Ende 2017 beantragt. Wir wollen die Strafverfolgung in Berlin DirkBehrendt, Justizsenator in Berlin (Grüne) Kriminalisierung von und Drangsal gegen Ärztinnen und Ärzte, die über Abbrüche informieren, beenden. PAULUS PONIZAK Washalten Sie als Justizsenator von dem Kompromiss, den SPD und CDU ausgehandelt haben? Das Problem ist damit nicht gelöst. Weiterhin dürfen Ärztinnen und Ärzte nicht über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Wir bemühen uns immer, Strafrecht nur als Ultima Ratio einzusetzen. Beider Information von Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche ist das überhaupt nicht nötig. Ich erwarte ja, dass ein Arzt mir mitteilt und darüber aufklärt, welche Maßnahmen er genau wie durchführt. Tatsächliche Werbung, nach dem Motto: „Haben Sie schon mal über Schwangerschaftsabbruch nachgedacht?“, ist nach ärztlichem Standesrecht ohnehin unzulässig. Welche Strafe erwartet Frauenärzte? In der Regel endet so ein Verfahren beim ersten Verstoß mit einer Einstellung, mit dem Hinweis, das Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Diejenigen, die dazu nicht bereit sind, wie Frau Hänel, bekommen dann eine mittlereGeldstrafe. Frauenärzte beklagen, dass Rechtsunsicherheit und massiver Druck zur Folge haben, dass der Nachwuchs keine Abtreibungen mehr durchführenwill. In den USA wirdseit vielen Jahren in noch viel schärferer Form gegen Abtreibungen agiert. Dortgibt es Belagerungen von Praxen, die dazu führen, dass medizinisches Personal und betroffene Frauen einen Spießrutenlauf hinter sich bringen müssen. Ichhabe mir das nicht vorstellen können, dass es solche Zustände hier jemals geben könnte. Aber jetzt haben wir sie.Frauen in der Konfliktlage finden zum Teil in großer Entfernung keine medizinische Betreuung mehr. Das bedrückt mich sehr, das darfnicht sein. DasGespräch führte Annika Leister. BERLIN UND BRANDENBURG WETTERLAGE REISEWETTER Heute gesellen sich über längere Zeit hinweg einige Wolken zum Sonnenschein. Dabei ist mit Höchstwerten von 6bis 9Grad zu rechnen, und der Wind weht schwach bis mäßig aus östlichen Richtungen. In der Nacht tauchen nur selten lockere Wolken am Sternenhimmel auf. Die Tiefsttemperaturen belaufen sich auf minus 2bis minus 5Grad. Biowetter: Nach einem langen und erholsamen Schlaf fühlen sich die meisten Menschen besser als sonst. Sie können sich gut konzentrieren. Auch das Reaktionsvermögen verbessert sich. Pollenflug: Der Flug von Erlen- und Haselpollen inder Luft ist schwach bis mäßig ausgeprägt. Gefühlte Temperatur: maximal 9Grad. Wind: schwach aus Ost. Wittenberge 2°/9° Min./Max. des 24h-Tages Brandenburg BERLIN 0°/8° 1°/9° Luckenwalde -1°/8° Sonnabend Sonntag Montag wolkig heiter heiter -2°/7° 0°/11° 3°/12° Prenzlau -1°/6° Cottbus 0°/8° Frankfurt (Oder) -1°/9° Über Nordwest- und Westeuropa herrscht eine sehr milde südliche bis südwestliche Strömung. Hoch Frauke liegt mit dem Zentrum über der südlichen Ostsee. An seiner Südostflanke wird Dauerfrostluft über das Baltikum und das östliche Polen südwärts in Richtung westlicher Schwarzmeerraum geführt. Dadurch wird es auch in Odernähe spürbar kühler. Köln 7°/11° Sylt 5°/10° Saarbrücken 6°/13° Hannover 4°/9° Konstanz 5°/9° Hamburg 2°/8° Erfurt 1°/7° Frankfurt/Main 7°/12° Stuttgart 7°/11° Rostock 0°/7° Magdeburg 3°/9° Nürnberg 3°/11° München 6°/8° Rügen 0°/3° Dresden 1°/7° Deutschland: Heute gibt es sehr vereinzelt Regenfälle bei stark bewölktem Himmel, und die Temperaturen klettern amTage auf 3bis 13 Grad. Nachts sinken die Wertedann auf 3bis minus 5Grad. Der Wind weht schwach bis mäßig aus östlichen Richtungen. Morgen gibt es vielfach Sonnenschein, aber auch einige Wolken, und es erwärmt sich auf 5bis 12 Grad. Der Wind weht schwach aus Südost. Schneehöhen: Thüringer Wald bis 80 cm Harz bis 55 cm Erzgebirge bis 160 cm Bayerische Alpen bis 400 cm Mondphasen: 26.02. 06.03. 14.03. 21.03. Sonnenaufgang: 07:09 Uhr Sonnenuntergang: 17:32 Uhr Mondaufgang: 21:26 Uhr Monduntergang: 08:46 Uhr Lissabon 19° Las Palmas 27° Madrid 18° Reykjavik 7° Dublin 13° London 16° Paris 16° Bordeaux 20° Palma 17° Algier 19° Nizza 16° Trondheim 6° Oslo 3° Stockholm 2° Kopenhagen 4° Berlin 9° Mailand 17° Tunis 15° Rom 17° Warschau 0° Wien 10° Budapest 13° Palermo 15° Kiruna 3° Oulu 0° Dubrovnik 16° Athen 16° St. Petersburg -3° Wilna -3° Kiew -2° Odessa 7° Varna 12° Istanbul 13° Iraklio 16° Archangelsk -7° Moskau -8° Ankara 10° Antalya 17° Acapulco 33° wolkig Bali 33° Gewitter Bangkok 36° sonnig Barbados 27° heiter Buenos Aires 36° wolkig Casablanca 27° heiter Chicago 3° heiter Dakar 30° sonnig Dubai 22° bewölkt Hongkong 26° heiter Jerusalem 12° sonnig Johannesburg 29° wolkig Kairo 19° sonnig Kapstadt 29° sonnig Los Angeles 14° wolkig Manila 32° heiter Miami 30° heiter Nairobi 29° heiter Neu Delhi 25° sonnig New York 8° wolkig Peking 10° bedeckt Perth 28° sonnig Phuket 33° heiter Rio de Janeiro 36° wolkig San Francisco 11° sonnig Santo Domingo 28° wolkig Seychellen 30° Schauer Singapur 35° wolkig Sydney 24° Regen Tokio 15° wolkig Toronto 2° wolkig
Berliner Zeitung · N ummer 45 · F reitag, 22. Februar 2019 3· · ······················································································································································································································································································· Seite 3 Auf dem Sprung Blick auf Odessa während eines Manövers DPA Das Holz fühlt sich fest und glatt an, obwohl es keine Akazie ist wie in Berlin, sondern Kiefer. „Kiefer ist billiger“, sagt Alexei Jeremiza. „Und wir schweißen keine sechs, sondern acht Millimeter dicke Eisenbeschläge. Weil ein Spielplatz in Odessa mehr Rabauken aushalten muss als in Deutschland.“ Alexei Jeremiza schwärmt von Berlin, wo seine Kinder zweieinhalb Jahre zur Schule gingen, in Wilmersdorf. „Da hab ich die ersten hölzernen Kinderspielplätzegesehen.“ Er plaudert inHochgeschwindigkeit, die Kommas setzt er mit einem Lächeln. Der Mann ist eine Frohnatur. Vorfünf Jahren war Alexei Jeremiza, 39, noch Vizegouverneur der ukrainischen Schwarzmeerregion Odessa, zuständig für das Bauwesen. Aber die Maidan-Revolte brodelte schon, am 22. Februar 2014 stürzten prowestliche Aufständische in der Hauptstadt Kiew den Präsidenten Viktor Janukowitsch und sein Regime. Auch Jeremiza wurde abgesetzt. Damals war er Mitglied von Janukowitschs russlandfreundlicher Partei der Regionen, jetzt sitzt er als Abgeordneter für deren ebenfalls russlandfreundliche Nachfolgepartei Oppositionsblock im Stadtrat von Odessa. Er sagt, er habe während der vier Monate währenden Maidan-Rebellion angesichts von Janukowitschs kriminell-korruptem Regime im Stillen mit den Einheimischen sympathisiert. „Aber das Ergebnis,der Assoziierungsvertrag mit der EU, hat unsere Industrie ruiniert. Und die Korruption ist nicht verschwunden.“ 17 Sorten Craft-Beer Russland oder Europa? Korruption und Kriminalität? Oder Ehrlichkeit und Optimismus? Wiesieht sie aus, die Zukunft der Ukraine? Eine Reise nach Odessa fünf Jahre nach der Maidan-Revolution DieRebellion, die friedlich begann, wurde angesichts immer neuer Übergriffe der Sicherheitskräfte erst gewalttätig, dann blutig. Die Auseinandersetzungen in Kiew eskalierten zwischen dem 18. und dem 20. Februar 2014, es gab Schießereien, mehr als 100 Menschen kamen zu Tode, zum Großteil Rebellen. Und Moskau antwortete auf den prowestlichen Regimewechsel mit der Annexion der Krim, zettelte im Frühjahr in der Ostukraine Aufstände an. Auch in Odessa brachen am 2. Mai 2014 Straßenkämpfe aus.Das Gewerkschaftshaus, indem sich Anhänger Russlands verschanzt hatten, geriet in Brand, 48 Menschen kamen um. „Die Staatsmacht brauchte diese Opfer“, meint Jeremiza, „um dem Anti-Maidan ein Ende zu machen.“ Der blutige Trennstrich von damals hängt noch immer über der Einmillionen-Stadt. Zugleich haben es Anhänger wie Gegner des Maidans weiter mit altbekannten Phänomenen zu tun: Korruption und Kriminalität. Odessa ist sehr alt und sehr jung. Ein Großteil der Architektur stammt aus dem 19. Jahrhundert, die Jugendstilfassaden bröckeln oben. Unten aber drängen sich Frühstückscafés. Der Asphalt vieler Nebenstraßen ist bucklig. Aufihm eilen beturnschuhte junge Leute mit unternehmungslustigen Gesichtern Richtung Stadtzentrum. Maidan- Aktivisten und Politologen verabreden sich zum Interview in Kneipen mit 17 verschiedenen Sorten Craft-Beer.Odessa gilt als lebenslustig, besitzt nach der Annexion der Krim nicht nur den letzten großen Schwarzmeerhafen der Ukraine,sondernauch ihrelängsten Urlaubsstrände. Und in der Fußgängerzone auf der Deribasiwska flanieren türkisch sprechende Männergrüppchen, der Sextourismus hat rund ums Jahr Saison. Das Gerichtsverfahren, das das Blutbad vom2.Mai 2014 aufklären soll, kommt nicht voran. Vordem Gewerkschaftshaus versammeln sich jeden Sonntag etwa 40 Leute, um Vergeltung zu fordern. Die meisten haben graue Haare und tragen ärmliche Kleider. Eine greise Frau liest ein Puschkin-Gedicht vor, hier sehnt man sich nach Russland und der untergegangenen Sowjetunion. Den Alten in Odessa geht es schlecht unter dem neuen ukrainischen Kapitalismus. Jeremizas Eltern, der Vater ein früherer Trolleybusfahrer, die Mutter eine Straßenarbeiterin, bekommen zusammen umgerechnet 104 Euro Rente im Monat. Aber allein Gas, Stromund Wasser kosten sie über 110 Euro. Poroschenko und sein Westkurs sind in der Region nicht mehrheitsfähig. Nach Umfragen aus dem vergangenen Jahr sind nur 15 Prozent ihrer Bewohner für einen Beitritt zur Nato, dreimal weniger als in der übrigen Ukraine. Und als auf dem Bahnhof, im Nachtzug nach Kiew, jemand englisch spricht, murrt ein beleibter Herr in Lederjacke mit Pelzkragen laut: „Was, haben wir einen Ami-Scheißer im Abteil?“ Die Lager von 2014 haben sich noch immer nicht aufgelöst. „Damals“, sagt Alexander Sibirzew, Oppositionsjournalist, Historiker und Karate-Trainer,„waren in Odessa 80 Prozent für Russland, 20 Prozent für den Euromaidan.“ Aber diese 20 Prozent seien bedeutend jünger und passionierter gewesen. Auch der Politologe Witali Ustimenko,25, ein Schlaks mit dunklem Haar, steht auf der prowestlichen Seite der Barrikaden. Er ge- POLEN VonStefan Scholl, Odessa UKRAINE MOLDAWIEN RUMÄNIEN tun. Beide finden die politischen Ansichten des anderen eher entsetzlich. „Das wichtigste Ergebnis des Maidans ist die ukrainische Zivilgesellschaft, die es nie zulassen wird, dass unser europäischer Vektor wieder russisch oder sowjetisch wird“, erklärt Ustimenko.„Die Ukraine kann nur als Korridor, als Brücke zwischen Europa und Russland, überleben“, verkündet dagegen Jeremiza. „Sie muss in beide Richtungen schauen.“ Einer Meinung sind die beiden, wenn es um das Thema Korruption geht. Ustimenko schlägt sich seit Jahren mit einem Ex-Staatsanwalt herum, dessen Familie ein Vier- Sterne-Hotel auf den Sandstrand am Meer gebaut hat, keine 50 Meter vonder Wasserlinie entfernt. Der Staatsanwalt wurde deshalb entlassen, gerade ist seine Verleumdungsklage gegen Ustimenko gescheitert. Dutzende solcher Immobilien entstehen widerrechtlich in der Hundert-Meter-Schutzzone am Meeresufer. „Die Steilküste ist lehmig“, erklärtJeremiza dazu, „und die Gefahr, dass die Gebäude zusammen mit ihr ins Meer rutschen, ist groß.“ Seit den Sechzigerjahren habe niemand mehr Geld in die Befestigung der Küste gesteckt. Er und Ustimenko erzählen ähnliche Geschichten aus dem Bauwesen. Von Strandprojekten, die als Bootsstation genehmigt und als Delfinarium gebaut wurden. Von Haushaltsmitteln für die Renovierung historischer Baudenkmäler, die nur in Immobilien gesteckt werden, welche Beamten, Parlamentariernoder ihren Spezis gehören. Odessa gilt als Hochburg der ukrainischen Korruption. Seit Jahren schreiben die Zeitungen über die kriminellen Kontakte des Bürgermeisters Gennadi Truchanow, seit Monaten läuft ein Korruptionsverfahren gegen ihn, aber auch dieser Gerichtsprozess kommt nicht voran. Eine juristische Schwebe, die nach Einschätzung örtlicher Politologen vor allem Präsident Petro Poroschenko nutzt. Er erwartet vomBürgermeister tatkräftige Hilfe bei den Präsidentschaftswahlen Ende März.Wieder ansonsten in seiner Stadt wirtschaftet, ist weniger wichtig. Undaucheine Etage weiter unten in der politischen Hierarchie vonOdessa gilt es als ei- WEISS- RUSSLAND Kiew Dnjepr Odessa Krim* Schwarzes Meer *defacto abgespalten und von Russland angegliedert 150 km RUSSLAND Donezk BLZ/ISABELLA GALANTY Alexei Jeremiza vor einem Spielplatz in Odessa, den er nach Berliner Vorbild gebaut hat S. SCHOLL hörte zu den Gründern der „Selbstverteidigung“, gut 200 Odessiten, die sich im Frühjahr 2014 mit Helmen, Schildernund Schlagstöcken bewaffneten, um ihre patriotischen Kundgebungen zu schützen. Die kriegerische Romantik von damals ist vorbei, geschäftstüchtige Ex-Kameraden haben die „Selbstverteidigung“ zu einer Wachschutz- Firmaumfunktioniert. Witali Ustimenko ist jetzt als Korruptionsbekämpfer in Odessa aktiv, hat dabei immer wieder mit dem Abgeordneten Jeremiza zu serne Regel, dass man der Obrigkeit keinen Ärger macht. Wersich nicht daran hält, bekommt selbst Probleme. Der streitbare Abgeordnete Alexei Jeremiza wurde im Oktober 2016 in seinem Auto voreiner roten Ampel vonUnbekannten mit Pfefferspray und Fußtritten angegriffen. Ein Einschüchterungsversuch, sagt er. Von den Täternfehlt jede Spur.„DerGrund war wohl meine Tätigkeit als Abgeordneter, die den städtischen Behörden kaum gefallen hat.“ Witali Ustimenko wiederum wird imInternet als „schwuler Bandera-Jude“ angefeindet. Und gerade hat die Polizei die beiden Personenschützer abgezogen, die ihn begleiteten, nachdem ihn im vergangenen Juni zwei Totschläger mit angespitzten Schraubenziehern attackiert hatten. DieTäter wurden inzwischen gefasst, ihre Hintermänner bleiben im Dunkeln. „Wir leben wie US-Gewerkschaftler Anfang des 20. Jahrhunderts“, sagt ein Mitstreiter von Ustimenko, der Seemann Igor Kalmykow. „Ein Menschenleben zählt nichts.“ Kalmykow und seine Freunde versuchen, Witali Ustimenko so wenig wie möglich alleinzulassen. Spielplätzewie in Wilmersdorf Alexei Jeremiza steht in seiner neuen Schreinerei, die er in den Wirtschaftsgebäuden der ehemaligen Synagoge an der Welika Arnautska eingerichtet hat, mit sechs Mitarbeiternund mit Sägebänken aus Österreich. Fünf Holzspielplätze nach Berliner Vorbild haben sie schon gebaut. Jeremiza erzählt, inzwischen gebe es 40 Aufträge für weitere Kinderspielplätze, von Kommunalfirmen, Wohnungsgenossenschaften, aber auch anderen Abgeordneten. In Odessa verfüge jeder Stadtparlamentarier über einen Sozialetat von umgerechnet 49 000 Euro. Underschlage den Kollegen vor, seinedeutschen Kinderspielplätzezukaufen. Beipostsowjetischen Politikerngelten gut sichtbare Investitionen, ob neue Parkbänke oder reparierte Krankenhausdächer, als die besten Argumente für die Wiederwahl. Ein schöner Holzspielplatz ist kaum zu toppen. Ist das auch eine Art Vorteilsnahme? Sicher, gesteht Jeremiza, er sei selbst der Lobbyist seiner Geschäftsidee.Aber er zahle niemandem Schmiergeld für einen überteuerten Auftrag. „Inklusive Montage kosten meine Holzgeräte nicht mehr als chinesische Plastikspielplätze.“Erlächelt wieder.„Ichbin ehrlich und fühle mich wohl dabei.“ Auch Odessa macht kleine Schritte in Richtung Europa, zumindest in Richtung Wilmersdorf. Stefan Scholl mag den Optimismus der Odessiten. So ernst die Lageauch ist: In Odessa wird viel gelacht.
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Berliner Zeitung 22.02.2019

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