08/2009 - Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg

Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 12 - Nr. 8/2009
Gemeinde Frauenprießnitz
Konstituierende Sitzung des Gemeinderates
Frauenprießnitz
Am 13. Juli 2009 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates
Frauenprießnitz statt.
Herr Tschäpe verpflichtete durch Handschlag alle anwesenden
Gemeinderatsmitglieder zur gewissenhaften Erfüllung ihrer
Pflichten als Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Frauenprießnitz.
Danach wurden folgende Beschlüsse gefasst bzw. folgende
Wahlergebnisse durch geheime Wahl erzielt:
Wahl des Beigeordneten
Herr Glaser, Werner wurde zum 1. Beigeordneten der Gemeinde
gewählt.
Beschluss: 15/0005/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in
seiner Sitzung am 13.07.2009 für die Vertretung nach § 48 (2)
Satz 5 und 6 ThürKO in der Gemeinschaftsversammlung der
Verwaltungsgemeinschaft „Dornburg-Camburg“
Frau Ramona Weger und Frau Renate Westhäuser
als deren Vertreterin
sowie
Herrn Uwe Fischer und Herrn Robby Mager
als dessen Vertreter
zu bestellen.
Beschluss: 15/0007/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in
seiner Sitzung am 13.07.2009, den Hauptausschuss des Gemeinderates
gemäß der Geschäftsordnung vom 21.11.2005 mit
den Mitgliedern des Gemeinderates
Herrn Vogel, Wilfried Herrn Tschäpe, Manfred
Herrn Fischer, Uwe Frau Weger, Ramona
Frau Westhäuser, Renate zu besetzen.
Beschluss: 15/0006/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in
seiner Sitzung am 13.07.2009, den Bauausschuss des Gemeinderates
gemäß der Geschäftsordnung vom 21.11.2005 mit den
Mitgliedern des Gemeinderates
Herrn Tschäpe, Manfred Herrn Lorbeer, Siegfried
Herrn Reinhardt, Michael Herrn Glaser, Werner
zu besetzen.
Als beratende Mitglieder werden im Bauausschuss
Herr Borrmann, Clemens Herr Seifert, Jürgen und
Frau Czerniki-Uffelmann, Simona tätig sein.
Beschluss: 15/0001/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in
seiner Sitzung am 13.07.2009 die Zustimmung zur Vergabe der
Planungsleistungen in Verbindung mit der städtbebaulichen
Ordnung der ehemaligen Ställe am östlichen Ortsrand von Frauenprießnitz
an das Planungsbüro Helk aus Mellingen für vorläufige
34.500,00 EUR brutto.
Beschluss: 15/0002/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in
seiner Sitzung am 13.07.2009 die nachträgliche Zustimmung
zur Vergabe der Planungsleistungen in Verbindung mit der Erneuerung
des Anliegerweges in Rodameuschel, an das Planungsbüro
Girwert und Partner für vorläufige 14.000,00 EUR
brutto.
Beschluss: 15/0008/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in
seiner Sitzung am 13.07.2009 das gemeindliche Einvernehmen
zum Bauantrag Telle für die Nutzungsänderung der Scheune
zum Wohnhaus auf dem Grundstück Gemarkung Frauenprießnitz,
Flur 1, Flurstück 65.
Beschluss: 15/0003/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in
seiner Sitzung am 13.07.2009 die Sitzungsniederschrift (öffentlicher
Teil) der Sitzung vom 03.06.2009.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse
gefasst:
Beschluss: 15/0009/2009
Gesamtvergabe der Straßen- und Tiefbauarbeiten in Verbindung
mit der Erneuerung des Anliegerweges in Rodameuschel
Beschluss: 15/0004/2009
Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in
seiner Sitzung am 13.07.2009 die Sitzungsniederschrift (nichtöffentlicher
Teil) der Sitzung vom 03.06.2009.
gez. Tschäpe
Bürgermeister
Gemeinde Frauenprießnitz
Landkreis Saale-Holzland-Kreis
Wahlkreis 36
Wahlbekanntmachung
1.
Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Thüringer Landtag
statt. Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr.
2.
Die Gemeinde Frauenprießnitz bildet einen Wahlbezirk.
Wahlbezirk Abgrenzung Lage des Wahlraumes
des Wahlbezirkes
01 Frauenprießnitz Karl-Marx-Str. 22
Dorfgemeinschaftshaus
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in
der Zeit vom 20. Juli 2009 bis 09. August 2009 übersandt worden
sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in
dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses
um 18.00 Uhr im Landratsamt des Saale-Holzland-
Kreises, Im Schloß, 07607 Eisenberg zusammen.
3.
Jeder Wahlberechtigte kann nur in einem Wahlraum des Wahlbezirkes
wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen
ist.
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigungen und ihren Personalausweis
oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält
bei Betreten des Wahlraumes den Stimmzettel ausgehändigt.
Jeder Wähler hat eine Wahlkreisstimme und eine Landesstimme.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
1. für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerber der zugelassenen
Wahlkreisvorschläge unter Angabe der Partei,
sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei
anderen Wahlkreisvorschlägen außerdem das Kennwort und
rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die
Kennzeichnung,
2. für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien,
sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch
diese, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der
zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung
einen Kreis für die Kennzeichnung.
Der Wähler gibt
seine Wahlkreisstimme in der Weise ab,
dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels durch ein in einen
Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig
kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,
und seine Landesstimme in der Weise ab,
dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in
einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig
kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll,
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes
oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet
und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe
nicht erkennbar ist.
4.
Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung
erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im
Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne
Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
5.
Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im
Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses
Wahlkreises
oder
b) durch Briefwahl teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Verwaltungsgemeinschaft
Dornburg-Camburg, Dornburg, Einwohner-