08/2009 - Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg

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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 6- Nr. 8/2009 Beschluss: 20/0003/2009 Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 01.07.09, die Vergabe der Beratungsleistungen in Verbindung mit der Sanierungsbetreuung im Sanierungsgebiet der Stadt Dornburg-Camburg, Ortsteil Dornburg, an den freien Stadtplaner Ingo Quaas aus Weimar, für vorläufige 9.481,92 EUR Brutto. Beschluss: 20/048/2009 Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 01.07.09, die Vergabe der Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 5 in Verbindung mit der Erneuerung des „Marktes“ in Dornburg-Camburg OT Dornburg, an das Ingenieurbüro Kaiser aus Apolda für vorläufige 77.826,08 EUR brutto. Beschluss: 20/048/2009 Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 01.07.2009, die Vergabe der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 und 2 in Verbindung mit der Erweiterung des Kindergartens „Saaletalzwerge“ im Ortsteil Dorndorf-Steudnitz, an die Sehlhoff GmbH aus Jena, für vorläufige 11.502,30 EUR Brutto. Beschluss: 20/0002/2009 Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 01.07.09: 1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Lebensmittelmarkt“ im Ortsteil Dorndorf- Steudnitz ( Geltungsbereich: Flur 2, Flurstück 992) mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan und die Begründung mit integriertem Grünordnungsplan in der Fassung vom Juni 2009, wird hiermit durch den Stadtrat der Stadt Dornburg- Camburg gebilligt. 2. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Lebensmittelmarkt“ im Ortsteil Dorndorf- Steudnitz mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan und die Begründung mit integriertem Grünordnungsplan werden zusammen mit den umweltbezogenen Informationen zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 Baugesetzbuch einen Monat öffentlich ausgelegt. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen (§ 3 Abs.2 BauGB). Gleichzeitig werden die beteiligten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 Baugesetzbuch innerhalb einer Frist von einem Monat zur Abgabe von Stellungnahmen aufgefordert. Die öffentliche Auslegung der maßgeblichen Planunterlagen ist gemäß § 3 Abs.2 BauGB öffentlich bekannt zu machen. 3. Die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, gemäß § 4 Abs.1 BauGB, werden mit Schreiben des Planungsbüros Helk vom 24.06.09, Anhang mit den Seiten 1-11, berücksichtigt und in das Auslegungsexemplar eingearbeitet. Beschluss: 20/0006/2009 Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 01.07.2009, dem Verkauf einer Bauparzelle im Baugebiet „Unter dem Hospitale“ in Gemarkung Dorndorf, Flur 2, Flurstücks-Nr. 1105 mit einer Größe von 489 qm an Herrn Jens Löber und Frau Doreen Löber zuzustimmen. Gleichzeitig wird gemäß Belastungsvollmacht im Grundstückskaufvertrag der Bestellung einer Grundschuld bis zu einer Höhe entsprechend des Notarvertrages zugestimmt. Beschluss: 20/0008/2009 Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 01.07.2009, dem Verkauf einer Bauparzelle im Baugebiet „Unter dem Hospitale“ in Gemarkung Dorndorf, Flur 2, Flurstücks-Nr. 1098 mit einer Größe von 528 qm an Herrn Uwe Schröter und Frau Angela Schröter zuzustimmen. Gleichzeitig wird gemäß Belastungsvollmacht im Grundstückskaufvertrag der Bestellung einer Grundschuld bis zu einer Höhe entsprechend des Notarvertrages zugestimmt. Ergebnisse der Wahlen der weiteren Mitglieder der Ortsteilräte Hirschroda, Tümpling und Zöthen: Ortsteil Hirschroda Am 7. Juni 2009 wurde Fritz Kunze zum Ortsteilbürgermeister von Hirschroda gewählt. Als weitere Mitglieder des Ortsteilrates wurden auf der Bürgerversammlung am 14. Juli 2009 folgende Personen gewählt: Heiko Schmidt-Apel Jochen Goßrau Tilo Weißenborn Uwe Seifarth Ortsteil Tümpling Am 7. Juni 2009 wurde Hans-Jürgen Pusch zum Ortsteilbürgermeister von Tümpling gewählt. Als weitere Mitglieder des Ortsteilrates wurden auf der Bürgerversammlung am 16. Juli 2009 folgende Personen gewählt: Gerd Flamme Waltraud Schlegel Ulrike v. Tümpling Sandra Wondratschek Ortsteil Zöthen Am 7. Juni 2009 wurde Elke Lüdecke zur Ortsteilbürgermeisterin von Zöthen gewählt. Als weitere Mitglieder des Ortsteilrates wurden auf der Bürgerversammlung am 17. Juli 2009 folgende Personen gewählt: Willibald Hawlitschek Klaus Heinecke Carola Rosenhahn Günter Kalhöfer gez. Moritz Bürgermeister Stadt Dornburg-Camburg Landkreis Saale-Holzland-Kreis II Wahlkreis 36 Wahlbekanntmachung 1. Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Thüringer Landtag statt. Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Stadt Dornburg-Camburg bildet 8 Wahlbezirke. Wahl- Abgrenzung des Lage des Wahlraumes bezirk Wahlbezirks 01 Straßen rechts der Saale Camburg und Döbritschen Amtshof 10 - Feuerwehr 02 Straßen zwischen Saale Camburg und Bahnlinie (außer Amtshof 10 - Feuerwehr Schmiedehäuser Straße) sowie Ortsteile Schinditz und Stöben 03 Döbritscher Straße, Feld- Camburg, Fr.-Reuterstraße, Gartenstraße, Str. 11 - Kindergarten Herbert-Teuscher-Straße, Lerchenweg, Lieberberge, Mittelweg, Rosenweg, Siebenstöcker, Wilhelm- Bender-Straße 04 Am Lehmhügel, Fern- Camburg straße, Fritz-Reuter-Str. Fr.-Reuter-Str. 11 - Geitnerskoppe, Georg- Kindergarten straße, Große Scheeren, Heergraben, Laurentiusstraße, Puschkinstraße, Schmiedehäuser Straße, Siedlung, Steinberg, Stöbener Straße, Straße 13 05 Dornburg, Hirschroda, Dornburg, Markt 21 - Wilsdorf Rathaus 06 Dorndorf-Steudnitz Dorndorf-Steudnitz, Unter dem Hospitale 18 - Kindergarten
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 7- Nr. 8/2009 Wahl- Abgrenzung des Lage des Wahlraumes bezirk Wahlbezirks 07 Tümpling Tümpling 9 Dorfgemeinschaftshaus 08 Döbrichau, Posewitz, Wonnitz 20 - Wonnitz, Zöthen Dorfgemeinschaftshaus In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 20. Juli 2009 bis 09. August 2009 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 18.00 Uhr im Landratsamt des Saale-Holzland- Kreises, Im Schloß, 07607 Eisenberg zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur einem Wahlraum des Wahlbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigungen und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes den Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Wahlkreisstimme und eine Landesstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer 1. für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerber der zugelassenen Wahlkreisvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Wahlkreisvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, 2. für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Wahlkreisstimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Landesstimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll, Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg, Dornburg, Einwohnermeldebehörde, Markt 21, 07778 Dornburg-Camburg einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 15 Abs. 4 des Thüringer Landeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Frei- heitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Dornburg-Camburg, den 14.08.2009 Stadt Dornburg-Camburg gez. Th. Moritz Bürgermeister Satzung der Stadt Dornburg-Camburg über die Freiwilligen Feuerwehren vom 03. August 2009 Aufgrund des § 19 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2005 (GVBl. S. 58), des § 14 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (ThBKG) vom 07. Januar 1992 (GVBl. S. 23), geändert durch Gesetz vom 29. Dezember 2006 (GVBl. 684) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 05. Februar 2008 (GVBl. S. 22) sowie des § 1 Abs. 3 Satz 2 der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO) vom 27. Januar 2009 (GVBl. S. 436) hat der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg in seiner Sitzung am 02.06.2009 folgende Satzung (Feuerwehrsatzung) beschlossen: § 1 Organisation, Bezeichnung (1) Die Freiwillige Feuerwehr ist als öffentliche Feuerwehr (§ 3 Abs. 1 und § 9 Abs. 1 ThBKG) eine rechtlich unselbständige städtische Feuerwehr (§ 10 Abs. 3 ThBKG). Sie führt die Bezeichnung : - „Freiwillige Feuerwehr Dornburg-Camburg“ - „Freiwillige Feuerwehr Dornburg-Camburg - OT Camburg“ für den Ortsteil Camburg - „Freiwillige Feuerwehr Dornburg-Camburg - OT Dorndorf- Steudnitz“ für den Ortsteil Dorndorf-Steudnitz - „Freiwillige Feuerwehr Dornburg-Camburg - OT Dornburg“ für den Ortsteil Dornburg (2) Sie sind eigenständige Feuerwehren unter der Gesamtleitung des Stadtbrandmeisters. (3) Zur Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrangehörigen bedienen sie sich der Unterstützung der Feuerwehrvereine (§ 17). § 2 Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr(en) (1) Die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren umfassen den abwehrenden Brandschutz, die technische Unfallhilfe sowie die Hilfeleistung bei anderen Vorkommnissen im Sinne der §§ 1 und 9 ThBKG und die Sicherheitswache (§ 22 ThBKG). (2) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Stadt Dornburg-Camburg die aktiven Feuerwehrangehörigen nach den geltenden Feuerwehr-Dienstvorschriften und sonstigen einschlägigen Vorschriften aus- und fortzubilden. § 3 Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr(en) Die Freiwilligen Feuerwehren OT Camburg, OT Dorndorf-Steudnitz und OT Dornburg gliedern sich in folgende Abteilungen: 1. Einsatzabteilung 2. Alters- und Ehrenabteilung 3. Jugendabteilung. § 4 Persönliche Ausrüstung, Anzeigepflichten bei Schäden (1) Die Feuerwehrangehörigen haben die empfangene persönliche Ausrüstung pfleglich zu behandeln und nach dem Ausscheiden aus dem Feuerwehrdienst zurückzugeben. Für verloren gegangene oder durch außerdienstlichen Gebrauch beschädigte oder unbrauchbar gewordene Teile der Ausrüstung kann die Stadt Ersatz verlangen. (2) Die Feuerwehrangehörigen haben dem Stadtbrandmeister oder Wehrführer unverzüglich anzuzeigen - im Dienst erlittene Körper- und Sachschäden, - Verluste der oder Schäden an der persönlichen oder sonstigen Ausrüstung.
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