08/2009 - Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg

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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 12 - Nr. 8/2009 Gemeinde Frauenprießnitz Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Frauenprießnitz Am 13. Juli 2009 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Frauenprießnitz statt. Herr Tschäpe verpflichtete durch Handschlag alle anwesenden Gemeinderatsmitglieder zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten als Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Frauenprießnitz. Danach wurden folgende Beschlüsse gefasst bzw. folgende Wahlergebnisse durch geheime Wahl erzielt: Wahl des Beigeordneten Herr Glaser, Werner wurde zum 1. Beigeordneten der Gemeinde gewählt. Beschluss: 15/0005/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 13.07.2009 für die Vertretung nach § 48 (2) Satz 5 und 6 ThürKO in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Dornburg-Camburg“ Frau Ramona Weger und Frau Renate Westhäuser als deren Vertreterin sowie Herrn Uwe Fischer und Herrn Robby Mager als dessen Vertreter zu bestellen. Beschluss: 15/0007/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 13.07.2009, den Hauptausschuss des Gemeinderates gemäß der Geschäftsordnung vom 21.11.2005 mit den Mitgliedern des Gemeinderates Herrn Vogel, Wilfried Herrn Tschäpe, Manfred Herrn Fischer, Uwe Frau Weger, Ramona Frau Westhäuser, Renate zu besetzen. Beschluss: 15/0006/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 13.07.2009, den Bauausschuss des Gemeinderates gemäß der Geschäftsordnung vom 21.11.2005 mit den Mitgliedern des Gemeinderates Herrn Tschäpe, Manfred Herrn Lorbeer, Siegfried Herrn Reinhardt, Michael Herrn Glaser, Werner zu besetzen. Als beratende Mitglieder werden im Bauausschuss Herr Borrmann, Clemens Herr Seifert, Jürgen und Frau Czerniki-Uffelmann, Simona tätig sein. Beschluss: 15/0001/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 13.07.2009 die Zustimmung zur Vergabe der Planungsleistungen in Verbindung mit der städtbebaulichen Ordnung der ehemaligen Ställe am östlichen Ortsrand von Frauenprießnitz an das Planungsbüro Helk aus Mellingen für vorläufige 34.500,00 EUR brutto. Beschluss: 15/0002/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 13.07.2009 die nachträgliche Zustimmung zur Vergabe der Planungsleistungen in Verbindung mit der Erneuerung des Anliegerweges in Rodameuschel, an das Planungsbüro Girwert und Partner für vorläufige 14.000,00 EUR brutto. Beschluss: 15/0008/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 13.07.2009 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Telle für die Nutzungsänderung der Scheune zum Wohnhaus auf dem Grundstück Gemarkung Frauenprießnitz, Flur 1, Flurstück 65. Beschluss: 15/0003/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 13.07.2009 die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 03.06.2009. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss: 15/0009/2009 Gesamtvergabe der Straßen- und Tiefbauarbeiten in Verbindung mit der Erneuerung des Anliegerweges in Rodameuschel Beschluss: 15/0004/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 13.07.2009 die Sitzungsniederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 03.06.2009. gez. Tschäpe Bürgermeister Gemeinde Frauenprießnitz Landkreis Saale-Holzland-Kreis Wahlkreis 36 Wahlbekanntmachung 1. Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Thüringer Landtag statt. Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde Frauenprießnitz bildet einen Wahlbezirk. Wahlbezirk Abgrenzung Lage des Wahlraumes des Wahlbezirkes 01 Frauenprießnitz Karl-Marx-Str. 22 Dorfgemeinschaftshaus In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 20. Juli 2009 bis 09. August 2009 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 18.00 Uhr im Landratsamt des Saale-Holzland- Kreises, Im Schloß, 07607 Eisenberg zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in einem Wahlraum des Wahlbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigungen und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes den Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Wahlkreisstimme und eine Landesstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer 1. für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerber der zugelassenen Wahlkreisvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Wahlkreisvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, 2. für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Wahlkreisstimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Landesstimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll, Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg, Dornburg, Einwohner-
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 13 - Nr. 8/2009 meldebehörde, Markt 21, 07778 Dornburg-Camburg einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 15 Abs. 4 des Thüringer Landeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Frauenprießnitz, den 14.08.2009 Gemeinde Frauenprießnitz gez. M. Tschäpe Bürgermeister Gemeinde Golmsdorf Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Golmsdorf Am 8. Juli 2009 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Golmsdorf statt. Frau Fietze verpflichtete durch Handschlag alle anwesenden Gemeinderatsmitglieder zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Pflichten als Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Golmsdorf. Danach wurden folgende Beschlüsse gefasst bzw. folgende Wahlergebnisse durch geheime Wahl erzielt: Wahl des Beigeordneten Frau Himmelreich, Diana wurde zum 1. Beigeordneten der Gemeinde gewählt. Beschluss: 03/0002/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 08.07.2009 für die Vertretung nach § 48 (2) Satz 5 und 6 ThürKO in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Dornburg-Camburg“ Herrn Sven Michaelis Wählergruppe „Bürger für Bürger“ und Herrn Burkhard Fleck Wählergruppe „Bürger für Bürger“ als dessen Vertreter zu bestellen. Beschluss: 03/0001/2009 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf genehmigt in seiner Sitzung am 08.07.2009 die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 13.05.2009. gez. Fietze, Bürgermeisterin Bekanntmachung über die amtliche Einführung der automatisierten Liegenschaftskarte Die amtlich eingeführte automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Kreisfreie Stadt/ Landkreis Saale-Holzland-Kreis Stadt / Gemeinde Golmsdorf Gemarkung(en) Beutnitz Flur(en) 1 - 8 kann gemäß § 6 Abs. 2 des Thüringer Katastergesetzes vom 07.08.1991 (GVBI. S. 285), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Thüringer Gesetzes zur Neuorganisation des Kataster- und Vermessungswesens vom 22.03.2005 (GVBI. Nr. 4, S. 115) während der Sprechzeiten Montag, Mittwoch, Donnerstag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr Dienstag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Zimmer 17 des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Katasterbereich Pößneck Dienstgebäude Pößneck Rosa-Luxemburg-Straße 7 07381 Pößneck eingesehen werden. Die automatisierte Liegenschaftskarte tritt an die Stelle der analogen Liegenschaftskarte. Pößneck, den 08.1 2.2008 lm Auftrag Rolf Scheelen Obervermessungsrat - Siegel - Bekanntmachung über die amtliche Einführung der automatisierten Liegenschaftskarte Die amtlich eingeführte automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Kreisfreie Stadt/ Landkreis Saale-Holzland-Kreis Stadt / Gemeinde Golmsdorf Gemarkung(en) Golmsdorf Flur(en) 1 - 8 kann gemäß § 6 Abs. 2 des Thüringer Katastergesetzes vom 07.08.1991 (GVBI. S. 285), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Thüringer Gesetzes zur Neuorganisation des Kataster- und Vermessungswesens vom 22.03.2005 (GVBI. Nr. 4, S. 115) während der Sprechzeiten Montag, Mittwoch, Donnerstag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr Dienstag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Zimmer 17 des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Katasterbereich Pößneck Dienstgebäude Pößneck Rosa-Luxemburg-Straße 7 07381 Pößneck eingesehen werden. Die automatisierte Liegenschaftskarte tritt an die Stelle der analogen Liegenschaftskarte. Pößneck, den 08.1 2.2008 lm Auftrag Rolf Scheelen Obervermessungsrat - Siegel - Information Verkauf von Baugrundstücken Die Gemeinde Golmsdorf verkauft im Baugebiet „Hofäcker“ Baugrundstücke. Weitere Informationen erhalten Interessenten in der Gemeinde Golmsdorf zu den Sprechzeiten des Bürgermeisters, dienstags 16.00 - 18.00 Uhr Kunitzer Straße 16 oder telefonisch während der Sprechzeit unter 036427/22542. Gemeinde Golmsdorf Landkreis Saale-Holzland-Kreis Wahlkreis 36 Wahlbekanntmachung 1. Am 30. August 2009 findet die Wahl zum 5. Thüringer Landtag statt. Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde Golmsdorf bildet einen Wahlbezirk.
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