Leuchtend zeigt sich der Juni - Eigentümerjournal

G u t z u w i s s e n
�����������������������������������������
�����������������������������������
�����������������
������������������
����������������
�������������������
������������
�������������
������������
���������������
�����������������
�����������������7
���������������������
mungen über das Grundstück zu
verfügen. Für ein Baugrundstück
gilt der Grundsatz der Baufreiheit,
der sich aus der Eigentumsgaran -
tie des Grundgesetzes ergibt. Die
Grundrechte können jedoch nicht
dadurch aufgehoben oder eingeschränkt
werden, dass eine Gemeinde
eine Baumschutzsatzung
erlässt und die für die Bebauung
eines Grundstücks notwendige
Baumfällgenehmigung nur erteilt,
wenn eine Ausgleichsabgabe ge -
zahlt wird. Zur Verdeutlichung sei
bemerkt, dass der Grundsatz der
Baufrei heit keine Grundlage ist,
alle geschützten Bäume auf einem
Baugrundstück zu beseitigen; dies
kommt nur in Frage, soweit die
Bäume ein Bauhindernis darstel -
len. RA Dr. Otto
20 Eigentümerjournal | Juni 2011
Qualitätsmerkmale von Energiehändlern
RAL-Gütezeichen hilft bei der Anbietersuche
sup.- Pünktliche Auftragsabwicklung,
Lieferung normgerechter
Ware, fehlerfreie Mengenmes -
sung und eine korrekte Abrechnung:
Das sind Qualitätsmerk ma -
le, die jeder Heizölkunde von sei -
nem Lieferanten erwartet. Aber
wie findet man unter den vielen
Energie-Anbietern diejenigen, die
diese Kriterien erfüllen? Manche
Hausbesitzer vertrauen auf Nachbarschaftstipps,
andere auf Anzeigen
oder Internet-Empfehlun -
gen. Dies alles kann erfolgreich
sein, sollte jedoch grundsätzlich
von einer praktischen Verbrau -
Was bleibt? Und für wie lange?
Womit Menschen über den Tod hinaus wirken
sup.- Geistiges Eigentum und
künstlerische Urheberschaft sind
wertvolle Rechtsgüter. Aber auch
sie haben ein Verfallsdatum. In
Deutschland erlischen beispielsweise
die Rechte an einem litera -
rischen Werk, einem Gemälde
oder einer Komposition 70 Jahre
nach dem Tod des Schöpfers. Danach
steht es jedem frei, diese
Werke nach Belieben zu verwer -
ten, umzuarbeiten oder in ganz
anderen Zusammenhängen einzusetzen.
Die Laufzeit eines Pa -
tentes endet in der Regel sogar
schon viel früher: Bereits 20 Jahre
nach erfolgter Anmeldung verliert
ein Erfinder jeden Einfluss darauf,
was mit seiner Entwicklung oder
seinem spezi -
ellen Verfahren
geschieht bzw.
wer ab jetzt da-
cherschutzmaßnahme begleitet
werden: der Frage nach der Zugehörigkeit
eines Lieferanten zur
Gütegemeinschaft Energiehandel.
Alle Brennstoffanbieter, die dieses
Qualitätskriterium durch das Füh -
ren des RAL-Gütezeichen Energiehandel
belegen können, müs -
sen ihre Seriosität und den Standard
ihrer Service-Leistungen
immer wieder in umfangreichen
Überprüfungen nachweisen.
Nähere Informationen gibt es
unter www.guetezeichen-energiehandel.de.
mit Geld verdient. Die ursprünglichen
Intentionen des Patent-Anmelders
werden von späteren
Generationen möglicherweise ins
Gegenteil verkehrt.
Das kann einem Stiftungsgründer
nicht passieren. Es gibt nämlich
eigentlich nur eine Möglichkeit,
den Erhalt persönlicher Ideen und
Ideale bis weit in die Zukunft zu
sichern und sie gleichzeitig vor
Veränderung und Verfälschung zu
bewahren: Im Gegensatz zu Pa -
tenten oder Urheberrechten sind
Stiftungen im Prinzip auf die
Ewigkeit ausgerichtet. Wer zu
Lebzeiten eine eigene Stiftung mit
gemeinnützigen Zielen errichtet,
der setzt damit ein unbefristetes,
stets aus den Erträgen des Stif -
tungskapitals finanziertes gesellschaftliches
Engagement in Gang.
Ob der medizinische Fortschritt,