Dokumentation zum Konsensworkshop - sofia

die (begleitende oder ex post) Qualitätssicherung von Wirkungsanalysen für
Infrastrukturprojekte einsetzbar ist.
− Modellcharakter: Im Weiteren kann das Projekt für weitere Infrastrukturprojekte
insofern dienlich sein als dort üblicherweise die Vor- und Nachteile der
projektierten Vorhaben mit ähnlichen Methoden, insbesondere also der Input-
Output-Analyse und Regressionsverfahren, untersucht werden. Die hier gefundenen
Ergebnisse haben beispielhaften Charakter.
1.2 Gegenstand
Gegenstand der Konsensevaluation waren zwei Gutachten, die im Auftrag der
Fraport AG erstellt und in das Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des
Flughafens Frankfurt eingebracht wurden. Es handelt sich dabei um die Gutachten:
− Hujer, Reinhard, u.a., 2004, Einkommens- und Beschäftigungseffekte des
Flughafens Frankfurt Main (G 19.1), Gutachten zum Ausbau des Flughafens
Frankfurt Main für die Unterlage zum Planfeststellungsverfahren, Frankfurt,
im Folgenden: G 19.1 „Hujer“,
− Baum, Herbert, u.a., 2004, Standortfaktor Flughafen Frankfurt Main – Bedeutung
für die Struktur, Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft
der Region Frankfurt/Rhein-Main (G 19.2), Gutachten zum Ausbau des Flughafens
Frankfurt Main für die Unterlage zum Planfeststellungsverfahren,
Frankfurt, im Folgenden: G 19.2 „Baum“.
1.3 Prüfungsmaßstab
Diese Gutachten wurden darauf hin untersucht, ob sie „guter wissenschaftlicher
Praxis“ entsprechen, d.h. ob sie den Anforderungen an wissenschaftliche Gutachten
gerecht werden, wie sie etwa das Bundesverwaltungsgericht 3 in seiner Rechtsprechung
zu Prognosegutachten in Planfeststellungsverfahren formuliert hat, 4
Danach muss „die Prognose
− mit den zu ihrer Zeit verfügbaren Erkenntnismitteln
− unter Beachtung der für sie erheblichen Umstände
− sachgerecht
erarbeitet“ werden.
Das Gericht „überprüft deshalb insbesondere
− die Wahl einer geeigneten fachspezifischen Methode,
3 Auch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat sich bereits 1998 auf „Grundsätze zur Sicherung
guter wissenschaftlicher Praxis“ verständigt, die ursprünglich zwar nur für DFG-geförderte Hochschulen
und Forschungseinrichtungen verbindlich waren, zwischenzeitlich jedoch allgemein anerkannt sind. Vgl.
http://www.dfg.de / aktuelles_presse / reden_stellungnahmen / download/empfehlung_wiss_praxis_0198.
pdf.
4 BVerwG, Urteil vom 06.12.1985, 4 C 59/82; BVerwGE 75, 214/234 (Juris: Rn. 95). Auf diese Entscheidung
– später bestätigt etwa durch BVerwGE 107, 142 – Erfurt – nimmt etwa auch das Schreiben des Regierungspräsidiums
Darmstadt an des Hessischer Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
vom 21. November 2005 Bezug.
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