Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

Es gibt aber noch andere Projekte mit grossen finanziellen Auswirkungen:
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• Neuer Finanzausgleich Bund-Kanton: Hier haben wir noch keine weiteren Angaben des
Kantons.
• Ausfinanzierung der Aargauischen Pensionskasse: Obersiggenthal wird dafür - nach Plan
des Regierungsrates - ab 2008 rund 7 Mio. Franken aufwenden müssen. Der Regierungsrat
sah in einer ersten Fassung vor, die Schuld innert 10 Jahren zu tilgen. Wenn dies so eintrifft,
dass wir 7 Mio. Franken aufnehmen müssen, werden wir froh sein, dass wir unsere
verzinsbare Schuld in den letzten Jahren so stark reduzieren konnten.
• Und das dritte Projekt ist der Finanz- und Lastenausgleich zwischen Gemeinden und
Kanton, der vor allem die wirtschaftlich starken Gemeinden belasten wird.
Fazit: Wir sind also gut beraten, zuerst die Auswirkungen dieser Projekte abzuwarten, bevor
wir über den Steuerfuss diskutieren.
Roger Rüede, Finanzkommission: Obwohl für die Fiko an der Einwohnerratssitzung vom Januar
kein Präsident gewählt worden ist, konnten wir die Arbeiten im gewohnten Rahmen
ausführen. Wir haben dabei Zweiergruppen gebildet, und versucht, diese jeweils mit einem
bisherigen und einem neuen Mitglied zu besetzen. Unterstützt wurden wir bei der
Rechnungsprüfung von der BDO Visura. Der Beizug eines Spezialisten wurde noch von der
alten Fiko vorgeschlagen, als absehbar war, dass der grösste Teil der Fiko erneuert werden
würde. Herr Bolliger von der BDO Visura attestierte uns eine gute Qualität unserer
Prüfungsarbeit. Aufgrund seiner Einschätzung seien wir zweifellos in der Lage, die Rechnung zu
prüfen und zu kommentieren.
Zu den Zahlen: Auch das vergangene Rechnungsjahr schliesst an die Vorjahre an und die
Jahresrechnung der Einwohnergemeinde schliesst mit einem erheblich höheren als
budgetierten Ergebnis ab. Der Überschuss im Jahre 2005 betrug erfreuliche 3.7 Mio. Franken.
Dieser Betrag wird für zusätzliche Abschreibungen, sprich zur Reduktion der Schulden
verwendet. Die verzinsbaren Schulden betragen Ende 2005 rund 16 Mio. Franken.
Auf Seite 10 der Rechnung 2005 sind die einzelnen Positionen der Artengliederung aufgeführt.
Das Ergebnis bzw. der Überschuss liegt zwar rund 3.7 Mio. Franken über dem Budget aber
"nur" 1 Mio. Franken über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2004. Gegenüber der
Rechnung 2004 nahm der Aufwand um 1.3 Mio. Franken zu, wobei rund 1 Mio. Franken auf
die kaum beeinflussbaren eigenen Beiträge entfallen.
Die Erträge nahmen gegenüber 2004 um rund 2.2 Mio. Franken zu, wobei dies fast
ausschliesslich auf die Steuererträge zurückzuführen ist. Der grösste Teil dieser Zunahme bei
den Steuern ist nach Aussage der Steuerverwaltung jedoch einmalig. Und so rechnete man
denn auch im Budget 2006 wieder mit rund 2 Mio. Franken weniger Steuereinnahmen als im
Budget 2005.
Über unsere Prüfungsarbeit und unsere Feststellungen oder Bemerkungen gibt der
vorliegende Fiko-Bericht Auskunft. Die Feststellungen wurden dem Gemeinderat zur Kenntnis
gebracht und werden von uns überwacht. Wir haben auch eine Schwerpunktprüfung bei der
Bauverwaltung vorgenommen. Auch diesbezüglich gibt unser Bericht Auskunft.
Zum Schluss bedanke ich mich bei der Finanzverwaltung unter der Führung von Paul Meier für
die tadellose Buchführung und die Unterstützung bei unserer Prüfungsarbeit.
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Die Verwaltungsrechnung wird nun seitenweise durchgegangen.