Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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Schulweg ist, erachten wir es als nicht sehr glücklich, dass man die Lastwagen dazu einlädt,
auf einer sowieso schon stark frequentierten Strasse mit Radstreifen zu fahren. Wir hätten es
lieber gesehen, wenn der Kreisel nicht überfahrbar gewesen wäre und ein grösseres Fahrzeug
den Weg über die Hertensteinstrasse nehmen müsste. Da wir uns aber bewusst sind, dass
Sicherheit heute leider nicht zum Discount-Preis zu haben ist, haben wir uns dazu entschlossen,
mehrstimmig jedoch widerwillig, dem Projekt zuzustimmen. Und dies nicht dem Kreisel sondern
der Sicherheit zuliebe.
Erich Rinderknecht: Von meinem Schulzimmer habe ich direkten Blick auf diesen Kreisel. Ich
muss zu Patrick Hehli sagen, dass diese Lastwagen, welche über den Kreisel fahren, nicht den
Denner, den Coop oder die Migros anfahren. Diese schaffen es nämlich, von der
Landschreiberstrasse direkt in den Kirchweg zu fahren. Es geht vorwiegend um die Anlieferer
des Gärtnereibetriebes. Diese Sattelschlepper, welche aus den Niederlanden kommen,
fahren meistens links am Kreisel vorbei. Für die Schüler ist es sicherer, wenn der Kreisel
überfahrbar ist, damit sie nicht links vom Kreisel abbiegen. Er muss aber so gestaltet werden,
dass der Kreisel die PW-Lenker nicht wieder dazu einlädt, die Kurve vom Kirchweg her zu
schneiden.
Keine weiteren Wortmeldungen
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Abstimmung
Das Projekt für die Sanierung des Kreisels OSOS, Nussbaumen, sowie ein Kredit von Fr. 275'000,
inkl. MWST, Preisstand Frühling 2006, wird einstimmig genehmigt.
Die Genehmigung unterliegt dem fakultativen Referendum.
8 2006/21 Abbruch Steg Limmatkraftwerke / Kredit von 164'000 Franken
Eintreten wird nicht bestritten.
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Fabian Humbel: Wie sie im Antrag sowie in der Aktenauflage gesehen haben, geht es um
den Abbruch des bestehenden Limmatsteges und um die Neuverlegung des Weges über
das entstehende Wehr. Die Gemeinde Obersiggenthal ist nur Miteigentümer dieses Werkes. Es
sind noch Leitungen anderer Werke darin eingeschlossen wie Abwasserverband, Swisscom,
etc. Der alte Steg ist sanierungsbedürftig. Die Tragkonstruktion einerseits und andererseits die
Betonplatten liegen eigentlich frei. Mit dem neuen Kraftwerk eröffnet sich uns die Chance,
diese Umlegearbeiten machen und den alten Steg abbrechen zu können. Es ist im Antrag
auch aufgeführt, dass unter dem Strich auf längere Dauer weniger Kosten entstehen. Das
optische Erscheinungsbild kann im Übrigen verbessert werden, wenn nicht innerhalb kurzer
Distanz zwei Übergänge sichtbar sind. Als eigene Massnahme ist die Treppenverbindung vom
Wehr hinauf zum "schrägen Weg" zuzüglich der entsprechenden Beleuchtung geplant. Für
den Weg über das neue Wehr wird ein Nutzungsrecht vereinbart. An dieses Nutzungsrecht ist
die Haftung gebunden. Wie bisher haftet jeder Werkeigentümer für sein eigenes Werk. Der
Unterhalt wird ebenfalls wie bisher geregelt. Der letzte Punkt wurde im Antrag auf der letzten
Seite unter 3.3 erwähnt. Es handelt sich dabei um die Investitionsfolgekosten. Zu der Aussage
über die Annuität ist zu sagen, dass es sich dabei um eine Vergleichszahl von vergleichbaren
anderen Projekten handelt, insofern ist sie auch nicht sehr aussagekräftig. Die betrieblichen
Folgekosten sind hier mit null bezeichnet. Wie ich es bereits erwähnt habe, sind die
betrieblichen Folgekosten nicht einfach gleich null. Wir können die Aufwändungen nicht auf
eine fixe Grösse definieren, sondern müssen diese Zahl nach dem Aufwand berechnen (Bsp.
Schneeräumung). Die Treppe ist eine gerade Verbindung vom Wehr zum schrägen Weg. Sie
wird jedoch nicht als gerade, steile Treppe ausgebaut, sondern wird mit einigen
Zwischenpodesten versehen.