Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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Franziska Grab: Die SVP-Fraktion nimmt diese Verwaltungsrechnung einstimmig an. Wir
möchten jedoch darauf hinweisen, dass wir nicht euphorisch sein dürfen mit diesem Ergebnis.
Wir haben immer noch recht hohe Schulden, welche verkleinert werden sollten. Da in
nächster Zeit die Pensionskasse sowie die Lärmschutzwände finanziert werden müssen, ist eine
Steuersenkung gar nicht möglich.
Keine weiteren Wortmeldungen.
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Abstimmung
Die Verwaltungsrechnung 2005 wird unter Entlastung des Rechnungserstellers einstimmig genehmigt.
Die Genehmigung unterliegt dem fakultativen Referendum.
6 2006/19 Rechenschaftsbericht 2005
Eintreten wird nicht bestritten.
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Der Rechenschaftsbericht wird abschnittsweise beraten.
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Silvia Dingwall: Auf Seite 33 beginnt ein Abschnitt über Blockzeiten. Ich begrüsse sehr, dass
Obersiggenthal über solche Themen Verhandlungen führt. Leider zu spät für meine eigenen
Kinder, aber der Text ist nicht ganz korrekt. Ich lese die besagte Stelle vor: "Gemäss Motion
des Einwohnerrates hat die Schulpflege eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Schulleitung,
Gemeinderat und Einwohnerrat gebildet, …" Hier fehlen zwei wichtige Beteiligte in dieser
Arbeitsgruppe, nämlich die Lehrerschaft und die Eltern, vertreten durch das Elternforum. Die
Mitwirkung der Eltern ist besonders wichtig, damit sinnvolle Lösungen erarbeitet werden
können. Die Mitwirkung der Eltern könnte dazu beitragen, dass die getroffene Lösung auf
grössere Akzeptanz stösst. Deswegen hoffe ich sehr, dass die Eltern in Zukunft berücksichtigt
und genannt werden und dass wir in Obersiggenthal ein gutes Blockzeitenmodell finden
werden.
Stefan Drack: Ich möchte zu Seite 25 eine Frage stellen. Es geht um die Anstellung von
Thomas Weber als Sicherheitsbeauftragter. Ist es möglich, dass Gemeindeangestellte auf
höhere Pensen als 100 % kommen, dadurch dass sie noch weitere Aufgaben wahrnehmen
müssen?
Max Läng: Der Arbeitsaufwand ist sehr klein. Er beträgt pro Jahr zirka 2 bis 3 Tage. Somit kann
er das während seiner normalen Arbeitszeit leisten. Es wird natürlich von der Gemeinde
separat entschädigt und stellt somit kein Problem dar.
Hanspeter Uehli: Es wird angegeben, dass die Sport- bzw. Turnhallen zu 100% ausgelastet sind.
Ich möchte wissen, wie dies gerechnet wird.
Fabian Humbel: Die Hallen sind zu den Spitzenzeiten, vor allem im Winter und zu den üblichen
Vereinszeiten am Abend voll und ganz ausgelastet. Die Sportkommission kann keine weiteren
Vereine mehr in die Hallen einteilen. Abtauschmöglichkeiten bestehen jedoch.
Rolf Frech: Die Seite 51 enthält in der rechten Spalte einen kleinen Verschrieb. Das Datum der
Einwohnerratssitzung, an welcher das Projekt samt Kredit für die Lärmschutzwände genehmigt
wurde, ist nicht der 20. Oktober 2005 sondern der 8. September 2005.